2015-07-09 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 09.07.2015

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 25.06.2015 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • Koordinationsmeeting SG Website am 27./28.06.
  • AG ÖA - Sitzungen & Pressearbeit
  • Interview mit Politikstudenten
  • Interview mit der NRZ
  • Tickets, Umlaufbeschlüsse
  • Überarbeitung Formulare
  • Sommerfest Rhein-Erft-Kreis am 03.07.
  • CSD Köln am 04.07.
  • PPI General Assembly (online) am 05.07.
  • KMV Köln am 06.07.

Sebastian Kroos

nachträglich:

  • FSA Münster Bündnistreffen
  • Stammtisch Münster
  • RT Tickets
  • Etwas PM/ÖA Mitarbeit
  • Datenbasis für Strukturdoku des LV erstellt
  • Wiki gepflegt

Thomas Woywod

Manfred Schramm

Bernd Janotta

  • 03.07.15 Kreisstammi REK
  • 04.07.15 CSD Köln
  • 06.07.15 KMV Köln
  • LaVo Sprechstunde
  • FATCA-Auskunft
  • Lohnsteuer
  • Krankenkasse
  • Zollamt
  • Spendenbescheinigungen
  • Mitgliedsbeiträge / Barkasse

Ralf Hurnik

  • Tagesgeschäft Tickets, Mails, Telefon,
  • Alte Tickets -> Thema: Alte Austritt zur abschließenden Bearbeitung ans Schatzi Team
  • 30.06.2015 AG Technik Mumble
  • 02.06.2015 Sprechstunde
  • Statistikkram
  • Alte Tickets -> Thema: Alte Eintritte zur Prüfung ans Schatzi Team

Daniel Rasokat

  • 30.06.2015 Stammtisch Meerbusch
  • 02.07.2015 LaVo Sprechstunde
  • 07.07.2015 Stammtisch Meerbusch
  • Umlaufbeschlüsse, Tickets, Mails
  • Überweisungen, Schatzmeisterdinge

Dennis Deutschkämer

  • sehr viele Tickets bearbeitet und aktualisiert - Stunden... ihr könnt es euch nicht vorstellen.... ;)
  • AG Technik mumble
  • AG ÖA Mumble
  • Tagesfoo (Telefon, Mail etc...)
  • Umlaufbeschlüsse
  • LaVo Sprechstunde

Marc Janßen

  • 07.07.2015 Stammtisch Meerbusch
  • 30.06.2015 Stammtisch Meerbusch
  • 23.06.2015 Stammtisch Meerbusch
  • Umlaufbeschlüsse
  • Datenschutzgedöns
  • diverse Telefonate
  • LSG Dinge

Berichte Statistik

  • Mitglieder
04.07.2015 - 4537/1634 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
30.05.2015 -2016,73 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
09.07.2015 - 202.511,72 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
09.07.2015 - 8.667,92 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
09.07.2015 - 164.325,67 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
09.07.2015 - 10.000,00 €

Eine Übersicht über den Landeshaushalt findet man unter: http://finanzen.piratenpartei.de/guv.php?bk=10&jahr=2015

Infos der Fraktion

  • Dietmar:
  • zurzeit ist Sommerpause, morgen findet aber eine Sondersitzung des Innenausschusses statt (auf CDU Antrag), zu den katastophalen Zuständen in den Erstaufnahmeeinrichtungen Geflüchteter in NRW. Er und Frank Herrmann werden teilnehmen, der IM Jäger wird zur Rede gestellt.
  • Dienstag Mumble zur Gamescom: die Fraktion wird sich mit entsprechenden Mitteln beteiligen, das ist in Vorbereitung.
  • Ein Flyer "Piraten wirken" ist ebenfalls in Vorbereitung, soll im August in Druck gehen.
  • Ankündigungsvideo Podiumsdiskussion mit Frau Kraft zur VDS, nach der aktuellen Stunde dazu im letzten Plenum. Termin wahrscheinlich gegen Ende der Sommerpause.

Termine

Anträge an den LVor

NRW:AntragLVOR

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

NRW:AntragLVOR

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NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

Nachfrage aus dem Sprecherraum: Unter welchen Umständen können wir das unterstützen?
Wenn beim Enloggen klar wäre, dass das von Piraten gesponsert wird, oder eine gemeinsamen Aktion mit Freifunk gemacht wird. Das ist aber nicht im Sinne von Freifunk, die wollen unabhängig bleiben.
Wir können zu Spenden und Unterstützung aufrufen, aber keine Parteigelder für Freifunk nutzen.
Marc erkundigt sich noch mal beim Tschäggy Wasa (Vorstand Freifuk Rheinland), was eventuell machbar wäre

Sonstiges

rootantragPP009/Dietmar

Dieser Antrag (Positionspapier) wird auf allen ML heftig beworben, und prominent (Hauptseite der Flaschenpost, Bundeswebsite) verlinkt obwohl er als PP noch gar nicht abgeschlossen ist. Dietmar möchte wissen, wie der LV damit umgeht, daß dieser Antrag so positioniert wird, ob es kein abgesimmter Antrag ist.

Stahlrabe: Lesehinweis, ist keine Aussage der Piratenpartei, aber Zustimmung, es sieht schon ein wenig komisch aus
Timecodex weiß nicht, wer den Antrag auf die Bundeswebseite gebracht hat, aber mit einem Anruf könnte das gelöscht werden, das neue Bundespresseteam war nicht involviert.
Stahlrabe: das sollte aber dann auch gut begründet werden
Dietmar würde es begrüßen, wenn man den Beitrag entfernen würde, weil es auch insgesamt sehr kontrovers diskutiert wird
Marc: das ist eigentlich Sache des BuVo, LaVo wird den BuVo darum bitten, das zukünftig sensibler zu handlen
Dietmar: auch der BuVo wurde informiert

Umlaufbeschluss #143413 Finanzantrag PShop / Projekt "Wahlkampfshop"

der Antrag ging vom BuVo an alle LV und KV, und das WebtoPrint wird auf dem BPT vorgestellt.

Rücktritt DSB

Susanne ist aus der Partei ausgetreten und somit ist auch die Stelle einer/eines Datenschutzbeaufftragten vakant. Der Vorstand wird neu ausschreiben und bedankt sich bei Susanne für die geleistete Arbeit

TdpA

Moni und pakki haben sich am Montag kurz zusammen gessetzt und die Idee, den TdpA zur Weiterentwicklung des Wahlprogramms besprochen

  • z.B. auch eine Art HowTo Programmantrag
  • Positionspapiere durchschauen, das aktuelle Wahlprogramm durchforsten
  • Themen, die 2017 für den Wahlkampf intereassant sein können in den Vordergrund stellen
  • Eine alternative Veranstaltung zu strukturellen Verbesserungen im Landesverband soll zusätzlich dieses Jahr organisiert werden. pakki spricht Verena Hallmann darauf an, um das in die Wege zu leiten. Zusätzlich sollen alle Diejenigen mit einbezogen werden, die bei der letzten Veranstaltung in Kleve waren.

NRW:AntragLVOR

vKV Mönchengladbach

MG wollte den vKV auflösen, das geht natürlich nicht, war aber auch missverständlich ausgedrückt, man wollte die Büropiratbeauftragung zurück geben.

Anzeige gegen Unbekannt wegen Datenleak (Adressdaten Lavo)

  • Die Staatsanwaltschaft teilt uns mit, dass die Ermittlungen eingestellt wurden.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 23.07.2015 -20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:59 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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