2012-08-22 - Protokoll AG Gesundheitspolitik

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der AG Gesundheitspolitik vom 22.08.2012

TOP 1 Abstimmung von Anträgen

    • Zustimmung:+1+1
    • Enthaltung: +1+1
    • Ablehung:+1+1+1+1
      • Wird nicht von der AG vertreten
    • Zustimmung:+1+1+1+1+1+1
    • Enthaltung:
    • Ablehung:+1+1
      • Wird von der AG vertreten als Wahlprogrammantrag
      • Die AG wird von TROPBERGER vertreten
    • Zustimmung:
    • Enthaltung:
    • Ablehung:
      • Abstimmung wird zurückgestellt
    • Zustimmung:+1+1+1+1+1+1+1
    • Enthaltung:+1
    • Ablehung:
      • Wird von der AG vertreten
      • Die AG wird von KK vertreten
  • Zustimmung:
  • Enthaltung:
  • Ablehung:
    • Abstimmung wird zurückgestellt
  • Zustimmung:
  • Enthaltung:
  • Ablehung:
      • Abstimmung wird zurückgestellt
      • Grund: Nicht als Meinungsbild, sondern als Wahlprogrammantrag formulieren.
    • Zustimmung:+1+1+1+1+1+1+1
    • Enthaltung:
    • Ablehung:
      • Wird der AG vertreten
      • Die AG wird von PirateJoker vertreten

TOP 2 Antragsgrillen

Grillen des Grundsatzprogramm: Zustimmung
Termin: 03.09.2012 20 Uhr Vorschlag
Rückmeldung von Reinhard ob er Zeit hat

TOP 3 Anregungen

  • https://lqfb.piratenpartei.de/lf/suggestion/show/8954.html Sterbehilfe
    • Situation in den Niederlanden nicht unstrittig, Regierungskommission berichtet selbst von erheblichem Anteil Suizidierter ohne zweite ärztliche Meinung voher, Ansteigen der Rate von Suizid an der Gesamttodesrate in den letzten 5 Jahren von 2 auf 10%. (u.a. www.bizeps.or.at/news.php?nr=8696 dort weitere Links Primärquellen?) auch: Illhardt, Heiss, Dornberg, Sterbehilfe, Schattauer , 1998; dort Suche nach Remmelink-Kommission
    • Dynamische Verweise wegen ungenauer Kenntnisse eher nicht für Begründungen geeignet.
    • Gesetzliche Regelung in Deutschland so, dass jetzt Beihilfe zur Selbsttötung nicht unter Strafe steht. (Quellen wie z.B. Gesetzestexte?) Einen Gesetzestext gibt es nicht, im Strafgesetzbuch steht nur was verboten ist. ***www.ethikrat.org/dateien/pdf/Referat_Emmrich_2009-01-22.pdf
      • www.ethikrat.org/themen/ende-des-lebens/suizid (dort hinreichend valide Feststellungen zur Gesetzeslage, u.a. Justizminister a.D. Schmidt-Jorzig, viele Audio-Dokumente der Statements
  • https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4312.html
  • Die Initiative wird zurückgezogen. Sie soll noch mal bearbeitet und diskutiert werden. Das Thema soll nicht entfallen.

TOP 4 Gesundheitskongress

  • Bericht vom Stand der Dinge
  • AG Gesundheitspolitik nimmt teil
  • eigener Vortrag wird diskutiert
Eckdaten der Sitzung

Mittwoch

22

Aug. 2012

AG Mumblesitzung

19:00 - 21:30 Uhr
Mumble-Raum [mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de:64738/Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische%20AGs/Gesundheitspiraten?version=1.2.3 Gesundheitspiraten]
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Anwesenheit
  1. Geisterfalle
  2. Julitschka
  3. KK
  4. PirateJoker
  5. TROPBERGER
  6. Veronique Schmitz
  7. Manfred Wassmann
  8. Wolf-Dietrich Trenner

Abwesend

  1. Check green.gif Xenija Wagner
  2. Check green.gif Reinhard Schaffert

Check green.gif - entschuldigt Check red.gif - unentschuldigt

Gäste

Insgesamt waren ca. 10 Teilnehmer anwesend.

Nächster Termin

Mittwoch

29

Aug. 2012

AG Mumblesitzung

19:00 Uhr
Mumble-Raum [mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de:64738/Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische%20AGs/Gesundheitspiraten?version=1.2.3 Gesundheitspiraten]
NRW - Mumble

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:alle


Wer: AG Gesundheitspolitik
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: link=mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische%20AGs/Gesundheitspiraten?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.3
Wann: Mi den 29 August 2012 um 19:00
Ansprechpartner: Julitschka
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