2012-03-01 - Protokoll vom Stammtisch Bielefeld

Vorlage:Hinweis

Formalitäten

• Stammtischtreffen der Bielefelder Piraten
  
• Ort: Tangente, Mühlenstrasse 2, 33607 Bielefeld.
  
• Datum und Zeit: Donnerstag, 01.03.2012, 20:00 Uhr
  
• Versammlungsleiter ist Christoph
  
• Der Stammtisch beginnt um 20:15 mit einer kurzen Vorstellungsrunde.
  
• Hinweis! Die Versammlung wir zu Probezwecken für die MV OWL gestreamt. Es ist keine öffentliche Verbreitung, sondern dient nur zum Test unseres Equipments.
  

Tagesordnung

Anwesenheit & Protokollant

Protokoll führt Carsten/Balli
Anwesend: 29 Personen, darunter ca. 20 Piraten

Vorbemerkung

• Begrüßung der Anwesenden, Vorstellungsrunde
• Um häufige Störungen zu vermeiden, werden Sammelbestellungen beim Wirt gemacht.

Geschehnisse und Termine

• 15.2.2012 - STOPPT ACTA Demo in Bielefeld - Nachlese
  • 800 (laut Polizei) - 1000 Teilnehmer (laut Orga), es wurde mit dieser Teilnehmerzahl gerechnet - die Demo war wieder ein Erfolg
  • Es gab ein Lob durch die Polzei für die Organisation und den Ablauf der Demo
  • Klarstellung: Die Anmeldung erfolgte durch die ACTA-Organisationsgruppe, an der auch Piraten beteiligt sind
• Vortrag Acta in der CSS
  • Wurde vor weniger Schülern als erwartet durchgeführt
  • Sitzungstermine des Rates der Stadt Bielefeld: (Komplettliste + Orte: [1])
    • Do, 01.03. 17.00 Uhr Rat der Stadt
    • Di, 06.03. 17.00 Uhr Sozial- und Gesundheitsausschuss
    • Mi, 07.03. 16:00 Uhr Jugendhilfeausschuß
    • Di, 13.03. 17.00 Uhr Ausschuss f. Umwelt und Klimaschutz
    • Di, 20.03. 16.00 Uhr Finanz- und Personalausschuss
    • Di, 20.03. 16.00 Uhr Schul- und Sportausschuss
    • Di, 20.03. 16.00 Uhr Stadtentwicklungsausschuss
    • Do, 22.03. 17.00 Uhr Haupt- und Beteiligungsausschuss
    • Do, 29.03. 17.00 Uhr Rat der Stadt
  • Einladung "Großdemo zur Urananreicherungsanlage Gronau" - 11.03.12
  • Gründung der AG Wahlen NRW 07.03. (Mumble) und 10.03.12 (Essen)

Kreisverbandsgründung

• großer Stamm von aktiven gibt Sicherheit für die KV-Gründung
• 25.3.2012 ist Gründungsversammlung, Orga-Treffen findet/n (i.d.R.?) vor dem Stammtisch statt
• Ablauf:
  • Beginn 10 Uhr, Ende 16 Uhr, dann Vorstandssitzung, ab 18 Uhr Presseveranstaltung, Veröffentlichungen
  • Alex macht Fotos

Arbeitsgruppen

• AG kommunale Transparenz:
  • Nächstes Treffen ist am 05.03.
  • Fragwürdig ist u.A. der Umzug der Stadtbibliothek in das "Amerikahaus".
  • Weiterhin wir das Streaming von Rats- und Hauptauschußsitzung gefordert.
  • Der Einsatz der Abgeordnetenwatch in Bielefeld wurde erläutert.
  • Eine grundsätzliche Neugestaltung der Webpräsenz der Stadt Bielefeld wird ebenso gefordert.
• AG Bildung, Kinder Jugend:
  • Erstes Treffen für den 14.03. geplant.
• AG Wirtschaft und Finanzen:
  • leider noch nichts. Einladung an alle Wirtschaftsinteressierten
• AG Technik:
• AG Stadtentwicklung und Verkehr: Themenvorstellung
  • Das Wilhelmstraßenquartier (noch nicht beschlossen) soll in einem Lenkungsausschuß in Verbindung mit dem Masterplan für Bielefeld besprochen werden. Hier fehlt uns, lt Michael die nötige Transparenz der Stadtverwaltung. Hierzu wollen wir die "Bürgernähe" unterstützen, die einen Antrag auf mehr Bürgerbeteiligung beantragt hatten. Das "ECE-Center" scheint nicht abzuwenden zu sein. Eine Presseerklärung soll zur Unterstützung durch Christoph und Michael erstellt und veröffentlicht werden.
• AG Umwelt & Energie:
  • Hinweis von Frank, dass die Biomülltransporte zu lang und unrentabel sind.
  • Photovoltarik sei Bundessache, aber man solle die Ansiedlung von Solarparks in Bielefeld unterstützen.
  • Energiekonzept der Stadtwerke wurde angesprochen.
  • Nutzung von Solarenergie auf Bielefelds Dächern wurde angesprochen. Man solle aber auch die Dachbegrünung nicht vergessen.
• AG Arbeit, Soziales, Kultur: Treffen am 7.3. geplant. Die AG möchte sich auch um Integration kümmern. Hier vor allem von Jugendlichen im 1. und 2. Bildungsmarkt.

