2012-06-17 - Protokoll vom Stammtisch Würzburg

Anwesend: 15 Personen

Agenda

• Iraner in Würzburg, Hungerstreik etc. (7)
• Kreisverband Würzburg (10)
• Fahradfahren in Würzburg (6)
• ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus) (4)
• Rentegarantie für alle künftigen Generationen (1)

Stichpunkte aus der Diskussion, es wurden die Themen Kreisverbände in Würzburg sowie der offene Brief an den würzburger Oberbürgermeisters wegen der hungerstreikenden Asylbewerber diskutiert.

1. TOP 1 Kreisverband Würzburg
2. TOP 2 Stammtisch Würzburg
3. TOP 3 Iraner in Würzburg, Hungerstreik etc.

Tops

1 Kreisverband Würzburg:

• Regionale, kommunale Themen lassen sich in Kreisverbänden besser, schneller beschliessen.
• Nachteil Verwaltungsaufwand
• Aber Verwaltungsaufwand kann sich auf den Bezirk abwälzen lassen.

2 Stammtisch Würzburg

• Trennung Bundes, Landes, Regionale und Kommunale Themen.
• z.B. Alkoholverbot, Sinntalbahn, Linie 6
• Anträge sollten erabeitet werden
• Mitgliederentscheide im Bezirk, Satzungsänderung
• Frage wofür wir reprensentative Entscheidungen brauchen
• Zusammenfassung erst Themen erarbeiten und dann Kreisverband gründen.

3 Iraner in Würzburg, Hungerstreik etc

• Nachfrage was der offen Brief an den Würzburger Oberbürgermeister bedeutet.
• Was soll verboten werden, es folgt ein langes Gedächnisprotokoll mit diversen Einschränkungen die angeblich geplant werden.
• 6 von 10 Anträgen sind inzwischen bewilligt. Daraus lassen sich Rückschlüsse auf die Arbeitsweise der deutschen Behörden ziehen.
• Die Hungerstreikenden sind keine homogene Gruppe. Das Grundsatzprogramm unterstützt die Position der Hungerstreikende, dass Anträge schneller bearbeitet werden.
• Use google.
• Achse des Südens.
• link: https://kevusch.piratenpad.de/brief-ob-wue?
• Es besteht keine Einigkeit den Protest der Iraner voll und ganz zu unterstützen.

*   Aber die Art und Weise wie mit dem Protest der Iraner umgegangen wird, wird kritisiert.