2007-02-28 - Protokoll Münster
Protokoll des Treffens am 28.02.2007
im Restaurant 'Stapelskotten', Wolbecker Str. 418, 48157 Münster
TOP 1: Teilnehmer
zum Treffen sind erschienen:
- malvemita-kodo, Mechthild (Köln)
- grybelfix, (Münster)
- zimmerpflanze, Karsten (Duisburg)
- florian.turm, Ulrich (Senden)
TOP 2: Tagungsort/-rhythmus
- Künftig wollen wir uns in einem Rhythmus von 4 – 6 Wochen treffen.
- Die Treffen sollen rotierend, an verschiedenen Orten in NRW stattfinden.
- Das nächste Treffen ist für den 28. März 2007 geplant.
- malvemita-kodo wird für das Treffen ein Raum in Köln organisieren.
- Alternative Vorschläge hinsichtlich Tagungsort und- raum sind erwünscht und willkommen. Bitte an florian.turm mailen
TOP 3: Gründung des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen
- Da Teilnehmer aus dem gesamten Gebiet NRW anwesend sind, definieren wir uns als Kristallisationskeim der 'AG Gründung des LV NRW'.
- zimmerpflanze wird mit den Teilnehmern des Stammtischs Dortmund in Kontakt treten, um diese ebenfalls für die Mitarbeit in der AG zu gewinnen.
- Alle übrigen Piraten aus NRW sind eingeladen zur AG hinzu zu stoßen.
TOP 4: Satzung der Piratenpartei auf Bundesebene
Zur Satzung der PPD liegt ein schreiben des Bundeswahlleiters vor, der die Notwendigkeit von Änderungen und Ergänzungen sieht und hierzu konkrete Vorschläge vorstellt. Die Teilnehmer sind sich einig, bei der Umsetzung der Vorschläge mitwirken zu wollen. Hierbei erscheint es angeraten, sich möglichst nah am Wortlaut der Textstellen im ParteiG zu orientieren. Ergänzung vom 02.03.'07: Im Wiki ist der aktuelle Sachstand der Satzung eingestellt.
TOP 5: Sonstiges
Der Vorstand der PPD stellt den Termin und die Agenda für den Bundesparteitag zur Diskussion.
TOP 6: Sonstiges
Ergänzung vom 02.03.'07: Die Teilnehmer diskutieren konstruktiv über aktuelle Themen wie dem wahrgenommenen Wandel des Gemeinwesens zum Überwachungsstaat (Bundestrojaner, Polizeigesetz NRW, Verbindungsdatenspeicherung sowie dem Urteil des BVerfG zur Durchsuchung der Redaktionsräume der Zeitschrift CICERO) und der Unzulänglichkeit einer politischen Standortaussage im klassischen rechts-/links-Muster.
Für das Protokoll florian.turm aka Ulrich Schumacher