Protokoll zum Stammtisch
19.01.2012 ab 20:00 Uhr im Café Memory; Bünderstr. 24, 32584 Löhne

Anwesenheit & Protokollant

7 Anwesende, Protokoll: HG

Termine

Viele Themen sind im Bundesprogramm noch nicht behandelt
Erarbeitet wird das Programm im Wesentlichen über die AGs/AKs online – die erarbeiteten Aussagen werden dann beim BPT beschlossen oder auch nicht.
Das Programm wächst also zunächst in den Bereichen, in denen einerseits das größte Interesse besteht und andererseits die größte Übereinstimmung der Meinungen der Parteimitglieder.
Wirtschafts- und Sozialpolitik wird allein aufgrund der Komplexität vermutlich noch eine Weile brauchen

These: Die Ratingagenturen werden an Relevanz stark verlieren
Die Gründung einer eigenen europäischen Ratingagentur wäre ein „Mitspielen des Puppenspiels“
Der Bundeshaushalt muss dringend konsolidiert werden, gleichzeitig gibt es aber extrem viele Bereiche in denen dringend Investitionen notwendig sind
Ein Bestandteil könnte es sein, das Parlament zu verkleinern

Deregulierung der Ladenöffnungszeiten verbessert die Situation von Großkaufhäusern
Überlegung: Stundenkontingent pro Geschäft pro Zeitraum – der genaue Zeitraum der Öffnung kann dann jedes Geschäft individuell festlegen
Kontrolle wäre durch die Pflicht zur „frühzeitigen Bekanntmachung“ möglich – dies würde auch die Situation der Arbeitnehmer etwas verbessern.

Ein BGE würde auch die Situation von Arbeitnehmern hinsichtlich der Löz verbessern (weil der Arbeitnehmer unabängiger wird)
Es gibt zum BGE viele verschiedene Modelle, die jeweils sehr komplex sind

Nächster Stammtisch in Bielefeld
02.02.2012 ab 20:00 Uhr in der Tangente; Mühlenstrasse 2, 33607 Bielefeld

Nächster Stammtisch im Kreis Herford
16.02.2012 ab 20:00 Uhr im Café Memory; Bünderstr. 24, 32584 Löhne