2013-05-19 - Protokoll AG Drogenpolitik

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Protokoll der AG Drogen- und Suchtpolitik vom 19.05.2013

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Sitzung eröffnet um 19hXX
Versammlungsleitung: TomKarla naja manchmal, wenn moonopool mich lässt :-)
Protokoll: Dirk
Aufzeichnung: nein


Freier Teil

  • TO gemacht :)


TOP 1: Europawahlprogramm

Einstieg (Berliner)

  • Info zur Konferenz »Staatliche Fürsorge zwischen Überregulierung und Kundennutzen«
  • Link: http://bdi.eu/163_13598.htm
  • Hier könnte man kommentieren oder verbloggen und unsere Positionen deutlich machen:
  • Thema: Richtig regulieren.

Europawahlprogramm

  • Was wünschen wir uns europaweit reguliert?
  • Einstieg in ein Europawahlprogramm? -> Drogenpolitik in Deutschland und Europa
  • Kontakt zur AG Europa aufnehmen? -> "Einbettung piratiger Forderungen im Spannungsfeld BT / europ Parlament, speziell: Drogenpolitik": moonopool ab nächster Woche. Ziel: Themenabend
  • Wir müssten auch nochmal schauen, wie sich die deutsche Situation in Europa darstellt. Wo stehen wir? Wo stehen die anderen?
  • Können wir mit Piraten aus anderen europäischen Ländern ins Gespräch kommen?
  • Idee: sollten wir im Wiki unsere Positionen auch in anderen Sprachen präsentieren? (FR, EN, TK,...)


TOP 2: Öffentlichkeitsarbeit

Pressemitteilung

  • Zeitrahmen: bis 20h40
  • https://drogenpolitik.piratenpad.de/PM-WP-Verdeutlichung
  • solle bis Ende der Woche raus sein
  • Q: Wollen wir überhaupt eine PM rausgeben? Liest das z.Zt. jemand? -- A: Kann sein, dass es keiner liest. Aber wir brauchen einen offiziellen Bundes-Blogeintrag, den wir über unsere Social Media verteilen können. Das könnte man durch einen erläuternden Blogpost vertiefen. Die Reichweite unserer Social Media ist überraschend hoch.
  • Meinungsbild: Welche Variante wollen wir wählen? zitieren: 4, Kurzform: 5, Enthaltung: 1
  • Konsens: Wir beobachten mal, was daraus wird und werten das für weitere Aktivitäten aus
  • Meinungsbild: Soll Andi eine auf 1 Zitat gekürzte Version seines Textes für eine Veröffentlichung in NRW vorbereiten, der zum Zuge kommt, wenn die Bundespresse nix veröffentlicht? ja: 8, nein: 2, Enthaltung: 0

Flyer für den PShop

  • Wir brauchen diesen Flyer für den Shop ;)
  • Christine schickt die X3-Datei an Tom und über die Liste den aktuellen proof

Facebook

  • bitte Kürzel verwenden.
  • Vorschlag: Nicht signierte Posts werden bei Antreffen gelöscht.
  • Es gibt auch Bedenken bzgl. der vom AG-Account aus geäußerten Meinungen. Denkt dran: Was ihr dort postet, tut ihr im Namen der AG. Jokus posten oder Dinge, über die kein Konsens besteht zu posten kann nach hinten losgehen. Insbes. Dinge, die als Werbung verstanden werden können.
  • Bsp: "Habe gerade eine interessante Seite entdeckt [sic!]: http://morphinistenseiten.wordpress.com/2013/04/ Mal aus Konsumentensicht! Sehr amüsant ist die Therapiebeschreiung [sic!](2. Artikel) Leider ist es oft grausige Realität."
  • Andi schlägt vor, dass wir ein Pad anlegen, in dem wir Löschungen (mit wer/Grund/Inhalt) dokumentieren (Vorgehen analog NRW-Presse)
  • Vorschlag (TK): Bitte auslagern und unter den Post-Berechtigten besprechen. Das Ergebnis sollte dann in die AG zurückgegeben werden.
  • Termin dafür: Pfingstmontag, 20 Uhr im Mumble (Georg einladen!)


5 min Pause bis 21:20 und dann Textarbeit an der PM


beschlossener Text des PM-Vorschlages

Drogen- und Suchtpolitik: Piratenpartei will den echten Wandel

Im Rahmen eines umfangreichen Wahlprogramms zur anstehenden Bundestagswahl haben die Piraten in Neumarkt auch ihre drogen- und suchtpolitischen Positionen geschärft [1].

