2012-07-12 - Protokoll vom Stammtisch Straubing

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Stammtisch Treffen 12.07.12 Anwesende: Djmitri, Uli, FLoh, Alois, Sybille, Franz, 1 Gast Martin Sigl Zu TOP1 Anregung von Uli, Kinderbringzeiten Die bisher sehr restriktiv gehaltenen Zeiträume, zu denen Kinder in die Kitas und Kindergärten gebracht werden könnnen, sollten erweitert werden. So ist z.B. in vielen Regionen außerhalb Bayerns, wie auch in den Ballungszentren Bayerns, eine Bring & Abholzeiten vormittags völlig frei gestellt und nicht auf einen Zeitraum von z.B. 8 Uhr bis 9 Uhr festgelegt. Insbesondere die Betrachtung der Kitas und Kindergärten als öffentlicher Dienstleistungspflichtiger ist in den Vordergrund zu stellen. Mehrheitlich wird die Abstimmung TOP1 auf den nächsten Stammtisch verschoben

TOP2 Mehrheitlich Abstimmung Top2 beim nächsten Stammtisch

TOP3 Mehrheitlich Abstimmung Top3 beim nächsten Stammtisch

TOP4 Mehrheitlich Abstimmung Top4 beim nächsten Stammtisch

TOP5 Antrag von Uli wegen Beleidigung und Diskriminierung Der Antrag wird jetzt von Uli zurück gezogen, und an anderer Stelle erneut gestellt.


TOP6 Antrag von Uli wegen Protokollführung Bei der Protokollführung ist es zu Unstimmingkeiten gekommen. Aus diesem Grund stelle ich folgende Anträge: 1. Es ist ein zum Zeitpunkt der Protokollaufnahme festgelegter Termin zur Veröffentlichung des Protokolls zu bestimmen. Diesen Termin darf der Protokollführer um nicht mehr als 10 Kalendertage überschreiten. 2. Die Richtigkeit des Protokolls ist nach jedem Besprechungspunkt oder zum Ende der Versammlung von den Anwesenden Parteimitgliedern zu besätigen. 3. Nachträgliche Änderungen am Protokoll sind nicht erlaubt. 4. Der Verantwortliche Protokollführer ist von seinen Parteikolleginnen und Parteikollegen zu unterstützen. 5. Ändert der Protokollführer im Nachhinein das Protokoll derart ab, dass das Protokoll sinnentfremdet ist, etwas hinzugefügt was nicht statt gefunden hat oder etwas weg lässt, was zum Zeitpunkt des Treffens fest gelegt wurde, so ist der Protokollführer öffentlich zu verwarnen und zukünftig vom Protokolldienst auszuschliessen.

Meinungsbild zu dem Antrag eines Regulariums zu Protokollen Meinungsbild war neagtiv von der Mehrheit

Die Initiative für @Wirgehenmit wird vom Stammtisch in die Pipeline gegeben und die konkrete Unsetzung ausgearbeitet. z.B. Flyer in Brennpunkte und Ämtern falls möglich auslegen, facebook und twitter nutzen. Es müßte ein Unterbau für Straubing erdacht werden, wie man die Sache am besten ins laufen bringt und am laufen hält. Verschwiegenheit, Schweigepflichtserklärung , standardtisiertes Protokoll zum an die Hand geben ausarbeiten, evtl. in der Presse unter zu verschenken eine eigene Rubrik gründen, evtl. Ziel Aufbau eines Netzwerks / Akteursgruppe

Drogenproblematik in Straubing muß weiterhin besprochen und thematisiert werden.

Djmitri klärt unseren nächsten Stammtisch für den 26.07.12 im Gäubodenhof ab.

Protokollschluß 22:15 Uhr