2012-06-11 - Protokoll AG Friedenspolitik
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Mumble / Video Sitzung AG Friedenspolitik 11.06.2012
BITTE AUCH ALS MITGLIED IM WIKI EINTRAGEN (Damit als Ansprechpartner für Interessenten verfügbar) http://wiki.piratenpartei.de/AG_Friedenspolitik
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Tagesordnung
TOP 0 Begrüßung
Eröffnung der Sitzung um 20:05 Uhr durch Jo
TOP 1 Wahl / Bestimmung des Versammlungsleiters
Kandidaten: Sascha
Einstimmig angenommen
TOP 2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
alle gemeinsam
TOP 3 Verabschiedung letztes Protokoll und Wiki
https://wiki.piratenpartei.de/2012-06-04_-_Protokoll_AG_Friedenspolitik
einstimmig angenommen
( https://piratenpad.de/p/Friedenspolitik-AG-2012-06-04 )
Markus nimmt den Link unter der Ankündigung zum nächsten Arbeitstreffen auf der Seite https://wiki.piratenpartei.de/AG_Friedenspolitik heraus.
TOP 4 Beschluss der heutigen Tagesordnung
Themen Palästina, Terrorismus, Nachbesprechung des Gespräches mit Bernd werden vorgezogen.
Einstimmig angenommen
TOP 5 Palästina-Textentwurf bzw. Antrag
https://piratenpad.de/p/Friedenspolitik-AG-Palaestina
Folgender Text wurde mit einer Gegenstimme angenommen:
" 1947 beschloss die UNO mit der Resolution 181 die Zweistaatenlösung Israel und Palästina. Wir setzen uns für deren Verwirklichung ein. Die exakte Grenzziehung anhand der aktuellen Gegebenheiten obliegt {selbstverständlich (?)} den beteiligten Parteien. Nachdem Israel bereits anerkanntes Mitglied der UNO ist, setzen wir uns für eine Anerkennung Palästinas ein. "
Zusätze bzw. Erklärungen werden zur nächsten Sitzung von Sascha und Harald vorgeschlagen und dann besprochen und abgestimmt. Abstimmung für/gegen/Enthaltung Angenommen mit einer Gegenstimme Minderheitenmeinung: Sofort abschließen, keine weitere Diskussion. Nur zwei Sätze
TOP 6 Grundsatzpad, Terrorismus
12. a) Definition von Terrorismus
1) Der Begriff Terrorismus wird unterschiedlich definiert. Auch innerhalb der westlichen Welt gibt es stark differierende Begriffsbeschreibungen. In allen Fällen konnte jedoch beobachtet werden, dass der Begriff des Terrorismus immer genutzt wird, um Gewalttaten zu diskreditieren, die gegen die eigene politische oder gesellschaftliche Ordnung gerichtet ist. Sobald aber die Gewalt gegen eine als feindlich oder konkurrierend angesehene Ordnung gerichtet wird, erscheint der Begriff Terrorismus nicht mehr. Außerdem konnte in der Geschichte beobachtet werden, wie brutalste Terroristen später zu Ministerpräsidenten wurden, einige sogar den Friedensnobelpreis erhielten. Insofern sehen wir den Begriff des Terrorismus als politisches Instrument missbraucht und lehnen ihn grundsätzlich ab. Politische Verbrechen müssen mit dem Vokabular des Strafrechts und des allgemeinen Sprachgebrauchs für kriminelle Taten bezeichnet werden. Dafür setzen sich die Piraten ein.
2) Zu den zu verwendenden Begriffen gehört z.B.: Bildung einer kriminellen Vereinigung, Mord, Totschlag, Körperverletzung, Geiselnahme, Entführung usw.
Dafür:Harald, Jo, Sakölabo,Markus H., dude UFI2000
Dagegen:Ben,dapiraten,Hucky
Enthaltung:
3) Ziel der Bekämpfung politisch motivierter Gewalttaten muss es sein, die Ursachen zu beseitigen, die zu politisch motivierten Gewalttaten durch nichtstaatliche Einzeltäter und Gruppierungen führen. Denn ein Vorgehen mit Gewalt, Diskriminierung und Verfolgung führt nach unserer Überzeugung zu einem weiteren Ansteigen von Gewalttaten, nicht zu deren Verhinderung. Dies erfordert eine große Zahl verknüpfter Maßnahmen und Strategien. Dass dies kein Vorgehen ist, das innerhalb von wenigen Monaten oder Jahren Erfolg haben wird, ist auf Grund der langen und tiefen Wunden, die in den letzten Jahrzehnten geschlagen wurden, verständlich.
Dafür: Jo, Ufi2000,Harald, dude, Sakölabo
Dagegen: Markus H.,dapiraten
Enthaltung:Ben
TOP 7 Nachbetrachtung Sitzung mit Bundes-Bernd
Udo findet es nicht so schön, dass BuBernd eher sich verwaltend dargestellt hat und nicht mit politischer Meinung. Udo fühlt sich nicht vertreten von Bernd. Jo: Wir können bezüglich AG-Präsentation und Vorgehen lernen (5-Punkte-Programm vorgeschlagen) Markus findet es gut, dass BuBernd keine eigene Position bezieht, wenn nicht von der Partei beschlossen. Sascha fand Bernd etwas schwammig. Harald: Eindruck, Bernd sagt "macht mal", es spielt aber keine große Rolle. Udo hätte sich anderes gewünscht, belastet durch Spiegel-Artikel Markus: Spiegel-Berichterstattung hat mit Bernd nichts zu tun. Dude: Nicht korrekte Darstellung durch den Spiegel. DaPiraten: Friedenspolitik wichtig und umfangreich-kein zeitdruck.
Nachlese Gespräch mit BuBernd -> zukünftige Strategie auf Basis der Erfahrungen mit dem Syrien-Papier:
{Jo:} Schlage Klarstellung (Beschluss) vor:
1. Vorschläge / Resolutionen müssen möglichst früh auch allen Mitgliedern mitgeteilt werden. (BuBernd) Vorgehen: Verteilen in Mailing-Listen {dosiert}, Wiki und Liquid Feedback.
2. Wenn wir externe Meinungen einholen sollten wir auch die gegensätzlichen Positionen berücksichtigen.
Vorschlag: 3, 4, 5 wird neu formuliert und nächste Woche zur Entscheidung neu vorgelegt, als erster inhaltlicher Punkt
Abstimmung:
dafür: Ufi2000Harald Jo dapiraten,BenLilly
dagegen: Markus H.
Jo richtet Pad ein, verteilt den Link über Mailing-Liste
TOP 8 Mailingliste
Vorgehen und Abstimmung über die Art und Weise, wie zukünftig mit den Pads der AG verfahren wird Abstimmung eines Textes zur Einleitung von offenen Pads
TOP 9 Zusammenarbeit mit anderen AGs
Berichterstattung
e) IG Frieden Deswegen: Gerne doodle http://www.doodle.com/5bfb2963t9ezye8f wann wir uns im Mumble treffen, oder verweist einfach auf diese Seite http://wiki.piratenpartei.de/IG_Friedensforschung Wer kann die Verbindung herstellen und dort teilnehmen?
Jo wird beim nächsten Mal darüber berichten
TOP 10 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
Ort: Mumble Meeting, 18. Juni 2012 - 20 Uhr
Schließung der Sitzung um 23:25 Uhr durch Udo