2014-11-27 - Protokoll NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 27.11.2014

Organisatorisches

Datum: 27.11.2014
Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
Ort: NRW-Mumble
Versammlungsleiter: Patrick Schiffer
Protokollant: Michael und wako
Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist beschlussfähig.
Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

Protokoll vom 13.11.2014 abgelehnt.
- Dafür: Bernd
- Dagegen: DanielSan, Masch, pakki, Dennis, Stahlrabe
- Enthaltung:
- Grund: es fehlen Tätigkeitsberichte

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Datenschutzschulung in Essen
AG ÖA Sitzungen
Blogposts für die NRW Webseite
Hilfe beim Rebe 2013
Stammtisch Düsseldorf
Umlaufbeschlüsse
Tickets
Ausschreibung Koordination Kommunales
Schulung von Bernd Janotta
Koordination von vielen kleineren Dingen
Vorplanung Reaktivierung AK Arbeit + Soziales

Daniel Neumann

27.11.2014
- Vorstandssitzung
26.11.2014
- Verwaltungsmumble
20-22.11.2014
- Arbeiten am Verwaltungsportal
19.11.2014
- Handyvertragsübersicht
- Verwaltungsportal: Überarbeitungen
18.11.2014
- AG ÖA Mumble
- Verwaltungsportal: Überarbeitungen
17.11.2014
- Erledigt: LDI Anfrage
- Erledigt: Schriftverkehr aushändigen
- Anpassungen Rechte VP & Tracker Düsseldorf
16.11.2014
- Verwaltungsportal: PDO
- Verwaltungsportal: Überarbeitungen
14.11.2014
- Verwaltungsportal: Anpassungen Mitgliederverwaltung
- Erledigt: Mein Account
- Telefonzeugs ...
- Verwaltungportal: PDO

Manfred Schramm

Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz Kreis Wesel
RequestTracker
Datenschutzschulung
diverse Orga-Emails
Requesttracker
Fraktionssitzung GRÜNE Kreis Wesel
RequestTracker
Fraktionssitzung WWW-Piraten
RequestTracker
polGF Vernetzungsmumble
Haushaltsklausurtagung WWW-Piraten
Telefonate
Jugendhilfeausschuss Kreis Wesel
Vorbesprechung JHA Wesel
RequestTracker
Jugendhilfeausschuss Stadt Wesel
KVor-Mumble KV Wesel
Mumble AG Struktur (Wahlen)
RequestTracker
Mumble AGÖA NRW
Pflanzfest Ereigniswald Wesel
polGF Vernetzung-Vorbereitungstreffen
polGF Vernetzungsmumble
RequestTracker
Stammtisch Piraten Wesel
Telefonate
KVor-Mumble KV Wesel
Besuch Fraktionssitzung NRW-Fraktion
Gespräch mit Grumpy (LT NRW)
Gespräch mit Helena (LT NRW)
Telefonate
Mumble AGÖA NRW
Telefonate
Mumble AG Struktur (Wahlen)
RequestTracker
Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschuss Wesel
diverse Blobposts
diverse PMs

Bernd Janotta

Datenschutzschulung Essen
Einweisung Request Tracker
Einarbeitung Schatzmeisterei
Telefonate wg Übergabe

Daniel Rasokat

Stammtisch Meerbusch
BEO Mumble
LaVo Sprechstunde
Tracker, Umlaufbeschlüsse, Mails
Schatzmeisterdinge

Dennis Deutschkämer

Stammtisch Herford
Freifunk Herford
lmvb142
- Dezentraler LPT
LaVo Sprechstunde
Bissel RT
Datenschutzschulung
Verfahrensverzeichnis für ML (noch nicht fertig)

Marc Janßen

Stammtisch Meerbusch
Stammtisch Düsseldorf
Stammtisch Neuss
Fraktionssitzungen Piraten/Linke Meerbusch
2 tägige Fraktionsklausur Piraten/Linke Meerbusch
Ratssitzung Stadtrat Meerbusch
Kulturausschuss Stadt Meerbusch
Arbeitskreis Brandschutzkonzept Stadt Meerbusch
Organisation & Durchführung NPD-Gegenkundgebung
Telefonate & Mails mit Fabian Wichmann von EXIT Deutschland
Datenschutzschulung
Request Tracker
diverse Telefonate mit Mitgliedern
Besetzung der LGS an 4 Tagen

