2013-01-14 - Protokoll PG Ständige Mitgliederversammlung

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Eckdaten

Was:      PG Ständige Mitgliederversammlung
Ort:     NRW-Mumble Raum: AG Liquid Democracy
Datum:   14.01.2013
Uhrzeit:  20:27 bis 23h07

Anwesend

Protokoll und Moderation

  • Moderation: - ohne -
  • Protokoll: gemeinschaftlich geführt

Aufzeichnung der Sitzung

  • ja

Besprechung des letzten Protokolls

Agenda

  1. Status
  2. Orgafoo
  3. Verbindlichkeit
  4. BuBernd
  5. Nächstes Treffen?

Protokoll

Status:

  • Akkreditierung scheint nicht das beliebteste Thema zu sein.
  • Mit Jens und DanielaKayB -> 17.12.
  • Die Beteiligung lässt etwas nach.
  • Zur richtigen Zeit könnte man das nochmal in den Dicken Engel bringen.

Weitere Themen & Orgafoo

  • Über was wollen wir eigentlich genau "abstimmen"?
  • Wie verbindlich soll das Ergebnis genau sein? Und für wen?

Vorgehen:

  • Das könnte man voranschalten, um etwas Stagesetting zu betreiben.
  • Bei den folgenden Diskussionen könnte man dann ganz hart am Wind dieser Anforderungen bleiben.
  • Dann aktiv Leute einladen, die sich zu diesem Thema schon eingebracht haben (ML, Blogs)
  • Zu jedem Thema
    • PG-intern das Thema anreißen
    • dann Leute beiholen und weiter ausarbeiten
    • drittens in die Breite gehen, z.B. Dicker Engel

Gedankensturm zur Verbindlichkeit - http://de.wikipedia.org/wiki/Verbindlichkeit:

  • Zielvorstellungen gehen von "alles" bis "nur Positionspapiere"
  • These (f.): "Nutzwert nur dann voll gegeben, wenn die Konstruktion potentiell volle Beschlusswirkung hat."
  • Verbindlichkeit bindet in einer bestimmten Weise und bindet jemanden.
  • Verbindlichkeit kann auch "nach innen binden" heissen, also die beschlussfassende Gruppe selbst. Die Vertreter dieser Gruppe sollen das dann natürlich auch vertreten.
  • Die Frage "Wer soll damit gebunden werden" ist wichtig
  • Die Variante mit "nach innen binden" geht dann nicht unbedingt auch Programmänderungen raus, sondern kann auch kleinere Kaliber haben (nicht jede benötigte Entscheidung ist gleich Programm- oder Satzungsrelevant)
  • Die Anzahl der Teilnehmenden und die Dauer des Abstimmungsvorgangs hat auch Einfluss auf die Bedeutung und innere Verbindlchkeit der Ergebnisse.
  • Das Resultat kann auch Anhaltspunkt oder (gültige) Antwort auf eine Frage sein. (Sebstverpflichtung und so auch als Wahlargument.)
  • Parameter, die die "Verbindlichkeit" regeln, müssen im Vorhinein klar und akzeptiert sein (analog zum Parteitag, da sind auch nur gut 5% der Piraten anwesend)
  • Beim Parteitag kommen Leute, weil es auch um was geht. Auch wenn es nur 2 Tage sind.

Recap

  • Verbindlichkeit bindet in einer bestimmten Weise und bindet jemanden.
  • Verbindlichkeit bindet zunächst "nach innen", also die beschlussfassende Gruppe selbst.
  • Aussenwirkung, also z.B. Vertreter oder Beauftragte zu binden ist dann ein zweiter Schritt.
  • Gruppenbegriff kann die ganze Piratenpartei, ein Gliederung oder der Vorstand, oder eine AG sein
  • die Gruppe einigt sich darauf, dass das Ergebnis der Abstimmung "die gemeinsame Meinung der Gruppe" ist und von allen anerkannt wird
  • dieses Prinzip ist bereits allgemein anerkannt

klären, was hier der Unterschied zwischen sMV und einer Abstimmung auf einem Parteitag oder an einem Stammtisch ist

  • Medium (gezählte Karte oder Stimmzettel)
  • Gruppendynamik während der Abstimmung (physisch: andere anschauen und sehen, wie sie stimmen, aber nur jetzt und hier und nicht in der Masse, wohl aber die allgemeine Stimmung)
  • geheime Abstimmung möglich vs. politische Verantwortung übernehmen (Aspekt Delegierter, Mandatsträger / Basispirat)

Auch

  • Das Resultat kann auch Anhaltspunkt oder (gültige) Antwort auf eine Frage sein. (Sebstverpflichtung und so auch als Wahlargument.)

Unterbrechung der Sitzung um 21h03 wegen BuBernd, Köpfen und Themen und so

Es gibt ein paar Bemerkungen von BuBuernd, die hier reinpassen. Ich notier mal einige Punkte grob mit, wo sMV vlt helfen könnte

  • "Die Partei schweigt"
  • Leute gehen weil Piraten noch maximal reaktiv sind
  • wieder mehr die politische Arbeit betonen
  • Strukturdebatte: Köpfe mit Themen verbinden
  • Vorstand möchte sich aufgrund der Werte und Position der Partei politische Meinungen vertreten
  • Debatte der letzten Wochen und Monate verschlafen und nicht geäußert
  • Shitstorm-Angst bei parteiinternen Experten
  • nicht erst nach Tagen reagieren können -> Beauftragte wollen auch jenseits abgehangener Positionen tagesaktuell äußern können -> Rückfluss in die interne Diskussion
  • direkte Forderungen an konkrete Politiker formulieren können, zB nach mehr Bürgerbeteiligung
  • keine Entkopplung von Basisbindung und Beteiligung, keine Entfernung von unseren Werte
  • Vertrauen für die gewählten Repräsentanten (Funktionsträger, Spitzenkandidaten usw.)
  • auch: Handlungsfreiheit der Repräsentanten, eigene Positionen zu beziehen statt nur Sprachrohr zu sein
  • Q: Wie reagiert man, wenn eine geäußerte Meinung dann von den Piraten nicht nachträglich aufgenommen wird? A: Oh ja, da gibt es kontroverse Diskussionsstände...
  • Auch im Nachgang den Dialog suchen
  • Wird eine Person, oder wird eine Position legitimiert? Personen haben notwendigerweise Handlungsfreiheit, sind also "im Voraus" legitimiert; Positionen sind nach Formulierung also "im Nachhinein" bzw. "in vorliegender Fassung" legitimiert.
  • Q: dürfen sich dann auch AGs freier äußern? A: es müsste aber eine themenspezifische Legitimierung geben, eine Art Prokura für Piraten, die sich inhaltlich... (das war wenig konkret, klang mir wie "nein")
  • Auch mal einen Fehler korrigieren und zu einer positiven Fehlerkultur finden.

Unser Betrachtungsraum bei PG SMV ist die Legitimation von Positionen, d.h. in der Regel formuliertenTexten. Die Legitimation von Personen als Repräsentanten haben wir (eben explizit) ausgeschlossen aus unserem Arbeitsgegenstand. [richtig?]

Im Moment sehe ich das schon so.
ja, ganz ausschließen will ich's nicht.
Aber: Ich würde mich schon freuen, wenn die Basis zB ihre Meinung zu Bewerbern für Beauftragungen sagen könnte.
Was nicht "außenverbindlich" sein müßte, aber dennoch für die Gruppe als Stellungnahme der Gruppe (also im Beispiel gegenüber den Bewerbern) gelten kann.
ganau das meinte ich

Anmerkung

  • Notiz: SMV - 3 Teilnehmende, SkandaL. 120+ Teilnehmende ;-)
  • Notiz: Werkzeug um tagesaktuelle Positionen feststellen und mitteilen zu können -> steht schon oben
  • genau, das sehe ich auch so. Und wenn der Bernd das jetzt überzeugend rüberbringt, dann haben wir einen guten aktuellen Aufhänger :)

Noch ne Idee: je nachdem was das Resultat für eine Wirkung haben soll - können auch Nichtpiraten mit abstimmen! Also "Bürgerbeteiligung", genau. Wo irgendwelche Leute uns mitteilen können was sie meinen, wollen, von den Piraten erwarten. (wäre nochmal ein Ausläufer beim Aspekt "Akkreditierung") [optional]

