2012-06-15 - Protokoll vom Stammtisch Haßfurt

Veranstaltung: [Stammtisch Haßfurt]
Protokollant: Albert Barth
Datum: 15. Juni 2012
Uhrzeit: 19:00
Ort: Altstadthotel / Alte Schule

Teilnehmer

6 Personen (insgesamt)

das waren im Einzelnen:

Albert Barth, Schatzmeister Bezirksverband Unterfranken

2 Piraten
3 Besucher

Tagesordnung

Vorstellungsrunde

Themendiskussion

Freie Diskussion

---

1. Vorstellungsrunde

Alle Teilnehmer stellten sich vor.

2. Themenrunde

Folgende Themen wurden für die Diskussion vorgeschlagen:

Felder der Familienförderung
Schufa und Facebook
Beschlussfähigkeit des Bundestages
Kreisverband Haßberge / Mailingliste

Diskutiert wurden alle vier Punkte:

a) Felder der Familienförderung

Familienförderung, die direkt an die Erziehungsberechtigten ausgezahlt werden, kommen oftmals nicht bei der Einrichtung an. Das spricht gegen ein Betreuungsgeld. Andererseits ist das BGE auch eine Art Betreuungsgeld und betragsmäßig sogar um ein Vielfaches höher.

Als Alternativvorschlag wurden kostenlose Kindergartenplätze genannt, bzw. nur zu einer geringen Gebühr, damit Mehrfachbuchungen eingedämmt bleiben.

b) Schufa und Facebook

Es stellt sich die Frage der Rechtmäßigkeit, Facebook systematisch auszuwerten. Dies kommt einer verbotenen "Schleierfahndung" gleich. Allerdings gibt es die systematische Abfrage und das Sammeln von Informationen, um diese zu verkaufen, schon sehr lange bei den Wirtschaftsauskunfteien, hier natürlich im geschäftlichen Bereich.

Bei Facebook geht es allerdings um private Daten, die aber berufliche/geschäftliche Auswirkungen, beispielsweise bei Bewerbungen, Risikoeinstufung bei Versicherungen oder hinsichtlich Kreditwürdigkeit nach sich ziehen. Ein besonderes Problem ist, dass auch der geschützte Bereich ausgewertet wird und die Teilnehmer sich damit einverstanden erklären müssen, die Verwertung zuzulassen.

Leider sehen sich viele einem gewissen gesellschaftlichem Zwang ausgesetzt, in den sozialen Netzwerken präsent zu sein.

c) Beschlussunfähigkeit des Bundestags

Die heutige Bundestagssitzung hatte plötzlich nicht mehr die erforderliche Beschlussmehrheit, weil Abgeordnete der weiteren Sitzung ferngeblieben sind.

Es wurde diskutiert, ob man moralischen so handeln darf, nur weil es rechtlich möglich ist. Sicher nicht für häufige Wiederholungen zu empfehlen, für viele aber scheinbar die einzig legale Möglichkeit zur Durchsetzung ihrer Position.

d) Kreisverband Haßberge / Mailingliste

Es wurde diskutiert, unter welchen Voraussetzungen die Gründung eines Kreisverbandes Haßberge sinnvoll ist und bis wann ein solcher realisiert werden könnte. Als wichtigste Voraussetzung wird die Aktivität der Haßbergpiraten gesehen, die durch die Einrichtung einer Mailingliste für den Landkreis Haßberge gefördert werden soll. Lokale Themen können dann außerhalb der Stammtischen weiter bearbeitet werden.

3. Freie Diskussion

Keine Protokollierung.

Nächster Stammtisch

06.07.2012 um 19.00 Uhr, Altstadthotel in Haßfurt. [Stammtisch Haßfurt]

Haßfurt, Albert Barth 22:04, 20. Jun. 2012 (CEST)