2010-01-10 - Protokoll Wahl der Direktkandidaten LTW NRW 31, 32
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Protokoll zur Wahl der Direktkandidaten für die Wahlkreise 31 und 31 zur Landtagswahl NRW 2010
Eckdaten
| Ort: | WDC Wuppertaler Dart Center, Alter Markt 28, 42275 Wuppertal-Barmen |
| Beginn: | 10.01.2010 16:17 |
| Anlaß: | Wahl des Direktkandidaten zur Landtagswahl am 9.Mai 2010 in Nordrhein-Westfalen für den Wahlkreis 31 |
| Stimmberechtigte: | 10 Piraten aus Wuppertal I und II |
Wahl der Funktionsträger
| Funktion | ausgeführt durch | Wahl (für/geg./enth.) |
|---|---|---|
| Versammlungsleiter | Richard Klees | 10/0/0 |
| Schriftführer | Alexander Reintzsch | 10/0/0 |
| Wahlleiter | Griesu | 10/0/0 |
| Wahlhelfer | Hubert Pfalzgraf | 10/0/0 |
| Wahlhelfer | Seeki | 10/0/0 |
| Vertrauensperson | Alexander Eßer | 8/0/2 |
| Stellv. Vertrauensperson | Ralf Glörfeld | 9/0/1 |
| 1. Person für eidesstattliche Versicherung | Stefanie Niesemann | 9/1/0 |
| 2. Person für eidesstattliche Versicherung | Hubert Pfalzgraf | 10/0/0 |
| 3. Person für eidesstattliche Versicherung | Jenny | 10/0/0 |
Anwesend für den Landesvorstand ist: Richard Klees.
Gemäß §18.4 LWahlG NRW findet die Wahl der Wahlbezirke Wuppertal I und Wuppertal II in einer gemeinsamen Versammlung statt.
Wahlkreis 31 - Wuppertal I
Vorstellung der Bewerber
| Ralf Glörfeld |
Jeder Kandidat hat das Recht sich 5 Minuten lang vorzustellen und anschließend Fragen zu beantworten.
Ralf Glörfeld
Ralf Glörfeld ist 1965 in Wichlinghausen geboren und dort aufgewachsen. Sein Studium hat er in Krefeld absolviert und ist anschließend wieder in seine Heimat Wuppertal gezogen. Er ist der Ansicht, dass Wuppertal mehr schöne als unschöne Seiten hat und traurig, dass die Schwebebahn, das Wahrzeichen Wuppertals zur Zeit ausgefallen ist.
Seit 2009 ist er in der Piratenpartei aktiv. Zum ersten Mal dabei war er im Frühjahr 2009 bei der Landesmitgliederversammlung in Düsseldorf, bei der nur 19 Piraten anwesend waren. Von da an hat er sich für den Wahlkampf zur Europawahl 2009 eingesetzt. Er ist der Meinung, dass eine alte Tradition der Piraten wieder aufleben sollte, nämlich für gute Ideen und Engagement eine Flasche Rum als Zeichen der Wertschätzung geschenkt zu bekommen.
Schon damals, sei die Landtagswahl 2010 Thema gewesen und man sorgte sich, ob man rechtzeitig die benötigten 1000 Unterstützerunterschriften sammeln könne. Damals wären wohl nur fünf bis zehn Listenkandidaten aufstellbar gewesen und er begrüßt es, dass es nun 30 aus mehr als 50 Bewerbern geworden sind.
Sein Parteileben nach der Europawahl sei den meisten Anwesenden bekannt, da sie zu jenem Zeitpunkt sich selber der Partei angeschlossen hätten und so verzichte er auf weitere Erläuterungen dazu.
Für den kommenden Wahlkampf möchte er so aktiv wie nur irgend möglich in seinem Wahlkreis sein.
Fragen an den Bewerber:
F: Warum engagiert sich der Bewerber im Wuppertaler Bürgerhaushalt? Was für Perspektiven gibt es da?
A: Ralf Glörfeld erklärt, dass die Piraten damals vom Initiator eingeladen worden seien und da die im Bürgerhaushalt angesprochenen Themen ihm sehr nahe liegen - Transparenz und Bürgerbeteiligung - engagiert er sich dort. Er sieht darin eine gute Möglichkeit viel zu bewegen. Er ist vor allem aktiv, damit das Projekt Bürgerhaushalt nicht zu einem Abklatsch wird, wie derzeit in Köln, wo gerade einmal 1‰ des Gesamthaushaltes in die Verantwortung der Bürger übergeben wurde. Das langfristige Ziel, dass er mit ca. 7 bis 15 Jahren bemisst sei ein vollkommen transparenter Haushalt.
F: Welche Themen und Ziele verfolge er für NRW?
A: Als Listenkandidat der Piratenpartei sei er wohl erst ab einer Höhe von ca. 9,5% im Landtag, somit seien die Chancen eher schlecht. Sollte er jedoch einziehen, so werde er sich für seine Kerninteressen und -themen einsetzen, dies seien Transparenz und Datenschutz bei der Politikgestaltung.Für Wuppertal im Speziellen wolle er eine besser Präsenz erreichen und ein verstärktes Engagement zeigen. Grundsätzlich werde er aber bei allen Entscheidungen nach seinem Gewissen stimmen.
F: Wie möchte der Bewerber Ziele im Landtag umsetzen?
A: Als seine Stärken sieht Ralf Glörfeld vor allem, dass er zuhören kann und durch Worte überzeugen. Dies ermögliche ihm auch über Fraktionsgrenzen hinweg einen offenen Diskurs.
Wahl des Direktkandidaten
Der Wahlleiter stellt die Frage, ob jemand berechtigte Zweifel hat, dass eine Person mit Stimmkarte nicht stimmberechtigt ist.
- Die Versammlung hat keine Zweifel.
Die Wahlkabine und die Wahlurne stehen bereit.
Der Wahlleiter erklärt, dass eine Enthaltung ein nicht ausgefüllter Stimmzettel ist. Jede Markierung, die nicht einem Kreuz für einen Bewerber entspricht macht den Stimmzettel ungültig.
Die Wahlurne wird als leer demonstriert und verschlossen.
Auf den Stimmkarten wird die Ausgabe der Stimmzettel vermerkt.
Es findet eine geheime Wahl statt. Jeder Stimmberechtigte ist dazu aufgerufen die Wahlkabine zu benutzen.
Um 16:45 Uhr beginnt die Ausgabe der Stimmzettel.
Um 16:50 Uhr beginnt die öffentliche Auszählung. Die Auszählung ergibt 8 Stimmen für Ralf Glörfeld, 1 Enthaltungen und 0 ungültige Stimmen. Abgegebene Stimmen waren 9. Notwendige Stimmen sind 5. Ralf Glörfeld hat die notwendige absolute Mehrheit der Stimmen auf sich vereinen können. Ralf Glörfeld nimmt auf die Frage des Wahlleiters hin die Wahl an.
Wahlkreis 32 - Wuppertal II
Vorstellung der Bewerber
| Olaf Wegner |
| Robert Klein |
Die Kandidaten haben das Recht sich 5 Minuten lang vorzustellen und anschließend Fragen zu beantworten.
Olaf Wegner
Der Bewerber erklärt, dass ein Wahlkampf Gesichter benötige, offizielle Gesichter. Diese aber seien nur Masken, welche er nun beabsichtige abzulegen. Olaf Wegner im Netz unter dem Nick Thoth23 bekannt ist 42 Jahre alt und von Beruf System Support Engineer, kinderlos und verheiratet.
Seit Sommer ist er als Pirat im Bergischen Land aktiv. Er ist Inititator des Elberfelder Stammtisches im Hayat. Als Mitglied der AG Koordination Bergisches Land ist er verantwortlich für die Koordination der Stammtische. Außerdem engagiert er sich im AK Arbeit und Soziales wo ihm besonders soziale Fragen in Bezug auf Bildung wichtig sind. Aus diesem Grund ist er auch in gutem Kontakt mit dem AK Bildungspolitik.
Direktkandidat möchte er werden um verstärkt aufklären zu können über die immer weiter eingeschränkt werdende informationelle Selbstbestimmung, die Missachtung des Datenschutz durch "Datenkraken". Als ehemaliges FDP-Mitglied sei es dort zwischen ihm und den Liberalen beim Beschluss zum Großen Lauschangriff zum Zerwürfnis gekommen. Angst vor Freiheit, das sei nicht mehr mit ihm zu vereinbaren gewesen.
Er kämpft gegen Verschleierung in der Politik und für die Verteidigung von Freiheit und Bürgerrechten. Piratenthemen gehören endliche in die Parlamente.
Fragen an den Bewerber:
Es werden keine Nachfragen gestellt.
Robert Klein
Hält seine Rede frei und verzichtet auf sein Skript.
Seit Juli 2009 ist Robert Klein am Stammtisch Bergisches Land dabei. Er ist 21 Jahre alt, hat die Fachhochschulreife und ist ausgebildeter informationstechnischer Assistent. Namen und Titel seien aber irrelevant, denn was zähle sei nur, wie die Person handelt. Er habe sich als Bewerber aufgestellt, noch bevor es ein anderer tat und dies mit der Absicht für die Piratenpartei ein Gesicht für den Wahlkampf zu haben. Wer nun letztendlich gewählt werde sei nicht wichtig, denn es sei nur wichtig, dass die Piraten mit ihren Themen die Wähler erreichen können um diese endlich auch im Parlament verankern zu können.
Basisdemokratie ist sein Manifest und mit den gefällten Entscheidungen müsse man leben.
Fragen an den Bewerber:
F: Warum möchte der Bewerber in den Landtag einziehen?
A: Er wolle sich stark machen für Bildung, Mitbestimmung und Datenschutz. Mitbestimmung sei besonders wichtig, denn vielfach werden Entscheidungen im Namen der Wähler getroffen, bei der jeglicher Menschenverstand fehle und die die Bürger nicht nachvollziehen könnten. Dies muss geändert werden, sowohl in den Kommunen als auch im Land.Zum Abschluß sagt Robert Klein: Egal wer gewinnt, wir gehören schon zu den großen Parteien, denn wir werden nun auch mit der Erststimme wählbar sein. Klarmachen zum Ändern!
Wahl des Direktkandidaten
Der Wahlleiter stellt die Frage, ob jemand berechtigte Zweifel hat, dass eine Person mit Stimmkarte nicht stimmberechtigt ist.
- Die Versammlung hat keine Zweifel.
Die Wahlkabine und die Wahlurne stehen bereit.
Der Wahlleiter erklärt, dass eine Enthaltung ein nicht ausgefüllter Stimmzettel ist. Jede Markierung, die nicht einem Kreuz für einen Bewerber entspricht macht den Stimmzettel ungültig.
Die Wahlurne wird als leer demonstriert und verschlossen.
Auf den Stimmkarten wird die Ausgabe der Stimmzettel vermerkt.
Es findet eine geheime Wahl statt. Jeder Stimmberechtigte ist dazu aufgerufen die Wahlkabine zu benutzen.
Um 17:10 Uhr beginnt die Ausgabe der Stimmzettel.
Um 17:13 Uhr beginnt die öffentliche Auszählung. Die Auszählung ergibt 5 Stimmen für Olaf Wegner, 4 Stimmen für Robert klein, 1 Enthaltungen und 0 ungültige Stimmen. Abgegebene Stimmen waren 10. Notwendige Stimmen sind 6. Kein Bewerber hat die notwendige absolute Mehrheit auf sich vereint.
Es kommt zum zweiten Wahlgang.
Um 17:20 Uhr beginnt die Ausgabe der Stimmzettel.
Um 17:25 Uhr beginnt die öffentliche Auszählung. Die Auszählung ergibt 6 Stimmen für Olaf Wegner, 4 Stimmen für Robert klein, 0 Enthaltungen und 0 ungültige Stimmen. Abgegebene Stimmen waren 10. Notwendige Stimmen sind 6. Olaf Wegner hat die notwendige absolute Mehrheit auf sich vereinen können. Olaf Wegner nimmt auf die Frage des Wahlleiters hin die Wahl an.
Sonstiges
Hubert Pfalzgraf ist über die Beteiligung der Piraten an dieser wichtigen Versammlung äußerst enttäuscht, da nur für 2 der 5 zur Wahl stehenden Wahlkreise die notwendigen Stimmberechtigten gekommen seien. Auch sei es mehr als nur respektlos gegenüber der Partei und den Aktiven, wenn die Bewerber selbst nicht zur Versammlung erscheinen. Er bittet die versammelten Piraten ihren Unmut durch Zustimmung dieser Rüge zum Ausdruck zu bringen.
Die Versammlung schließt sich einstimmig und ohne Enthaltung der Rüge an.
Alexander Reintzsch wird eine neue Versammlung für Solingen und Remscheid initiieren.
Um 17:32 Uhr schließt der Versammlungsleiter die Veranstaltung.
Schriftführer: Alexander Reintzsch
Jegliche Änderungen am Protokoll sind verboten. Das Protokoll ist (als Quelltext) signiert. Für Anmerkungen bitte ich die Vorlage:Diskussionsseite zu benutzen.
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