2012-12-02 - Protokoll AG Bauen und Verkehr

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Eckdaten

Was? Mumble-Sitzung AG Bauen und Verkehr
Wann? 02.12.2012, 20:00 Uhr
Wo? Mumble-Server NRW
Raum? Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische AGs/AG Bauen und Verkehr

Anwesende Mitglieder der AG

• Markus Bloch
• Claudia Steimann
• Matthias Riedel
• Axel Schwenk
• Andreas Jäger
• Pierre Jung
• Dieter McDevitt
• Artur Dudek

Entschuldigt

keiner

Gäste

keine

Tagesordnung

TOP 1: Formalia

Beginn der Sitzuung

20:17 Uhr

Wahl des Sitzungsleiters

• Vorschlag: Markus
  • Markus wird gewählt

Wahl des Protokollanten

• Vorschlag: gemeinsame Protokollführung
  • Das Protokoll wird gemeinsam erstellt

Beschprechung des letzten Protokolls

• http://wiki.piratenpartei.de/2012-11-18_-_Protokoll_AG_Bauen_und_Verkehr
  • Das letzte Protokoll wird genehmigt

TOP 2: Rückblick auf den #bpt122 #ruhrbings

• Wir freuen uns über die Annahme von PA188 (Schulterschluss)
• Das Verfahren zur Ermittlung der TO wird kritisiert
• Es wird eine Satzungsänderung angeregt, die die Ermittlung der Antragsreihenfolge regelt

TOP 3: Aufgaben aus der letzten Sitzung

Caro

• JHB und Pad für RL-Treffen (Görlitz)
• Info- und Einladungsmail für Telematik-Thema
  • nicht anwesend

Claudia

• Schulterschluss-Antrag als Podcast beim Krähennest
  • erledigt, da BPT gelaufen und Antrag angenommen

Dieter

• Domain
  • Auf bisherige Anfrage noch keine Rückmeldung, Anfrage wird umgehend wiederholt

TOP 4: RL-Treffen in Görlitz

• Pad: http://ag_bauen_und_verkehr.piratenpad.de/RL-Treffen
• Ideen sammeln, bis Caro als Ortskundige anwesend ist
  • Was für ein Programm ist für das RL-Treffen geplant?

TOP 5: (Verkehrs)Telematik

• Pad: http://ag_bauen_und_verkehr.piratenpad.de/Telematik
• Noch mal Betonung, dass es vorrangig um Straßenverkehr geht
• Erneute Warnung vor Überwachung

TOP 6: Blitzer als Anlageobjekt für Kommunen

• http://www.express.de/koeln/express-leser-empoert-blitzer-abzocke--sicherheit---oder-geldschneiderei--,2856,8418194.html
• http://www.fdp-koeln.de/index.php?l1=9&l2=0&l3=1&aid=7655
• http://www.adac.de/_mmm/pdf/Verkehrs%C3%BCberwachung_Messfehler_ADAC_zur_Sache_50928.pdf
• http://www.wa.de/nachrichten/hamm/stadt-hamm/teuer-spass-blitzer-vandalen-hamm-2627948.html

In Hamm soll die Geschwindigkeitsüberwachung (Blitzer) ausgebaut werden, um ein Museum zu finanzieren. Dies wird von der Stadt Hamm auch offen kommuniziert.

Auch wenn das inwischen bundesweit so gehandhabt wird, sehen wir diesen Fall als lokale Angelegenheit für die Piraten in Hamm. Allerdings wird diskutiert, was die Bundesgesetze zum Thema Verkehrsüberwachung dazu sagen.

TOP 7: BPT 2013.1

• Gibt es einen erstaunlichen Link:
  • https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/5213.html

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Dieter McDevitt

• Hakt noch mal wegen der Domain ag-bauen-und-verkehr-de nach

Nächste Sitzung

16.12.2012, 20:00 Uhr

Ende der Sitzung

21:31 Uhr

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Vorlage:Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: gemeinsam von allen Anwesenden

Protokoll abgezeichnet von: