2009-06-28 - Protokoll Gründungsversammlung Unterfranken

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Protokoll der Gründungsversammlung des Bezirksverbandes Unterfranken der Piratenpartei Deutschland


Protokollführer: Andreas Popp

Datum: 28.06.2009

Ort: Internetcafé Dom@in, Würzburg


Tagesordnung:

  1. Eröffnung und Grußwort des Landesverbandsvorsitzenden
  2. Abstimmung über das Zulassen von Gästen
  3. Wahl des Versammlungsleiters
  4. Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
  5. Abstimmung über Satzung
  6. Vorstellung der Ämter und deren Aufgaben
  7. Aufnahme weiterer Bewerber in die Kandidaten Liste
  8. Vorstellungsrunde und Fragen an die Kandidaten
  9. Wahl des Vorstandes
  10. Feststellung, wer die Auszählung beobachten möchte
  11. Auszählung
  12. Bekanntgabe des Ergebnisses
  13. Schlussworte des neuen Vorstandsvorsitzenden
  14. Vorstellung des Kandidaten für den Bundestag
  15. Gründung des AK "Öffentlichkeitsarbeit"
  16. Vorstellung JungPiraten
  17. Direktmandatswahl

TOP 1 Eröffnung des Gründungstreffens und Grußwort des Landesverbandsvorsitzenden

Die Gründungsversammlung beginnt um 18:00 Uhr. Andreas Popp begrüßt in seiner Funktion als Vorstandsvorsitzender des Landesverbands Bayern alle Anwesenden.


TOP 2 Abstimmung über die Zulassung von Gästen

Es wird abgestimmt, ob Gäste als Zuschauer zur Gründungsversammlung zugelassen werden. Alle die Mehrzahl der wahlberechtigten stimmt dafür.


Top 3 Wahl des Versammlungsleiters und des Protokollführers

Als erste Amtshandlung werden ohne Gegenstimmen Jürgen Neuwirth zum Versammlungsleiter und Andreas Popp zum Protokollführere gewählt.


Top 4 Wahl des Wahlleiters und seiner Helfer

Alexander Popp wird zum Wahlleiter bestimmt, und bekommt 4 Helfer an die Seite gestellt


Top 5 Abstimmung über die Satzung

Der Versammlungsleiter fragt die anwesenden Piraten, ob Änderungen an der Satzung gewünscht sind. Es werden keine Anträge gestellt, daher folgt die Abstimmung über diese. Die Satzung wurde um 18:42 Uhr einstimmig angenommen.


TOP 6 Vorstellung der Vorstandsämter

Der Vorsitzende des Landesverbandes Bayern der Piratenpartei Deutschland, Andreas Popp, erläutert die verschiedenen Aufgaben, die jedes Vorstandsamt hat.


TOP 7 Aufnahme weiterer Bewerber in die Kandidatenliste

Nach dem sich keine weiteren Bewerber für Ämter im neuen Vorstand aufstellen lassen, stehen insgesamt sieben Personen bereit, als Vorstand zu kandidieren.


TOP 8 Vorstellungsrunde und Fragen an die Kandidaten

Die einzelnen Kandidaten stellen sich in Kurzreferaten vor.

•18:50 Johannes Müller

•18:51 Moritz Voss

•18:52 Dominik Wombacher

•18:53 Markus Heurung

•18:54 Mirko Gasparovic

•18:55 Lars Zillger

•18:56 Sabrina Weider


Ein Parteimitglied fragt, welche Präferenzen die Vorstandskandidaten hätten. Hierzu gibt jeder der Kandidaten eine kurze Erklärung ab.


Alexander Bock erläutert nun den Wahlvorgang.


TOP 9 Wahl des Vorstandes

Um 19:06 Uhr wird der erste Wahlgang eröffnet, um 19:11 Uhr geschlossen.


TOP 10 Feststellung wer die Auszählung beobachten möchte

Es wird gefragt, ob außer dem Wahlleiter und seinen Helfern, noch jemand die Auszählung der Stimmen beobachten will. Niemand meldet sich.


TOP 11 Auszählung der Stimmen;

Ab 19:12 Uhr ist die Versammlung unterbrochen, da die Stimmen ausgezählt werden.


TOP 12 Verkünden des Ergebnisses

Die Versammlung wird um 19:30 Uhr wiedereröffnet. Alexander Bock verkündet das offizielle Wahlergebnis:

•Politischer Geschäftsführer: Markus Heurung

•Generalsekretärin: Sabrina Weider

•Schatzmeister: Dominik Wombacher

•stellvertretender Vorsitzender: Mirko Gasparovic

•Vorsitzender: Johannes Müller


Die Bewerber erklärten einstimmig, die Wahl anzunehmen.


TOP 13 Grußwort des neuen Vorstandsvorsitzenden

Johannes Müller nach seiner Wahl zum 1. Vorsitzender des Bezirksverbandes: "Nun, da wir eine Organisation in Unterfranken haben, lasst es uns anpacken und möglichst viele Stimmen bei der Bundestagswahl im September holen!"


TOP 14 Vorstellung des Bundestagskandidaten

Markus Heurung, der sich auf dem letzten Stammtisch als Direktkandidat zur Verfügung gestellt hat, sagt ein paar Worte zur Direktkandidatur. Es folgt eine Abstimmung, ob die Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 251 nach hinten gelegt werden soll, da dies eine Versammlungsschließung und erneute Eröffnung erfordert. 24 Leute sprachen sich dafür aus, einer dagegen, vier enthalten sich.


TOP 15 Gründung des Arbeitskreises Öffentlichkeitsarbeit

Stephan Staroste, zwar kein Parteimitglied, jedoch Sympathisant und arbeitswillig macht den Vorschlag, einen Arbeitskreis Öffentlichkeitsarbeit zu gründen, der sich im Zwei-Wochen-Turnus treffen soll. Dieser Vorschlag stößt auf Zustimmung; daher werden nun Mitwirkende für den Arbeitskreis gesucht. Diese werden sich nach offiziellem Ende der Versammlung zu einer kurzen Absprache treffen.


TOP 16 Vorstellung der Jungen Piraten (JuPis)

Der Generalsekretär (Waldemar Nebolsin ) der Jungen Piraten stellt die Jugendorganisation der Piratenpartei vor und lädt zu den Treffen ein.


TOP 17 Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 251

Andreas Popp erläutert, wie die Wahl eines Wahlkreiskandidaten abläuft. Er verweist hierbei auch auf die Anlage 17 BWO. Markus Heurung erklärt sich bereit, als Wahlkreiskandidaten für den Wahlkreis 251 (Würzburg) zu kandidieren. Die Mitgliederversammlung beschloss, bei der Wahl das absolute Mehrheitsprinzip zu verwenden.


Markus Heurung wurde im ersten Wahlgang mit 20 Stimmen bei zwei Enthaltungen zum Wahlkreiskandidaten gewählt. (???)


TOP 18 Beenden der Versammlung

Alexander Bock erklärt die Versammlung offiziell für beendet, da keine weiteren Anträge mehr gestellt werden.


Würzburg, 28.06.2009


Andreas Popp

Protokollführer


Alexander Bock

Versammlungsleiter