-> Trollierbarkeit?
Wie immer ein Thema in der Verbindung Akkreditierung+Sichtbarkeit (geheim vs. öffentliche Stimme). Falls "Trollierbarkeit" hier "sock puppets" meinen soll - echte Trolle kriegt man auch innerhalb der Parteimitglieder...
ich meinte, dass von jetzt auf dann die CDU ihre Mitglieder aktiviert, uns Handlungsempfehlungen zu geben.
Die müßten aber nicht verbindlich oder sowas sein - und ja, ich sehe das Problem, genauso wie -
klar. Aber dann haben wir wieder das Problem. Was nehmen wir ernst?
jaja, die Mountain-Dew-problematik... ganz wichtig: nicht verbindlich; man sollte nur Impulse auf diesem Weg aufnehmen, und auch diese skeptisch betrachten. Also nicht als "was will man von uns, und das machen wir dann", sondern als Quelle für die Frage "was haben wir vielleicht vergessen/übersehen?" - da es aber problematisch ist, sollte das wirklich ganz nachrangig und optional behandelt werden. Will ich nicht "pushen", sondern nur mal notiert haben.
guter Punkt. Das kann man zu gegebener Zeit mal als Experiment versuchen
OK, da sind wir zwei uns soweit einig.

Ende der Unterbrechung 22:20

Zwei Ziele:

  • kürzere Reaktionszeiten zwischen Tagesgeschehen und Reaktion der Partei
  • bessere Koppelung zwischen Basis und Repräsentanten

Aspekte

  • nachträgliche Diskussion zu gemachten Aussagen
  • basisdemokratische Prokura - immer themenbereichsweise vs Delegation im Liquid Feedback: Hinweis: vlt das Wort "Stimme abgeben" vermeiden, denn anders als bei Repräsentantenwahlen gibt man ja nicht die Verantwortung ab.
  • die Diskussion eben belegt den Bedarf
  • aber es gibt grundsätzliche Probleme: Datenschutz, Manipulation, Nachvollziehbarkeit
  • Mit guter Verschlüsselung kriegt man geheime Onlineabstimmung genauso nachvollziehbar wie eine Bundestagswahl

Methodenfragen

  • Wie kriegen wir Thesen wie "Die Manipulationssicherheit kann man genausogut machen, wie bei Bundestagswahlen" in eine konstruktive Diskussion (trotz der jahrelangen Gräben)? -> durch a) gut überlegte Positionen b) aufmerksam machen und c) die Diskussionsbereiten anziehen -> Strudel erzeugen, der die Diskussion anzieht
  • es muss zuerst diskutiert und dann entschieden werden
  • Protipp: wir machen die Diskussion nicht auf, um den Fortschritt zu behindern, sondern um die Diskussion überhaupt erst mal loszutreten. Im Moment wird viel übereinander, aneinander vorbei und wenig zielorientiert miteinander geredet.
  • sMV-Con?
  • Nils Lohmann scheint eine RL-Veranstaltung zu planen und hat wohl dafür schon Gelder vom Vorstand zugesagt bekommen.
  • erkanntes Problem: nicht im Schneckenhaus bleiben, sondern agressiver rausgehen.
  • Bsp.: warum nicht mal den Nils einladen :)
  • analog für alle PiratInnen, von denen wir hören, dass sie ein Problem mit "uns" haben.
  • Blog aufsetzen? -> !
    • gemeinsam Position erarbeiten, einer bloggt es
    • zur Mumble-Diskussion einladen
    • Ergebnisse wieder verbloggen
    • Wordpress lässt mehrere Autoren zu :)
    • Dirk setzt ein Blog mit der mail-Adresse der PG_sMV auf und macht erst mal Schreibrecht für uns hier
    • Pilot und Hausaufgabe: zu den beiden Themen von heute (Verbinflichkeit und BuBernd) schreibt jeder einen KURZEN Text und am nächsten Montag packen wir das zusammen und bloggen versuchsweise.
  • Ende der Sitzung: 23:07 Uhr

Nächster Termin


Wer: Projektgruppe Ständige Mitgliederversammlung
Wo: Unser Gemumbel findet im Raum AG Liquid Democracy statt.
Wann: Mo den 21 Januar 2013 um 21:00
Ansprechpartner: greemin
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: gemeinschaftlich erstellt
Protokoll abgezeichnet von: greemin