2008-03-18 - Protokoll Stammtisch Hamburg
Protokoll des Treffens vom LV Hamburgs vom 18. März 2008
Anwesend: Detlef, Volker, Manuel, Heinrich, Robert, Jörgo, Michael, Magda, Carsten, Boris
Protokollant: Carsten
Nordpiratentreffen
Robert organisiert das Nordpiraten treffen am 05. oder 06. April über diese Wiki-Seite:
Themen werden sein:
- Bundesparteitag
- Bericht über den Wahlkampf in Hamburg
- ...
Landesparteitag Hamburg
Der Vorstand ist am Ball und wird die Deadline bis Ende März einhalten.
Website
Mailformular
In Bearbeitung von Michael und Bernhard.
Terminplan Website
Carsten ist etwas überlastet und erbittet sich mehr Zeit oder Unterstützung bei der Installation des Terminplanes.
Artikel
Michael sendet den Link auf sein Blog noch rum.
SchülerVZ Umfrage
Ein Projekt der Piraten Jugendorganisation Hamburg. Es geht darum innerhalb von SchülerVZ etwas für Datenschutz zu werben.
Mitmachen wollen: Arian, Manuel, Felix und eventuell Hannah
Das Projekt ist in folgende Phasen gegliedert:
- ausarbeiten Fragebogen
- testen des Fragebogens an div. Schulen
- Feedback in den Fragebogen einbauen
- Onlineversion des Fragebogens erstellen
- Link darauf in SchülerVZ verteilen
- Auswerten der Umfrage
Plakate
Wir werden wiederholt ermahnt die Plakate aus dem Hinterhof der Grete zu entfernen. Robert besorgt die Adresse und Bernhard beauftragt die Spedition. Alles soll nach Ostern abgeschlossen sein.
Interview Bremen4
Magda hatte Kontakt mit einem Moderator von Bremen4 und hat dort Michael für ein Pirateninterview plaziert. Wir hören uns das Interview von Michael an und sind begeistert und beglückwünschen beide für die gute Pressearbeit. Michael wird den Link auf das Interview noch über die Mailingliste rumsenden.
Unschuldsvermutung in Spanien abgeschafft
Heinrich weist uns darauf hin, dass in Spanien die Unschuldsvermutung bereits abgeschafft ist. Wir sollten mit den spanischen Piraten Kontakt aufnehmen und fragen was sie dagegen unternehmen. Hilfreich wäre hier ein Pirat mit spanisch Kenntnissen.
Bundespräsidentenwahl
2009 wird der Bundespräsident gewählt. Artikel 54(1) GG regelt die Wahl. Jeder Deutsche ist wählbar. Wir sollten einen Piratenkandidaten zur Wahl aufstellen.
Vertrag von Lissabon
Volker macht uns darauf aufmerksam, das die europäische Verfassung diverse Risiken für Deutschland beinhaltet z.B. die Todesstrafe die zur Kriegsverhinderung gegen die Bevölkerung angewendet werden darf. Er wird uns hierzu Links und Material rumsenden.
Wir sollten eine AG bilden gegen Tyrranei und Diktatur in Europa -> also für ein demokratisches Europa (siehe auch Europa der Zukunft).
Im GG steht, dass sich nur die Deutschen eine Verfassung geben können und nicht Europa diese diktieren darf.
Hinzu kommt, das die Europäische Menschenrechtscharta sehr viel Bla bla enthält ohne Aussagekraft.
eGK
Es besteht Uneinigkeit bei einer Aussage zur eGK. Pauschale Ablehnung lehnen viele Piraten ab ohne zuvor ein Gegenkonzept erarbeitet zu haben. Allerdings fand sich niemand der die Konzepte durcharbeiten möchte oder ein Gegenkonzept erarbeiten möchte. Eine Ablehnung wegen der Risiken, wie es der CCC macht wurde Mehrheitlich abgelehnt ohne zuvor ein Gegenkonzept zu erarbeiten.
Folgende Risiken wurden angesprochen:
- Ärzte gehen Pleite und werden in Ärztecentren zur kostensparenden Massenabfertigung zusammengefasst.
- Datensparsamkeit
- Arzt - Patienten - Verhältnis soll gewahrt bleiben
- Verschlüsselung muss vorhanden sein
- Missbrauchsmöglichkeiten sollen analysiert werde
- Inhalt der Daten soll dem Patienten bekannt sein
- ein genaues Konzept wo wir dafür und wo wir dagegen sind soll erarbeitet werden
- Welches Konzept könnten wir unterstützen wenn wir gegen das jetzige sind?
- Kontrolle über die Daten muss gewahrt bleiben - informationelle Selbstbestimmung
- zentrale Datenbank oder lieber Daten auf der Karte speichern
- soll ein eigenes Medium wie USB-Stick vom Patienten verwendet werden?