2015-01-22 - Protokoll NRW Vorstand

Strukturtreffen in Dortmund
Ärger mit einer "Piratenpartei Leopoldshöhe" - irgendwie Öö
LaVo Klausur
Treffen der Pirate Party International (PPI) in Prag
- Austausch mit anderen Landesvorständen...
Vorstandssprechstunde
Wahlkampfkoordination für Hamburg
Mitgliederdinge (nö)
kmv Herford

Marc Janßen

Stammtische Meerbusch, Düsseldorf, Neuss
NoDügida Demos
LaVo Klausur
Vorstandssprechstunde
RT
Frasi Stadtrat Meerbusch
Besetzung der LGS an 4 Tagen

Berichte Statistik

Mitglieder

xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

BAR-Kassenbestand

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

GLS - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

GLS - Zinsertragskonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Sparkasse Mülheim - Renditekonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Davon sind ca. 260.152,57 € Guthaben anderer (teilweise virtueller) Gliederungen, im Einzelnen:

Guthaben der Kreise auf dem LV-Konto ( Zwischenübersicht Finanzausstattung der Kreise (Spalte „Summe“), inklusive Beiträge aus Mitgliedsbeiträgen (MB) 2013 und staatlicher Parteienfinanzierung (PartFin) 2013. Abschläge an die Kreisverbände für MB’13 / PartFin’13 sowie Zahlung in den Länderfinanzausgleich 2013 wurde bereits geleistet):

92.547,84 €

Gelder der Kreise zur Finanzierung des Kommunalwahlkampfs 2014 (Ausschüttung aus solidarischem Werbemittelbudget):

16.424,73 € (28.010,17 € abzgl. bereits überwiesener 11585,44 €)

Mitgliedsbeiträge aus 2013 die noch an die Bundespartei abzuführen sind, nach Auskunft des stellv. Bundesschatzmeisters:

ca. 20.000 €

Mitgliedsbeiträge aus 2014 die noch an die Bundespartei abzuführen sind (vgl. Beschluss Budget, C5-C6):

ca. 74.960 €

Mitgliedsbeiträge aus 2014 die noch an die Kreise abzuführen sind (vgl. Beschluss Budget, C11+C12):

ca. 56.220 €

Der aktuelle Stand der Budgets für 2014 der vKV läßt sich stets unter https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AnR5vMbG96gzdHZuVFNPdHZ1bVRjY3RkMzlnN1Y1RGc einsehen, eine Erklärung dazu findet sich unter Buchhaltungssalden der virtuellen Kreisverbände.

vKV Aachen: 277,85 €
vKV Borken: 1807,31 €
vKV Bottrop: 738,03 €
vKV Düren: 2588,67 €
vKV Ennepe-Ruhr-Kreis: 1094,74 €
vKV Essen: -458,89 €
vKV Hamm: 277,53 €
vKV Heinsberg: 2357,43 €
vKV Herne: 696,71 €
vKV Hochsauerlandkreis: 4122,96 €
vKV Höxter: 1938,04 €
vKV Leverkusen: 550,01 €
vKV Märkischer Kreis: 3497,61 €
vKV Mettmann: 2468,55 €
vKV Mönchengladbach: 2080,84 €
vKV Mülheim: 1259,21 €
vKV Oberbergischer Kreis: 2792,31 €
vKV Oberhausen: 2544,59 €
vKV Olpe: 2254,22 €
vKV Paderborn: 3277,07 €
vKV Recklinghausen: 561,76 €
vKV Rhein-Kreis Neuss: 930,49 €
vKV Rheinisch-Bergischer Kreis: 3986,77 €
vKV Siegen-Wittgenstein: 3964,64 €
vKV Solingen: 1240,73 €
vKV Steinfurt: 4649,36 €
vKV Unna: 3691,52 €
vKV Viersen: 2461,72 €
vKV Warendorf: 517,59 €
vKV Wuppertal: 881,49 €

