2008-07-06 - Pressemitteilung Piratengeburtstag

Der Landesverband Niedersachsen der Piratenpartei wurde vor einem Jahr am 8. Juli 2007 gegründet und feiert dieses Jahr am 12. Juli in Braunschweig seinen 1. Geburtstag.

In der kurzen Zeit seit der Gründung steht bei den derzeit fast 100 niedersächsischen Mitgliedern der Kurs fest; aktuell lautet er, zusammen mit anderen Piraten in Deutschland und ganz Europa an den Wahlen zum europäischen Parlament und zum Bundestag teilzunehmen.

Hierzu Christian Koch, Vorstandsmitglied der niedersächsischen Piraten: "Wir sind letztes Jahr knapp daran gescheitert, an den Wahlen zum niedersächsischen Landtag teilzunehmen. Wir hatten nach der späten Gründung einfach zu wenig Zeit, die nötigen Unterstützerunterschriften noch so kurzfristig zu sammeln. Heute wissen wir nicht nur ganz genau, welche Formalitäten nötig sind - wir sind auch bereits viel bekannter geworden. Die Piraten werden inzwischen erkannt und, und das freut uns besonders, wir werden zunehmend auch als kompetenter Partner in politischen Fragen gesehen."

In den letzen Monaten haben die Piraten und ihre Mitglieder vermehrt durch Aktionen auf sich aufmerksam machen können. So haben bei verschiedenen Demonstrationen Piraten als Redner, die Teilnehmer und viele interessierte Bürger auf das Programm und die Ziele der Piratenpartei aufmerksam machen können. Gerade bei den regelmäßig stattfindenden Mahnwachen in Hannover und Braunschweig kommen immer mehr Bürger um sich zu informieren.

"Wir wollen bei den Mahnwachen sensibilisieren und informieren." so Koch weiter. "Es geht hier weniger um das Präsentieren der Piraten als Partei, sondern um das Wachrütteln der Bürger auf eklatante Misstände. Es gibt in Deutschland und Europa zu viele Dinge, die auf politischer Ebene behandelt werden, die den Bürgern gar nicht bekannt sind, diese aber direkt betreffen. In den letzen Monaten wurde immer wieder von allen Politikern versucht, das was wir als Freiheiten in unserem Grundgesetz verankert haben, zu unterwandern oder sogar abzuschaffen. Vorratsdatenspeicherung, Übermittlung von Fluggastdaten, BKA-Gesetz und Kennzeichen-Scanning sind dafür nur einige wenige aktuelle Themen. Mit an den Haaren herbeigezogenen Begründungen wird hier versucht, alle Bürger permanent zu erfassen, zu überwachen und am Schluss als verplanbare Nummer zu behandeln. Wir sind aber Individuen die sich nicht erfassen lassen wollen. Das scheint bei vielen in Berlin, in den Landtagen und der Wirtschaft in Vergessenheit geraten zu sein."

Um zu zeigen, dass es trotz der derzeitigen politischen Lage Grund genug gibt, den Kopf nicht hängen zu lassen, wird am Samstag in Braunschweig das 1-jährige Bestehen der Piraten Niedersachsen gefeiert. Im Anschluss an die dortige Mahnwache wird ein Piratenfest stattfinden, bei dem jeder Bürger der ebenso wie wir seine Freiheiten schützen möchte, gerne gesehen ist.