2011-11-24 - Protokoll vom Stammtisch Bad Kissingen
Beginn: leicht verspätet, gegen 18:15 Uhr
Ort: Cafe Central, Hemmerichstraße 10, 97688 Bad Kissingen
Stammtisch-Moderation: Waldemar Nebolsin und Benjamin Wildenauer
Anwesende u.a.
Presse: Reporter/Mitarbeiter der Saale-Zeitung, der Main-Post, des Bayerischen Rundfunk
Unterfranken-Vorstand: Jürgen Neuwirth (1. Vorsitzender), Jan Bühler (stellvertretender Vorsitzender), Beate Kesper (Bezirkssekretärin), Michael Meier, Waldemar Nebolsin (Beisitzer, beide)
Stichpunkthafte Zusammenfassung des Ablaufs
1. Begrüßung durch die Stammtisch-Moderatoren, kurze Erklärung des angedachten Ablaufs.
2. Persönliche Vorstellung der Teilnehmer des Stammtisches
3. Diskussion und Abstimmung über die Frage, ob der Stammtisch in Zukunft in den 4 Städten des Landkreises (Bad Kissingen, Hammelburg, Bad Brückenau, Münnerstadt) abwechselnd stattfinden soll um möglichst allen einen nahen Stammtisch zu ermöglichen, oder fest in Bad Kissingen (als Verwaltungssitz des Lkr.) bleiben soll. Beschluss für die Rotation ohne Gegenstimmen.
4. Diskussion und Abstimmung über die Frage, in welchem Takt der Stammtisch stattfinden soll.
Beschluss für einen 2-Wochen Takt in Anbetracht der Abstände durch die Rotation.
5. Die Entscheidung für den Veranstaltungsort des nächsten Stammtisches wird ohne Gegenstimme auf eine Diskussion über die Unterfranken-Mailingliste bzw. ein Doodle verlegt.
6. Es wird ein Zettel herumgereicht, auf dem die Teilnehmer Vorschläge für zu besprechende Themen notieren sollen, die später durch Abstimmung gewichtet werden sollen.
7. Währenddessen nutzen Jürgen Neuwirth, Beate Kesper und Benjamin Wildenauer die Zeit für Ankündigungen betreffend der nächsten Vorstandssitzung, dem kommenden Piratenseminar am 9.12 vorraussichtliches Thema : Kommunikation, Dozent Dr. Erik Müller.Schoppen Pirat LV SH, des Volksbegehrens gegen Studiengebühren in Bayern sowie eines Seminares am 1. Dezember zum Thema Schüler und Mediennutzung.
8. Die Gewichtung der Themenvorschläge ergibt die Reihenfolge der Top 3 Themen
8.1 Kommunalpolitik, was kann ich tun?
8.2 ÖPNV
8.3 Fragen für Neumitglieder
zu 8.1:
Kommunalpolitik, was kann ich tun?
Der Vorschlag Stadtratssitzungen zu besuchen wird von Waldemar Nebolsin eingebracht. Eine kurze Anmerkung über die mangelhafte Terminveröffentlichung für Stadtratssitzungen in anderen Orten des Landkreises wird von Benjamin Wildenauer angebracht.
Diskussion über die Breitbandanbindung aller Orte im Landkreis sowie die Tatsache, dass einige Gemeinden die LTE-Technik aus Kostengründen einer konventionellen Breitbandanbindung über Glasfaserkabel vorziehen sowie die Vor- und Nachteile der LTE-Technik für eben diese Zwecke.
Wortmeldung durch Jürgen Neuwirth, dass die Würzburger Gäste ganze 67 Minuten später als angekündigt kamen. Der „Ankläger“ war jedoch selber zu spät gekommen. Die Beschwerde wurde daher nicht angenommen ;-)
zu 8.2:
Zum Thema ÖPNV merkt Jürgen Neuwirth an, dass zu diesem Punkt bereits ein Positionspapier auf Bezirksebene erarbeitet wird und ruft zur Mitarbeit an eben diesem auf.
Zu kommunalpolitischen Positionen schlägt Michael Meier vor, sich mit anderen Vereinigungen aus dem Landkreis kurzzuschließen und nach Eruierung der gemeinsamen Standpunkte in diesen Punkten zusammen zu arbeiten.
Es folgen Fragen zum Standpunkt der Piraten hinsichtlich Atomausstieg und energiepolitischen Positionen im Allgemeinen. Es wird darauf verwiesen, dass hierzu eine Positionierung durch den am kommenden Wochenende stattfindenden Bundesparteitag zu erwarten ist.
Der moderierte Teil geht mit einer Diskussion zum Thema „Liquid-Feedback vs. dezentraler Parteitag in den nicht moderierten Teil über.
zu 8.3:
Zum Thema "Fragen für neue Mitglieder" wurde kurz LQFB, die Antragsfabrik, Doodle und die Mailingliste vorgestellt. Weitere Fragen wurden von den neuen Mitgliedern und der Presse bezüglich dieses Themenbereichs nicht gestellt.