Die Piraten nehmen die Forderung nach selbstbestimmtem Umgang mit Drogen ernst: Das Ziel ist eine umfassende Entkriminalisierung der Drogenkonsumenten, sowie die Neubewertung und Legalisierung bisher illegaler psychotroper Substanzen.

So wird der Schwarzmarkt ausgetrocknet und wirksamer Jugend- und Verbraucherschutz, ehrliche Prävention und wirkungsvollere Hilfen bei Problemkonsum werden möglich.

[1] http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2013/Wahlprogramm#Drogen-_und_Suchtpolitik

  • Bearbeitungszeit: 90 min...
  • Abstimmung: 9/0/0
  • Todo: Dirk schickt das an die Bundespresse


TOP 3: Was machen wir mit diesen vertagten Punkten

Wie gehen wir mit Ritalin um?

  • ab 21 Uhr, auf Christine warten
  • Notizen von neulich: Themengruppe? - letztes Mal heute waren viele Interessierte nicht anwesend. Überlegen, ob es ein Thema aus der DroPo ist. Gesundheitspiraten einbeziehen, Bildungspiraten wg. schulischem Zusammenhang. Mitmachen würden: 2 x Andrea, TomKarla, Andi, ggf Christine, Vormerkung: Kyra ansprechen.
  • Info und Recherche erforderlich
  • Schwarzmarktproblematik
  • Anlass: Explosion der Verschreibungszahlen
  • Vorgehensweise
    • Erst TG bilden, die recherchiert.
    • Dann die AG fachlich auf Stand bringen.
    • Schließlich Leute einladen die von ihren eigenen Erfahrungen berichten.
    • Betroffene dürfen aber natürlich gerne auch in der TG mitmachen.
  • Christopher Lauer einladen?

Themengruppe

  • besteht aus: TomKarla, christine, Toddy, bestenfalls, Andi_nRw
  • Termin: Mi, 22.5., 18:30-21 Uhr
  • Termin wird über die Liste bekanntgemacht (TomKarla)
  • Andreas legt Pad an
  • Gesundheitspiraten einbeziehen


Vertagte Punkte

facebook

  • Wiedervorlage wg. facebook-Account: Ergebnisse der Themengruppe

Beste Fragen

Piraten erklären ihr Programm

  • gesucht: Erklärbär zu unserem Programm. Mit vorweggenommenen kritischen Fragen und Musterantworten, Abgrenzung zu Positionen anderer Parteien usw.
  • Verwende https://drogenpolitik.piratenpad.de/Drogenarguliner
  • Till_ hat Tipps zu kritischen Fragen von Infostand-Besuchern

§5 BTMVV Anderungen (Toddy)


Sonstiges

Veranstaltungshinweis: Cannabis Social Clubs 8.7., Berlin

Wiederholung des Hinweises: Am Samstag, 8 Juni 2013 findet zwischen 11.00 – 16.00 im KUBIZ (Bernkasteler Str. 78, 13088 Berlin) eine Veranstaltung unseres europäischen Dachverbandes ENCOD mit Hilfe von Near Dark & Hanf Museum Berlin zum Thema "Cannabis Social Clubs in Deutschland - Diskussion über die Umsetzung" statt. Die Veranstaltung ist auch auf Facebook zu finden. Hier das Programm: http://encod.org/info/CANNABIS-SOCIAL-CLUBS-IN,4078.html


Sitzung geschlossen um 23:16
Pad: https://drogenpolitik.piratenpad.de/2013-05-19-AG-Drogenpolitik--Protokoll
Protokoll wurde Counter deaktiviert mal angesehen
Eckdaten der Sitzung

Sonntag

19

Mai 2013

AG Mumblesitzung

19:32 - 23:16 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Anwesenheit
  1. TomKarla
  2. André
  3. till
  4. Berliner
  5. Toddy
  6. Bestenfalls
  7. Andreas Rohde
  8. Axel
  9. christine
  10. Stimmbürger ab 21:15
  11. Timur Beygo
  12. Czossi
  13. NicolasLobitz
  14. pager7
  15. PeerPlex ab 21h45m

Insgesamt waren ca. 20 Teilnehmer anwesend.

Nächster Termin

Sonntag

26

Mai 2013

AG Mumblesitzung

19:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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Protokoll erstellt von:Dirk