2013-02-27 - Dortmund

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Termine:

• So, 03.03., 10:30, AK Kommunalpolitik, Geschäftsstelle
• So, 03.03., 17:30, Podcast mit Birgit & Toso (vermutlich, Aktualisierungen beachten)
• Do, 21.03., Ruhrgebietsstammtisch in Herne

Vorschlag für zukünftige Aktionen: Bei schönem Wetter das "Piratenboot" aus Düsseldorf organisieren und auf dem Phönixsee fahren. Oder ist dieses Boot zu lang? "Phönimax" = 4,70 m Länge.

Themenabend "Metropole Euhr" Vorträge und Ideen von Bärbel, Schwarzbart und Ulrich Tang aus Essen

Bärbel:

• Historischer Umriss, Geschichte des KVR/RVR.
• Wie ist der RVR gegliedert
  • das Ruhrparlament ist u.a. Teil des RVR
  • 400 Mitarbeiter (alle in Essen)
• Was sind die Aufgaben?
  • hauptsächlich Marketing, Freizeitbereich
  • Entwicklung von Raumordnungsplänen
  • Beteiligung an Betrieben wie "Revierparks" u.ä., z.B.
    • Ruhrkultur GmbH
    • Ruhrtriennale
    • AGR (Abfallentsorgungsgesellschaft)
  • zwei Eigenbetriebe: "RVR Grün" und "Route der Industriekultur"
  • staatliche Regionalplanung seit 2009
  • KEINERLEI Weisungsbefugnis, reine Beratungsfunktionen
• Finanzierung durch Umlagen von Land

Schwarzbart: Entwicklung des Ruhrgebiets ist vergleichbar mit der Entwicklung des Großraums Los Angeles, von denen man in dieser Beziehung viel lernen kann

Idee: einen Mitarbeiter des RVR zu uns einladen? Bärbel hat einen persönlichen Kontakt. Uwe ist auch am Thema.

Der Stammtisch diskutiert einen Vorschlag von Ulrich Tang: Vorschlag: da unsere Wahlchancen zur BTW ziemlich gering einzuschätzen sind, braucht man Ideen, mit denen man Menschen begeistert, die aber auch durchaus polarisieren dürfen. Radikalvorschlag: Wir sollten eine Volksabstimmung zur Aufteilung von NRW zu drei neuen Bundesländern fordern: Ruhrland, Rheinland und Westfalen Ulrich trägt aus einigen gesammelten Zeitungs-Artikeln vor, wo über Blockade-Haltung der Bezirksregierungen und über das positive Bild des Namens "Ruhrland" berichtet wird. (Bitte an Ulrich, die Zeitungs-Artikel, aus denen er vorgetragen hat, über die Dortmunder ML zu schicken)

Diskussion am Stammtisch über diese Idee. Die anwesenden Mitglieder des Stammtischs lehnt den Vorschlag weitgehend ab.

Pro-Argumente von Ulrich:

• radikal und utopisch, aber Möglich durch Volksentscheid
• diese Idee wäre ein Alleinstellungsmerkmal für die Piraten

Contra-Argumente des Stammtischs:

• so eine Trennung könnte "mehr Teilen als Zusammenführung"
• eh schon zu viele zu kleine Bundesländer, wir würden neue Bürokratie- und Politikmoloche schaffen
• Alleinstellungsmerkmal alleine ist kein Argument
• Auf dem TdpA gab es ein Meinungsbild "soll das Ruhrgebiet mehr zusammengehen", wo erheblich mehr Leute Bedenken hatten, als wir uns das hier vorstellen. Hier ist noch also noch Überzeugungsarbeit selbst unter Piraten nötig.

Besser: Reorganisation der Regierungsbezirke