Bericht Fraktion

Grumpy:

aktuell wurden die Haushaltsanträge besprochen
In der Vorstandsklausur wurden Dinge weiterbesprochen, die schon in der gemeinsamen LaVo-Fraktionsklausur angedacht wurden.
Masch war in der letzten FraSi, eine weitere Vernetzung wird angestrebt
Themenmumble heute: Wahlmindestalter war gut besucht

Moni:

sehr positive Klausur
möchte gerne Werbung machen, für den NRW AK Bildung und bittet um Mitarbeit, vorallem auch von Menschen, die nun in den kommunalen Schulausschüssen sitzen, wichtig!
Vernetzung mit den anderen Landesfraktionen

Anmerkung von pakki:

Save the date: 5. Januar 2015 - 20 Uhr, Reaktivierung AK Arbeit + Soziales

Anmerkung von DanielSan:

Termine von AK Sitzungen oder anderen überregionalen Treffen bitt immer gerne über die NRW ML

RL-Treffen AG Struktur (Partizipationsmöglichkeiten innerparteilich)

Doodle: http://doodle.com/p6niidgcx2nq8kpy

Berichte Statistik

Mitglieder

27.11.2014 - 4986/2317 (46,47%) (gemeldet/davon stimmberechtigt)

- (proudly sponsored by DanielSan (R) (TM))
BAR-Kassenbestand

27.11.2014 - ? €

GLS - Giro-Konto

27.11.2014 - 1.035,56 €

GLS - Zinsertragskonto

27.11.2014 - 37,46 €

Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

27.11.2014 - 170.120,66 €

Sparkasse Mülheim - Renditekonto

27.11.2014 - 189.250,48 €

Von den 360.444,16 € sind ca. 240.152,57 € Guthaben anderer (teilweise virtueller) Gliederungen, im Einzelnen:

Guthaben der Kreise auf dem LV-Konto ( Zwischenübersicht Finanzausstattung der Kreise (Spalte „Summe“), inklusive Beiträge aus Mitgliedsbeiträgen (MB) 2013 und staatlicher Parteienfinanzierung (PartFin) 2013. Abschläge an die Kreisverbände für MB’13 / PartFin’13 sowie Zahlung in den Länderfinanzausgleich 2013 wurde bereits geleistet):

92.547,84 €

Gelder der Kreise zur Finanzierung des Kommunalwahlkampfs 2014 (Ausschüttung aus solidarischem Werbemittelbudget):

16.424,73 € (28.010,17 € abzgl. bereits überwiesener 11585,44 €)

Mitgliedsbeiträge aus 2014 die noch an die Bundespartei abzuführen sind (vgl. Beschluss Budget, C5-C6):

ca. 74.960 €

Mitgliedsbeiträge aus 2014 die noch an die Kreise abzuführen sind (vgl. Beschluss Budget, C11+C12):

ca. 56.220 €

Der aktuelle Stand der Budgets für 2014 der vKV läßt sich stets unter https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AnR5vMbG96gzdHZuVFNPdHZ1bVRjY3RkMzlnN1Y1RGc einsehen, eine Erklärung dazu findet sich unter Buchhaltungssalden der virtuellen Kreisverbände.

vKV Aachen: 277,85 €
vKV Borken: 1807,31 €
vKV Bottrop: 738,03 €
vKV Düren: 2588,67 €
vKV Ennepe-Ruhr-Kreis: 1094,74 €
vKV Essen: 841,11 €
vKV Hamm: 277,53 €
vKV Heinsberg: 2357,43 €
vKV Herne: 696,71 €
vKV Hochsauerlandkreis: 4122,96 €
vKV Höxter: 1938,04 €
vKV Leverkusen: 550,01 €
vKV Märkischer Kreis: 3497,61 €
vKV Mettmann: 2468,55 €
vKV Mönchengladbach: 2080,84 €
vKV Mülheim: 1370,41 €
vKV Oberbergischer Kreis: 2792,31 €
vKV Oberhausen: 2544,59 €
vKV Olpe: 2254,22 €
vKV Paderborn: 3277,07 €
vKV Recklinghausen: 711,76 €
vKV Rhein-Kreis Neuss: 930,49 €
vKV Rheinisch-Bergischer Kreis: 3986,77 €
vKV Siegen-Wittgenstein: 3964,64 €
vKV Solingen: 1240,73 €
vKV Steinfurt: 4649,36 €
vKV Unna: 4162,39 €
vKV Viersen: 2461,72 €
vKV Warendorf: 517,59 €
vKV Wuppertal: 881,49 €

