2013-02-04 - Protokoll PG Ständige Mitgliederversammlung

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Eckdaten

Was:      PG SMV
Ort:     NRW-Mumble Raum: AG Liquid Democracy
Datum:   04.02.2013
Uhrzeit:  21:15  bis 23:20

Anwesend

Protokoll und Moderation

  • Moderation:
  • Protokoll: gemeinschaftlich

Aufzeichnung der Sitzung

ja

Besprechung des letzten Protokolls

Agenda

  1. Status (Optional)
  2. Orgafoo (Optional)
  3. SMV-Con
  4. Verbindlichkeit
  5. SMV-Reloaded
  6. Nächstes Treffen?

Protokoll

Beginn: 21:36

SMV-Con

  • 9./10. März 2013 in Rostock-Warnemünde SMV-Con, parallel zur EuWiKon und zum LPT BW :(

SMV-Reloaded

  • "Die ständige Mitgliederversammlung, reloaded" https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/5727.html
  • Ich finde den nicht so gut, aber immer noch besser als gar keine SMV
  • Alles ist beser als das, was wir jetzt haben
  • Die Hürden einer SMV ist wesentlicher geringer als die von Parteitagen
  • Was haltet ihr von der Idee: Wir sind die Piratenpartei und stimmen per Post ab? Das ist ja ein Teil des Antrags.
  • Das steht noch in der ToDo. Noch kein fester Teil des Antrags.
  • Gut finde ich es nicht bei Abstimmungen, aber die Akkreditierung u.a. über Postident ist gut.
  • Ich sehe den Antrag als Brückentechnologie: Als Einstieg für alle Befürworter und Skeptiker.
  • Bei papiergebundenen Verfahren müssten die Abstimmungen synchronisiert werden.
  • Ich finde den Vorstoß an sich gut, schade dass er im Vorfeld nicht mit Interessierten besprochen wurde. Wir werden wohl verschiedene Anträge bekommen: Kammern-Antrag, Klarnamen-Antrag usw., die dann im Detail nicht so gut ausgearbeitet sind. Die Vorstellung dass die Chance der SMV wegen Grabenkämpfen scheitert, tut mir im Magen weh.

Verbindlichkeit

  • Wahl- und Parteiprogramme im Stand während des Wahlkampfes sind eine Art Vertrag mit dem Wähler und sollten auch Abgeordnete schon in ihrem Handeln leiten.
  • Vorschlag: Unter der Fahrt erfolgende Programmänderungen könnten erst für den nächsten Wahlkampf Programm werden, aber unter der Fahrt als Positionspapiere betrachtet werden, die dann aber zitierbare Meinungen der Piratenpartei sind und auch Handlungsanregungen an die Abgeordneten darstellen.
  • Momentan fehlen Möglichkeiten dafür, dass die Basis eine Meinung zu Beauftragungen (und deren potentiellen Trägern) äußern kann => führt häufig zum Autokratievorwurf gegenüber Entscheidern. Daher sollten auch solche Meinungsbilder grundlegend in einem SMV-Konzept berücksichtigt werden. Eine Diskussion durch Äußerung oder Nicht-Äußerung von Unterstützung eines Kandidaten für eine Beauftragung kann das beispielsweise leisten und ist möglichst losgelöst von persönlicher Kritik, die sich an den Kandidaten richtet.
    • Wer sollte das initiieren (können)? Nach den Prinzipien der Liquid Democracy: Jeder. Alles andere widerspräche dem Basisgedanken(?)
      • sollen ausschließlich natürliche Personen Anträge einbringen können*
      • oder sollen Gruppen als Entitäten im System unter eigenem Namen (d.h. der der Gruppe) Anträge einbringen können? (oder gar Stimmen vergeben, => Delegationsthema)
  • Im Fokus steht jedoch die "themenbezogene Aussagefähigkeit" der SMV; Beauftragungs-Meinungsbilder sind noch Zukunftsmusik
  • Moonopool weist darauf hin, dass er sich wiederholt
  • Moonopool weist darauf hin, dass er sich wiederholt^^
  • Hinweis ist angekommen.
  • Dazu müsste definiert werden was ein Positionspapier überhaupt ist, da die aktuell gängige Definition (zu) schwammig ausfällt

Was ist ein Positionspapier?

  • Ist: nicht ohne Weiteres herausfindbar.
  • Soll:
    • als Gruppenmeinung akzeptierte Aussage der Piratenpartei
    • Amtsträger (Vorstände) / Beauftragte / Themengebietssprecher: ist Arbeitsmaterial. Position darf und soll als Meinung der Piraten verbreitet werden. Als Sprecher gehört es zu ihren Aufgaben, diese Position zu vertreten (u. ggf. verbreiten)
    • Mandatsträger: Meinung ihrer Basis und Handlungsanregung / Handlungsempfehlung, wobei die Entscheidung dem Gewissen des Mandatsträgers unterliegt. Man könnte aber erwarten, dass abweichendes Verhalten öffentlich begründet wird.
    • Zitierbar/Belastbar für Repräsentanten

Meinungsbild Titel

  • Verbindlichkeit II - Was liefert eine sMV? +1+1 = 2
  • Verbindlichkeit II - "Die Meinung der Piraten" +1+1+1+1+1+1 = 6
  • Verbindlichkeit II - "Die Stimme der Basis"+1+1+1 = 3

Wir wünschen uns, dass eine sMV auch außerhalb der politischen Programme Aussagen beschließen kann, die dann im Innenverhältnis als "Meinung der Piraten" anerkannt werden. Als solche bilden sie, zusammen mit den Programmen, das Arbeitsmaterial für Amtsträger (Vorstände), Beauftragte und Themenbereichssprecher, die diese Positionen nach außen vertreten dürfen und sollen. Für Mandatsträger sehen wir solche Beschlüsse nicht als Einschränkung des freien Mandats an, sondern wünschen uns, dass sie diese Vorschläge als Handlungsempfehlung annehmen und gegebenenfalls abweichendes parlamentarisches Handeln öffentlich begründen.

Meinungsbild Text Abstimmung: BESCHLOSSEN

   Dafür: +1+1+1+1+1+1+1+1 = 8
   Dagegen: = 0
   Enthaltung: = 0 

Orgafoo

  • Vorschlag: Dicken Engel mit ein paar Vorständen, Beauftragten und Abgeordneten machen, um das Thema zu dsikutieren. Foo und Greemin sondieren mal, wer mitmachen würde und stellen ein Podium zusammen.
    • greemin und foo schreiben potentielle Gäste an
  • Wir nehmen jetzt die AG LD ML. Weil wir es können. Es ist nur ein Werkzeug.
  • Blocgpost von heute ist online. Der vom letzten Mal war obsolet nach Nils' Posting.

ENDE: 23:20

Nächster Termin


Wer: Projektgruppe Ständige Mitglieder Versammlung
Wo: Unser Gemumbel findet im Raum AG Liquid Democracy statt.
Wann: Mo den 11 Februar 2013 um 21:00
Ansprechpartner: greemin
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von: gemeinschaftlich erstellt
Protokoll abgezeichnet von: greemin