2012-02-09 - Protokoll AG Friedenspolitik
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Tagesordnung
TOP 0 Begrüßung
Eröffnung der Sitzung 21:40 Uhr durch SOL
TOP 1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
Kandidaten: Sven
- Abstimmung für / gegen / Enthaltung
3/0/0
TOP 2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
alle zusammen
- Abstimmung für / gegen / Enthaltung
3/0/0
TOP 3 Verabschiedung letztes Protokoll
- Abstimmung für / gegen / Enthaltung
3/0/0
TOP 4 Beschluss der heutigen Tagesordnung
2/0/0
TOP 4A Tag der Arbeit
Terminfindung und Zeitplan für das der Friedensarbeit: http://www.doodle.com/g6rq4ew3maaar6gs
---> vertagt auf nächste Sitzung
TOP 5 Bericht Aufgabenträger
Update seitens der Verbindungsmitglieder & Aufgabenträger
a) AG Außenpolitik (u.a. Israel/Palästina & Bar Camp) ---> vertagt auf nächste Sitzung b) Diskussionsbedarf aktueller LQFBs / Initiativen? Bitte zu diskutierende Initiativen bitte im Vofeld hier posten:
- https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2466.html
- https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1251.html (Abstimmung beendet)
- https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1263.html (letzter Tag der Abstimmung)
---> jeweils vertagt auf nächste Sitzung
Frank meldet für nächste Sitzung Redebedarf an zur Präambel
Stephan wird eine Initiative zu Syrien einbringen
c) Mailinglist Bitte alle eintragen unter: https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-friedenspolitik
TOP 6 Diskussionsfortsetzung Positionspapier
http://piratenpad.de/Friedenspolitik-AG-Gruendung-Vorschlag2 Punkt 9: Waffenexporte
Frank recherchiert das Dokument http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/A/aussenwirtschaftsrecht-grundsaetze,property=pdf,bereich=bmwi,sprache=de,rwb=true.pdf und bringt seine Überlegungen in eine der nächsten Mumble Sitzungen ein.
Punkt 1: Bülow fasst das Dokument http://data.rg.mpg.de/rechtsgeschichte/rg08_debatte_amstutz_karavas.pdf zusammen.
TOP 7 Wahl Verbindungsmitglied
Als Kandidaten zur Wahl des Verbindungsmitgliedes für die AG XXXXXXXXXXXXXXXXXXX stellen sich zur Verfügung: [[Benutzer: | ]] Gewählt wurde [[Benutzer: | ]]
- Abstimmung für / gegen / Enthaltung
Als Kandidaten zur Wahl des Verbindungsmitgliedes für die AG XXXXXXXXXXXXXXXXXXX stellen sich zur Verfügung:
[[Benutzer: | ]]
Gewählt wurde
[[Benutzer: | ]]
- Abstimmung für / gegen / Enthaltung
TOP 8 Sonstiges
Zusammenarbeit ELHD Vorschlag an die ELDH (http://eldh.eu/), an Sitzungen der AG Friedenspolitik als Berater teil zu nehmen. Oder Alternativ das deutsche Mitglied http://www.vdj.de/. Zunächst prüfen wir die Möglichkeit, auf juristischen Sachverstand innerhalb der Piratenpartei Rückgriff zu nehmen. Danach soll erneut über den Punkt abgestimmt werden. Abstimmung für / gegen / Enthaltung
TOP 9 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
Was: AG Friedenspolitik Ort: Mumble Meeting Datum: 13.02. Uhrzeit: 20:30 - 22:30 Uhr
- Schließung der Sitzung um 23:15 Uhr durch Sven