Aktuell

Aktualisierung der GO §16 Aufgabenverteilung:

Dafür = Bernd, Stahlrabe, Dennis, pakki, masch, DanielSan

Dagegen =

Enthaltung =

GO ist angenommen

Anträge an den LVor

Wiedervorlage

NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR

Neue Anträge

NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Umlaufbeschlüsse verlesen von wako: https://archive.org/details/Umlaufbeschlsse14.11.-26.11.2014 NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR

Sonstiges

#121884 Nachfrage Satelliten Geschäftsstellen/Wiedervorlage

1) Wurden alle KVs & Kreise inzwischen von den LaVo Beschlüssen bzgl. Nebenkosten & Satelliten Geschäftsstellen informiert? Wenn ja, wann und durch wem? Wenn nein, wer macht das bis wann?

Stahlrabe referiert über die Konversation mit den einzelnen Satelliten und Stand der Dinge

Aachen will auf eigene Kosten weiterbetreiben

Meschede überlegt noch

Gelsenkirchen ist defacto ein Lager

Köln hat die GS gekündigt

Krefeld gekündigt

2) Wie sind die Kündigungsfristen der Mietverträge, welche Kündigungsfristen gelten bei den Nebenkosten (u.a. Internet, Telefon...)?

noch nicht geklärt

3) Haben sich schon Kreise zurückgemeldet ob sie ihre Geschäftsstellen a auf eigene Kosten selbst weiter betreiben wollen bzw. welche Deadline wurde den Kreisen zur Rückmeldung gesetzt?

siehe 1

4) Welche KVs haben schon Finanzbeschlüsse zum Weiterbetrieb ihrer GS getroffen und den LaVo informiert? Welche vKVs haben schon Finanzanträge zum Weiterbetrieb gestellt, welche FA sind schon genehmigt?

siehe 1

5) Gibt es wegen der Nebenkosten schon Regelungen mit den KVs/vKV und wenn ja welche? (Es wäre ja möglich das der LV zunächst weiterhin Anschlussinhaber eines Internetzugangs bleibt und diesen aber an den (v)KV weiterberechnet)

unklar

6) Sind bereits Miet- oder Nebenkostenverträge gekündigt? Wenn ja welche?

Krefeld und Meschede

7) Sind bereits Daueraufträge für die Satelliten Geschäftsstellen gelöscht bzw. von KVs übernommen oder bis wann werden die Daueraufträge für Mieten / Nebenkosten beendet?

wenn die Vertragslaufzeit es ermöglicht.

8) Werden die Nebenkosten rückwirkend den Kreisen in Rechnung gestellt? Wer macht das?

Es gibt nen LaVo Beschluss das NK nur bis Mai 2014 übernommen werden. Ticket #100557 https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-02-13_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.23100557:_Antrag:_Nebenkosten_Satelliten_nur_bis_Mai_2014

Stahlrabe: Hat die Ansprechpartner angeschrieben. "Kündigung" wird teilweise akzeptiert. Mit den anderen soll auf dem aLPT/TdpA gesprochen werden. Sache läuft.

Weihnachten statt Angst/Masch

http://www.weihnachtstattangst.de/

(aus polGF und AGÖA-Mumble)
20.12. bundesweiter Aktionstag mit Infoständen in vielen Städten
Booksharingaktion

Ausschreibung LPT 15.1/wako

Text hatte die AG Events geliefert, bitte schnell ausschreiben

Jaaaaa sagt Masch

OMV/KMV - "Wir müssen mal feiern" /Bernd

Sonntag, 14.12. gibt es in Kerpen nach der KMV eine überregionale Weihnachtfeier

Bitte bei Bernd oder Wirkungstreffer anmelden, wenn ihr kommen wollt

Mitgliederverwaltung/DanieSan

Büropiraten und KV Vorstände: Bitte kümmert euch um eure Mitglieder. Mal anschreiben, warum sie Ihre Mitgliederbeiträge nicht bezahlen, daruf achten, wenn es neue Mitgliederanträge gibt, etc.

EuWiKon

Zur Unterstützung der Wahlkämpfer findet am 17. und 18.01. die EuWiKon in Hamburg statt.

Thema

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

11.12.2014 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

22:27 Uhr
Ende NÖ: 23:00 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad