2014-05-06 - Protokoll AG Landwirtschaft
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Anwesende Mitglieder:
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
- Eröffnung um 20:52 Uhr durch * Birgitt Piepgras
- Protokoll letzte Sitzung:
- http://wiki.piratenpartei.de/2014-03-24_-_Protokoll_AG_Landwirtschaft
- so genehmigt
- Wahl des Versammlungsleiters:
- Vorschlag Kandidaten
- alle
- so genehmigt
- Wahl des Protokollführers (Unterstützer werden auch auf Zuruf bestimmt)
- Vorschlag Kandidaten: * Senfberg
- so genehmigt
- Übernahme durch Versammlungsleiter
Top 2 Antworten der Landesregierung SH
- Wie bereits in früheren Sitzungen besprochen haben wir (Birgitt u. Detmer) zusammen mit der Fraktion eine kleine Anfrage gestartet bezügl. Videoüberwachungskameras im Schleswig-Holsteins Wäldern.
- Es gab hierauf eine eine Antwort auf die kleine Anfrage vom Landtag SH, mit der Aussage, das ULD würde kontaktiert.
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/1700/drucksache-18-1789.pdf
- Kleine Anfrage von der SH-Fraktion u. AG-LW zum Thema "Kontrollaufsicht über den Schlachthof in Bad Bramstedt" Hier gab es zum Einen Antworten auf die gestellten Fragen (zu Unternehmen, Trägerschaft, Aufsichtsrat, etc.) sowie Untersuchungen vor Ort.
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/1700/drucksache-18-1770.pdf
Top 3 TTIP-Artikel
- Es gab von Birgitt den Vorschlag unseren ACTA-Artikel ( https://acta_landwirtschaft.piratenpad.de/1? ) auf TTIP umzuschreiben. Hier wären noch einige Dinge zu ergänzen, aber vieles wäre auch deckungsgleich. Der Vorschlag trifft auf offene Ohren bzw. die Anwesenden sind einverstanden. Pad zum TTIP-Artikel: https://landwirtschaft.piratenpad.de/TTIP
Top 4 Verschiedenes
- nichts
- Sitzung geschlossen um 21:46 Uhr durch Birgitt Piepgras