Infos der Fraktion

heute niemand da, gab auch kein Themenmumble, wegen diverser Termine der MdL

Anträge an den LVor

aus der letzten Sitzung

NRW:AntragLVOR

neue Anträge

NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Umlaufbeschlüsse verlesen von wako: https://archive.org/details/UmlaufbeschlsseLavoNrw09.01.-22.01.15 NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR

Sonstiges

#121884 Nachfrage Satelliten Geschäftsstellen/Wiedervorlage

1) Wurden alle KVs & Kreise inzwischen von den LaVo Beschlüssen bzgl. Nebenkosten & Satelliten Geschäftsstellen informiert? Wenn ja, wann und durch wem? Wenn nein, wer macht das bis wann?

Stahlrabe referiert über die Konversation mit den einzelnen Satelliten und Stand der Dinge

Aachen will auf eigene Kosten weiterbetreiben

Meschede finanzieren ihr Büro selbst (siehe Umlaufbeschlüsse)

Gelsenkirchen ist defacto ein Lager, muss aufgelöst werden, geht erst zum Jahresende, muss noch gesichtet werden, was dort gelagert ist (LV Kosten monatlich: 100 €)

Piratenschlumpf: gibt es schon einen Finazantrag? Wird das Lager zum Jahresende gekündigt?

Finanzantrag muss noch gestellt werden

Köln hat die GS gekündigt

Krefeld gekündigt

2) Wie sind die Kündigungsfristen der Mietverträge, welche Kündigungsfristen gelten bei den Nebenkosten (u.a. Internet, Telefon...)?

noch nicht geklärt

3) Haben sich schon Kreise zurückgemeldet ob sie ihre Geschäftsstellen auf eigene Kosten selbst weiter betreiben wollen bzw. welche Deadline wurde den Kreisen zur Rückmeldung gesetzt?

siehe 1

4) Welche KVs haben schon Finanzbeschlüsse zum Weiterbetrieb ihrer GS getroffen und den LaVo informiert? Welche vKVs haben schon Finanzanträge zum Weiterbetrieb gestellt, welche FA sind schon genehmigt?

siehe 1

5) Gibt es wegen der Nebenkosten schon Regelungen mit den KVs/vKV und wenn ja welche? (Es wäre ja möglich das der LV zunächst weiterhin Anschlussinhaber eines Internetzugangs bleibt und diesen aber an den (v)KV weiterberechnet)

unklar

6) Sind bereits Miet- oder Nebenkostenverträge gekündigt? Wenn ja welche?

Krefeld und Meschede

7) Sind bereits Daueraufträge für die Satelliten Geschäftsstellen gelöscht bzw. von KVs übernommen oder bis wann werden die Daueraufträge für Mieten / Nebenkosten beendet?

wenn die Vertragslaufzeit es ermöglicht.

8) Werden die Nebenkosten rückwirkend den Kreisen in Rechnung gestellt? Wer macht das?

Es gibt nen LaVo Beschluss das NK nur bis Mai 2014 übernommen werden. Ticket #100557 https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-02-13_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.23100557:_Antrag:_Nebenkosten_Satelliten_nur_bis_Mai_2014

Stahlrabe: Hat die Ansprechpartner angeschrieben. "Kündigung" wird teilweise akzeptiert. Mit den anderen soll auf dem aLPT/TdpA gesprochen werden. Sache läuft.

Dennis wird das übernehmen

Marc wird auch helfen

LPT 15.1/#129552

Die AG Events hat auf Nachfrage seitens des Vorstandes zwei neue Terminvorschläge gemacht:

Vorschlag 1: 2 LPT wie gehabt
- 15.1 am 18./19.04 oder 25./26.04 und den zweiten im Herbst
Vorschlag 2: 1 LPT (Kostenersparnis, keine Antragsflut bisher, laut Satzung reicht ein LPT im Jahr)
- am 15./16.08. oder 22./23.08.

https://lavoteam.piratenpad.de/LaVoSprechstunde

Bitte ändert dann entsprechend die Ausschreibung und kommuniziert den neuen Termin.

