2012-01-17 - Protokoll Crew Enterprise

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Vorlage:Protokoll

Crewtreffen der Enterprise am 08.11.2011

Beginn : 20:10 Uhr Ende: 22:10 Uhr Ort: AWO-Begegnungsstätte; Bergstr. 84


Tagesordnung

  • Begrüßung/Vorstellungsrunde
  • Finanzpolitik
  • Parteispenden
  • Gebühreneinzugszentrale
  • BVV-Bericht


Anwesende

  • Oliver
  • Siegfried
  • Lür
  • Alex
  • Georg
  • Kai
  • Nadine
  • Antonio
  • Fabian
  • Bettina
  • Eric
  • Alf (später)


Finanzpolitik

  • Diskussionsthema von Lür: Rückkehr zur Sprachnormalität. Bsp. Sparen = Rücklagen aufbauen; statt wie es aktuell in den Medien und Politik genutzt wird (Schuldenaufnahme reduzieren).
  • Diskussion über Maßnahmen:
    • Detaillierte Ausgabenprüfung
    • Steuererhöhungen
    • kritische Haushaltsbetrachtung und Abstimmungen über Liquid Feedback


Gebühreneinzugszentrale

Vorschläge:

    • Deckelung der Gebühren pro Haushalt
    • unbegrenzte Freigabe von öffentlich Rechtlichen Inhalten (öffentlich rechtliche Produktionen)

Parteispenden

  • Idee zur Untersagung von Parteispenden, da Unternehmen in ihren Satzungen i. d. R. Profitmaximierung stehen haben, was wider Parteispenden steht (da Ausgabe ohne Gegenleistung) --> Spenderecht an Wahlrecht/natürliche Person gekoppelt

BVV-Bericht

  • Berichte aus den Ausschüssen in den öffentlichen Fraktionssitzungen

Ende des offiziellen Teils

Link zum PAD: http://piratenpad.de/enterprisecrewtreffen120117

Nächster Termin: 31.01.2012 20 Uhr