2011-11-17 - Protokoll AG Umwelt (Hamburg)

Vorlage:Protokoll Das Treffen der AG war mit insgesamt 10 interessierten Teilnehmern gut besucht.

Aus den gegenseitig vorgestellten Interessen konnte ein für viele interessantes Oberthema herauskristallisiert werden. Hamburg benötigt für eine nachvollziehbar, transparente Verkehrspolitik einen Verkehrsentwicklungsplan. Dies soll konkret begründet als Antrag an das Parteiprogramm der Hamburger Piraten formuliert werden. Die SPD hatte es im Wahlprogramm - und die SPD Fraktion fordert es als (Drucksache 20/1396). Sicherlich können wir dort konkreter werden.

Dazu wurden verschiedene Ansätze formuliert an denen weiter gearbeitet werden kann. Eine Verkehrsmodellierung ist nötig. Simulationen neueren Datums waren den Teilnehmern nicht bekannt. Sollte es keine Simulation geben, muss dies angestoßen werden. (dann könnten z.B. S-Bahn Waggons rechtzeitig bestellt werden) Es gibt folglich kein Verkehrskonzept sondern lediglich Einzelmaßnahmen. Ein Verkehrsentwicklungsplan / Verkehrskonzept muss SH und NDS mit einbeziehen.

Etwas ausführlicher wurde der Ausbau der Wilhelmsburger Reichstraße durch www.engagierte-wilhelmsburger.de vorgestellt. Eine Planung die mit 60 Millionen Euro startete und heute schon bei 140 Millionen liegt.

Wir haben vereinbart, dass hier: http://piratenpad.de/VerkehrsentwicklungsplanHH gemeinsam eine Forderung nach einem Verkehrsentwicklungsplan für Hamburg formuliert wird. Wir suchen gemeinsam nach guten Beispielen, wie durch eine solche Planung transparente Politik realisiert wurde.

Ein Vortrag zum Thema wäre sehr wünschenswert. Eine Vorstellung einer Verkehrssimulation stelle ich mir äußerst interessant vor. "Sim City für Große".

Über die Moorburgtrasse wurde nur kurz gesprochen mit dem Aufruf an den medial wirksamen Aktionen teilzunehmen. Die Frechheit, Gutachten auch hier erst 2 Tage vor der Erörterung öffentlich zu machen ist Filz, den die Piraten allen anderen Parteien über die Ohren ziehen können.

Interessant sind Hintergründe, wie Verkehrspolitik subjektiv heute stattfindet. Im Rahmen des Bundesverkehrswegplans wird relativ offen um Budgets gefeilscht. Dem gegenüber stehen von der Politik selbst kreativ gestaltete "Gesamtmaßnahmen" die über "Sondertöpfe" finanziert werden können.

Sehr spannend für die Politik Neulinge unter uns waren die angesprochenen informellen Zusammenhänge, wie "politische Gründe" sich aus einzelnen Motivationen erklären ließen. Die Einordnung warum Altona und Mitte in der SPD sich nur auf den ersten Blick merkwürdig verhalten, wo Mitarbeiter von Behörden wohnen und welche Verkehrswege bevorzugt ausgebaut werden, wer mit wem früher in einer WG gewohnt hatte und heute zusammen Politik macht etc.

Wir haben eine Menge zu tun - und sammelt Unterschriften für das www.Transparenzgesetz.de!!!

Nächstes offizielles Treffen 19:00 am 15.12.11 in der Geschäftsstelle.

Hinweis von Jörg zum Protokoll

dir ist hoffentlich aufgefallen, dass ich den Text bei generativ und regenerativ 100% vermurkst hatte. Generativ ist in der Wortbedeutung auf "Samen" und "Fortpflanzung bezogen, daher wäre eine Verbindung zu Biomasse nicht einmal unsinnig - aber die Begriffsverdreher wollen es genau anders herum.

Punkt bleibt: Regenerative Biomasse ist Schwachsinn, da "regenerativ" bei denen meiner Ansicht nach nicht von Biomasse unterscheidet. Mindfuck - Biogas und Offshore Windparks werden nicht kritisiert.