2009-11-03 - Protokoll des Stammtisches Münster

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Vorlage:Protokoll Münster

Eckdaten

Ort:      Gaststätte "F24", Frauenstraße 24, Münster.
Datum:    04.11.2009
Uhrzeit:  19:30-21:30Uhr

Anwesend

Belebung des Stammtisches abseits der HSG

  • Die HSG legt ihre Termine abseits des Stammtisches um nicht immer getrennt zu diskutieren. Ein Mitlied der HSG soll immer beim Stammtsich sein.

Treffen des AK Kommunalpolitik auf den Stammtischen?

  • Nein das bringt nichts, die Arbeitsatmosphäre ist bei einem einzelnen Treffen besser.

Homepage (Pflege, Schreiben von Artikeln, Sinnvoll einen Verantwortlichen zu wählen?)

  • Weiter auf Freiwilligkeit belassen.
  • Auch auf der ML veröffentlichen.
  • Bürgersprechstunde im Büro mit Aufruf auf der ML und auf der Homepage

Wie verhindert man das Aktionen im Sande verlaufen? Bsp. Vereidigung Marco

  • Jeder muss sich an die eigene Nase fassen, dass er nichts gemacht hat.
  • Kommunikation verbessern.

Pressearbeit

  • Siehe oben.
  • Till & Tobias ansprechen warum es nicht mehr läuft.
  • Neue Pressesprecher sollen gewählt werden um eine Legitimation zu haben.
    • Bastian wird von Philip vorgeschlagen (12/0/2)
    • Philip wird von Ben vorgeschlagen (13/0/1)

Kreisverband / Wahl der Direktkandidaten zur LTW

  • Wahl der Direktkandidaten nach Einladung
  • Bei gleichem Termin auch Abstimmung über Kreisverband
  • Konstatin: Kreisverband sinnvoll? Andere Kreise könnten untergehen. Er bringt die Idee eines Regionalverbands ein.
  • Ben: Kreisverband sollte für kommunale Politik zuständig sein und sich auf Münster konzentrieren
  • Markus: Man sollte sich auf die politischen Gliederungen konzentrieren.
  • Jürgen: Nicht nur auf kommunale Politik konzentrieren, sondern auch als Keimzelle für bundesweite Politik nutzen und doch anders machen als die Anderen.
  • Markus: DIe Struktur ist das Ziel, um besser arbeiten zu können und dadurch einfacher z.B. Kandidaten für Wahlen aufzustellen.
  • Ben: Der Kreisverband soll keine Hürden schaffen sich überregional zu engagieren, also keine Delegiertenkonferenz. Bei Direktkandidatenwahlen soll der Kreisverband organisieren.
  • Jürgen: Möchte genau wissen wie die Wahlen von Listenkandidaten laufen.
  • Ben: Der Landesvorstand ist überfordert, vielleicht kann ein Kreisverband kann eventuell helfen.
  • Markus: Ben und andere sollen einen Vorschlag für eine Kreissatzung ausarbeiten und zur Diskussion in das Wiki und die MLs stellen und die Wahl auch vorbereiten.
  • Bastian schreibt die Einladungen zu den Wahlen und kümmert sich um den Versand

Bürgernetz

  • Vorsitzende des Vereins stellt die Idee des Bürgernetz e.V. vor und möchte sich vernetzen.
  • Markus stellt kurz unsere Ideen vor
  • Das Bürgernetz soll zu Treffen des AK Kommunal Münster eingeladen werden.
  • Ein Pirat soll zu einem Treffen des Bürgernetz kommen.
  • Pascal kümnert sich um den Kontakt

Anfahrt zur LMV

  • Abfahrt am Samstag um 8 Uhr am Bremerplatz. Aufruf das alle die können kommen sollen, Seite im Wiki listet Fahrzeuge auf.

Präsenz auch vor dem LTW-Wahlkampf

  • Ben: Erst ein Mal etwas sammeln und dann an Informationsstände gehen
  • Marco: Auch Kontakt zu Offlinern herstellen.
  • Ben: Auch bessere Programmatik erschaffen.
  • Markus: Full Ack zu Bens Punkt, lieber eine Bürgersprechstunde einrichten. Der Landtagswahlkampf kommt früh genug.
  • Niels: Es schließt sich ja nicht aus gleichzeitig einen Stand zu machen und programmatisch zu arbeiten.
  • Ben: Lieber voran kommen und nicht programmatisches Arbeiten schleifen lassen.
  • Markus sieht kein Konflikt.

Präsenz in Form von Vorträgen

  • Alexander: Bemängelt schlechte Kommunikation und Werbund für die Vorträge.
  • Bastian: Vortrag von Liquid Democracy können wir über Fukami organisieren.
  • Philip: Vorträge können mehr Leute ansprechen.
  • Bastian: Mehr Demokratie e.V. könnte Vortrag halten, er kümmert sich.
  • Bürgernetz bietet an auch einen Vortrag zu halten.
  • Jürgen: Jens Seipenbusch sollte mal einen Vortrag halten und sich hier mal blicken lassen, vielleicht könnte man auch Vorträge in Zusammenarbeit mit dem Asta machen, z.B. über das Grundgesetz im Konflikt mit der Bildungspolitik.

Bericht des AK Kommunal

  • Markus berichtet über die Tätigkeiten des AK Kommunal Münster.
  • Ein Monat vor der konstatierenden Ratssitzung hat man sich mit den anderen Parteien getroffen
  • CDU wollte uns in eine "Verantwortungsgemeinschaft" einbinden.
  • SPD, Grüne, Linke, ÖDP & UWG wollten eine freie Gemeinschaft die zusammenarbeitet im Rat.
  • Es wurde bei den Gesprächen Stillschweigen vereinbart, deshalb wurden die Protokolle nicht sofort komplett veröffentlicht.
  • Der AK Kommunal wurde gegründet um abzustimmen wie man zu einzelnen Punkten steht, als Legitimation wurde der AK gegründet.
  • Es wurden die Größe der Ausschüsse abgestimmt und die Mitbestimmung des Rats bei der Auswahl von höheren Beamten in der Verwaltung.
  • Außerdem wurde sich über die Wahl der stellv. Bürgermeister abgestimmt, so das es nun 2 Bürgermeister des SPD und nur einen der CDU/FDP gibt.
  • Es würden sich auch noch über das Kohlekraftwerk in Hamm und das Südbad abgestimmt, man soll die Anteile am Kraftwerk wieder verkaufen und der Bau des Südbads soll noch mal geprüft werden.
  • Es wurde als Ziel vereinbart kostenlose Kindergartenplätze anbieten zu wollen.
  • Die Piraten brachten ihre Themen Transparenz und Überwachung in Bussen und von öffentlichen Plätzen ein.
  • Die anderen Parteien waren damit einverstanden das in der Öffentlichkeit jeder der Partner für seine Vorschläge alleine dasteht, damit die Einzelratsherren auch Profil zeigen können.
  • Die Piraten bekamen einen stimmberechtigtes Mitglied im Werksausschuss der citeq (Kandidat ist Philip) und ein beratendes Mitglied im Ausschuss "Personal, Recht und Ordnung", diesen Posten wird Marco besetzen.
  • Marco berichtet ein wenig aus der Ratssitzung und von den Feierlichkeiten danach.
  • Markus lädt zum AK Kommunal Treffen ein.
  • Alex bemängelt die Kommunikation des AKs.
  • Marco erklärt noch mal die Situation und das es bei allen Beteiligten Probleme gab.
  • Ben: Kurze Zusammenfassung des Protokolls über die ML. Wird so gemacht.
  • Ben: Bessere Auffindung von Protokollen und Inhalten. Wird besprochen.

Forum

  • Synchronisierung der ML mit dem Forum, Philip kümmert sich drum.

Nächstes Stammtisch-Treffen

Dienstag, 17.11.2009, 19:30Uhr, F24


Protokoll verfasst von Plaetzchen, gegengelesen und ergänzt von Markus

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