Eine vereinfachte Domain

Da es offenbar Menschen gibt denen piratenpartei-bielefeld zu lang ist um sie sich zu merken sollte man überlegen diesen entgegen zu kommen und zu schauen ob man beispielsweise die domain ppbi.de oder piraten-bi.de haben möchte. Diese würde ich (Isabaellchen) dann auch sponsorn. Es wurde sich per Meinungsbild entschieden, eine Kurzdomain einzurichten. Diese ist auch vorteilhaft bei Twittereinträgen. Isabelle wird sich darum kümmern, allerdings erst nach Gründung des KV, wegen der Kosten, die dann der KV übernehmen soll.

Beteiligungsmöglichkeiten der Piraten

Da es offenbar die Auffassung gibt, es gäbe wichtige Parteifunktionäre in der Piratenpartei die alles denken und lenken würden, möchte ich hier einmal darauf hinweisen was für Möglichkeiten ein jeder hat um selbst an der gestaltung der Piratenpartei teilzunehmen. Die Piratenpartei ist zu fast 100% Basisdemokratisch und darum sollte es nicht daran scheitern das man denkt man selbst sei nicht befugt eine Veränderung anzuregen. Denn das gegenteil ist der Fall, man selbst ist dafür verantwortlich das sich etwas ändert. Diesbezüglich sollen zukünftig Schulungen für Neupiraten durchgeführt werden. Die Technische Gruppe nimmt sich in Verbindung mit der SG Bildung dem Thema an. Ein Angebot von Hackerspace-bielefeld.de deren Räumlichkeiten zu nutzen wird geprüft.

Verschiedenes

Aftershow-Party Big Brother Awards

• Am 13.4.2012 finden wieder die Big Brother Awards in Bielefeld statt.
• Es kommen wahrscheinlich wieder viele Piraten aus ganz NRW, vielleicht sogar Bundesgebiet
• Hierfür sollten wir eine After-Show Party veranstalten!
• Eine Gruppe aus Andreas, Antonio, Alex und Balli hat sich dafür gegründet. Der Raum in der Tangente wurde reserviert.

Religiöse Diskriminierung am Arbeitsplatz

• Es wurde darauf hingewiesen, dass es Diskriminierung am Arbeitsplatz vor Allem bei kirchlichen Trägern gibt. Dagegen sollten wir etwas tun und die Organisation unterstützen.

Siehe hierzu TO: Gestern (29.02) begann die Kampagne "Gegen reli¬giöse Diskriminierung am Arbeitsplatz". Dazu rufen der IBKA (Internationaler Bund der Konfessionsfreien und Atheisten e.V.) und die gbs (Giordano Bruno Stiftung) gemein¬sam auf. (Auch bei ver.di läuft seit letztem Jahr ein vergleichbares Projekt.)

Es geht im Wesentlichen darum, dass auch in den mit öffentlichen Mitteln finanzierten kirchlichen Einrichtungen die Grundrechte, insbesondere Religions- und Weltanschauungsfreiheit, das Betriebsverfassungsrecht, Streikrecht, Antidiskriminierungsbestimmungen usw. gelten müssen - wie sie z.B. auch bei der AWO gelten. Dies ist a) ein Thema unseres Grundsatzprogramms (Trennung von Staat und Kirche) und betrifft b) Bielefeld insofern besonders, da wir hier mit den von Bodelschwinghschen Stiftungen Bethel einen großen diakonischen Arbeitgeber (größte diakonische Einrichtung in Europa, rund 13900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter) haben.

Unser Bielefelder Standpunkt? PM? Thema für AG Soziales, Arbeit & Kultur? In die AG verschoben.

Allgemeine Organisation

• Der nächste Stammtisch findet am 15.03.2012 um 20.00 Uhr in der Tangente statt.
• ca 23.00 Uhr Protkollende, danach freie Diskussion