LG Andrea

pakki macht

NRW:AntragLVOR

Budgetentwurf 2015/pakki

Wie am 20.01. über die NRW Info kommuniziert:

Übersicht: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/wp-content/uploads/Budget_NRW_2015-Entwurf-20150115-1.pdf
Übersicht PartG Variante: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/wp-content/uploads/Budget_NRW_2015-Entwurf-20150115-2.pdf
Einnahmen: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/wp-content/uploads/Budget_NRW_2015-Entwurf-20150115-3.pdf
Ausgaben: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/wp-content/uploads/Budget_NRW_2015-Entwurf-20150115-4.pdf
- Bernd: schwarze Null wurde angestrebt und auch Rücklagen für den WK 2017
  - Bernd erklärt die Ausgabenseite, rege Diskussion, viele Nachfragen aus dem Sprechenraum
  - Einnahmen sind konservativ geschätzt, einige Nachfrage bezüglich der Einnahmen

Fazit: Budgetplan wird in der nächsten Vorstandssprechstunde am 29. Januar in überarbeiteter Fassung erneut vorgestellt und dann im Umlauf beschlossen, aber vorab auch noch einmal öffentlich gemacht.

Abschaltung der IT

https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2015/01/22/it-der-piratenpartei-nrw-grundlos-vom-netz-genommen/

Christian Reidel (Justiziar Bund): unter den gegebenen Umständen war die Handlungsweise des LKAs zurückhaltend, es wird aber noch geprüft, ob gerichtlich dagegen vorgegangen wird

Timmy: war ausführerender Administrator und bestätigt die Angaben im Statement des Lavos, merkt aber an, dass seine Erreichbarkeit eigentlich gewährleistet war. Er berichtet von der Drohung, dass das LKA die Server hätte mitnehmen können, wenn wir nicht kooperiert hätten.

Christian merkt an, dass die Beteiligten richtig gehandelt haben. Schief gelaufen ist womöglich etwas in der Vorarbeit der Ermittlungsbehörden zu dieser "Beschlagnahme".

TODOs

Bernd will nachfragen wieviel Geld aus Mitgliedsbeiträgen 2013 und 2014 noch dem Bund zusteht.
Bernd will beim Bundesschatzmeister nachfragen ob und wie man Spenden für die Haushaltsplanung einrechnen darf.
6.1 Telekommunikationkosten. Kündigungsfristen werden von Stahlrabe gecheckt.
pakki checkt den Umgang mit dem Budgetposten 7,2 "Domains" (wieviele/wie teuer?)
Budgetplan wird zukünftig 3-monatlich angepasst (falls Resourcen es zulassen)
Monatliche Abrechnungen wurden von Bernd als mittelfristiges Ziel in Aussicht gestellt
pakki checkt 7.7 SIPGate Vertrag und ob er kündbar ist. Schlumpf erwähnt die 35 EUR wären monatlich und empfiehlt die Anpassung von 7.7
Prüfung ob Domainkosten Beschluss #125569 (aus solidarischem Werbemittelbudget) für das Jahr 2015 erneuert werden muss
pakki & Bernd kümmern sich um Spendenzusagen bzw. Mietverträge mit den MdL für die LGS (Rückmeldung: 300 € monatlich je MdL, 100 € monatlich für Tiefgarage, 15 € KV Düsseldorf für Keller, macht insgesamt 715 € monatlich)

Thema

Mumble: neuer Mumbleserver steht bereit zum Umzug:

mumble2.piratenpartei-nrw.de 64738

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

05.02.2015 - 20:30Uhr

Ende der Sitzung

23:17 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

2015-01-22 - Protokoll NRW Vorstand

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

Protokoll

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Daniel Neumann

Maja Tiegs

Manfred Schramm

Bernd Janotta

Tim Reuter

Daniel Rasokat

Dennis Deutschkämer