2015-04-02 - Protokoll NRW Vorstand

sehr viel krank
Aufstellungsversammlung 27.03.15 H.C. Markert in Grevenbroich (Landratskandidat)
Umlaufbeschlüsse
diverse Mails
Telefonate
Rechtsgutachten mit Anwalt (NÖ)

Berichte Statistik

Mitglieder

xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

BAR-Kassenbestand

02.04.2015 - 261,91 €

GLS - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

GLS - Zinsertragskonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

02.04.2015 - 131.934,09 €

Sparkasse Mülheim - Renditekonto

aufgelöst

Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

02.04.2015 - 4.149,98 €

Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

02.04.2015 - 179.201,97 €

Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch

02.04.2015 - 10.000,00 €

Infos der Fraktion

sitzungsfreie Zeit

Anträge an den LVor

NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR ab hier verlesen von wako: https://archive.org/details/UmlaufbeschluesseBis01.04.15 NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR

Sonstiges

Bremen braucht Hilfe! Bürgerschaftswahl/Masch

Umlaufbeschluss #133447 Reisekosten zur Wahlkampfhilfe für die Bremer Bürgerschaftswahl am 10.5.2015 werden durch den Landesverband NRW erstattet. Hierfür stellt der Landesverband NRW ein Budget von insgesamt EUR 2.000 zur Verfügung. Zweckgebundene Spenden oder Verzichtsspenden an den Landesverband NRW für diesen Finanzantrag erhöhen das Budget um den gespendeten Betrag. Anträge zur Erstattung von Reisekosten müssen bis spätestens 2 Wochen nach der Landtagswahl in Bremer bei der Schatzmeisterei oder dem Landesvorstand eingereicht worden sein. Übersteigt die Summe der beantragten Reisekostenerstattungen den zur Verfügung gestellten Betrag, so werden die Reisekosten lediglich anteilig erstattet. Antragsstatus = angenommen http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse#Finanzantrag_-_.23133447_Bremen_braucht_Hilfe.21_B.C3.BCrgerschaftswahl http://wiki.piratenpartei.de/2015-04-02_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Bremen_braucht_Hilfe.21_B.C3.BCrgerschaftswahl.2FMasch

bitte helft im Wahlkampf, wenn ihr könnt

#121884 Nachfrage Satelliten Geschäftsstellen/Wiedervorlage

1) Wurden alle KVs & Kreise inzwischen von den LaVo Beschlüssen bzgl. Nebenkosten & Satelliten Geschäftsstellen informiert? Wenn ja, wann und durch wem? Wenn nein, wer macht das bis wann?

Stahlrabe referiert über die Konversation mit den einzelnen Satelliten und Stand der Dinge

Aachen will auf eigene Kosten weiterbetreiben

Meschede finanzieren ihr Büro selbst (siehe Umlaufbeschlüsse)

Gelsenkirchen ist defacto ein Lager, muss aufgelöst werden, geht erst zum Jahresende, muss noch gesichtet werden, was dort gelagert ist (LV Kosten monatlich: 100 €)

Piratenschlumpf: gibt es schon einen Finazantrag? Wird das Lager zum Jahresende gekündigt?

Finanzantrag muss noch gestellt werden

Köln hat die GS gekündigt

Krefeld gekündigt

2) Wie sind die Kündigungsfristen der Mietverträge, welche Kündigungsfristen gelten bei den Nebenkosten (u.a. Internet, Telefon...)?

noch nicht geklärt

3) Haben sich schon Kreise zurückgemeldet ob sie ihre Geschäftsstellen auf eigene Kosten selbst weiter betreiben wollen bzw. welche Deadline wurde den Kreisen zur Rückmeldung gesetzt?

siehe 1

4) Welche KVs haben schon Finanzbeschlüsse zum Weiterbetrieb ihrer GS getroffen und den LaVo informiert? Welche vKVs haben schon Finanzanträge zum Weiterbetrieb gestellt, welche FA sind schon genehmigt?

siehe 1

5) Gibt es wegen der Nebenkosten schon Regelungen mit den KVs/vKV und wenn ja welche? (Es wäre ja möglich das der LV zunächst weiterhin Anschlussinhaber eines Internetzugangs bleibt und diesen aber an den (v)KV weiterberechnet)

unklar

6) Sind bereits Miet- oder Nebenkostenverträge gekündigt? Wenn ja welche?

Krefeld und Meschede

7) Sind bereits Daueraufträge für die Satelliten Geschäftsstellen gelöscht bzw. von KVs übernommen oder bis wann werden die Daueraufträge für Mieten / Nebenkosten beendet?

wenn die Vertragslaufzeit es ermöglicht.

8) Werden die Nebenkosten rückwirkend den Kreisen in Rechnung gestellt? Wer macht das?

Es gibt nen LaVo Beschluss das NK nur bis Mai 2014 übernommen werden. Ticket #100557 https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-02-13_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.23100557:_Antrag:_Nebenkosten_Satelliten_nur_bis_Mai_2014

Stahlrabe: Hat die Ansprechpartner angeschrieben. "Kündigung" wird teilweise akzeptiert. Mit den anderen soll auf dem aLPT/TdpA gesprochen werden. Sache läuft.

Dennis wird das übernehmen

Marc wird auch helfen

05.02. Krefelder Büro wurde fristgerecht geräumt, Stahlrabe wartet auf Rückmeldung vom Vermieter, wegen der Übergabe

05.02. Meschede: der Vermieter ist einverstanden, dass der vKV das weiterführt (vKV Budget Antrag ist durch)

Gibt es Neues seit der letzten Sitzung?

wir sind immer noch mit dem Vermieter in Krefeld im Gespräch

#134623/Stahlrabe

Beschreibung: Stahlrabe stellt den neuen Mitarbeiter vor und erklärt, welche Aufgaben er übernehmen soll und welche Zugriffe er dazu benötigt.

Hallo Kollegen, meine Mal von gestern an die Technik habt Ihr gesehen. Ich habe von Timm3y dazu bereits eine kurze Rückmeldung bekommen. Um es formal korrekt zu machen, möchte er zu dem Arbeitsauftrag auch eine gültige Beschlusslage. Da hat er recht. Ich denke, wir können das unter "Sonstiges" heute in der Sitzung abhandeln.

Der Vorstand möge beschliessen Martin Matheis bis auf Widerruf dauerhaften Zutritt zur LGS zu gewähren. Dies erfolgt über Ausgabe eines Transponders. Da dieser vor Ort programmiert werden muss, erhält er übergangsweise einen PIN-Code.