Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2020-11-16 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

Vorlage:ProtokollFraSiWitten

Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• ist gegeben

Wahl eines Protokollanten/einer Protokollantin

• Elaine einstimmig gewählt

Wahl eines Diskurswächters/einer Diskurswächterin

• Maria

Bestätigung der Tagesordnung

• bestätigt

Umlaufbeschlüsse seit letzter Fraktionssitzung

• gab es keine

Ergänzung: Info für sachkundige Bürger.innen:

• Unterschrift leisten für Sitzungsgeld-Erhalt (Liste bei Maria), wird ungefähr vierteljährlich von der Stadt ausgezahlt.

Nachbereitung Ratssitzung 3.11.

• alle Ämter und Gremien nach unseren Wünschen besetzt
• unser Antrag auf "Gleichstellung" im Ausschussnamen abgelehnt, aber erwähnt im WAZ Artikel
• ÖA: neue Podcastfolge zur Ratssitzung erschienen

https://www.podcast.de/episode/504028962

Bericht Treffen mit Lars König

• Lars König hat alle Fraktionsvorsitzenden eingeladen, Stefan war am 12.11. dran
• Wunsch bitte zu Gendern entgegen genommen
• mündliche Anfragen sollen eigene Tagungspunkte in der Ratssitzung bekommen
• Rats-TV keine positive Einschätzung
• Einwohner.innenfragestunden abgelehnt
• insgesamt nettes Gespräch

Besetzung „Arbeitskreis Alter“

• Amt für Wohnen und Soziales, organisiert vom Seniorenbüro
• wäre schön, wenn wir jemanden im AK hätten
• Patrick wird Ansprechpartner

Vorbesprechung kommender Ausschuss-Sitzungen

23.11. Wahlprüfungsausschuss

https://secure.stadt-witten.de/session/ris/si0057.asp?__ksinr=2398

26.11. Jugendhilfeausschuss

• https://secure.stadt-witten.de/session/ris/si0057.asp?__ksinr=2400
• Unterausschuss Kommunaler Jugendhilfeplan: Elaine, Stellvertret.: Maria

26.11. Schulausschuss

• https://secure.stadt-witten.de/session/ris/si0057.asp?__ksinr=2401
• Personalkommission zur Besetzung von Schulleiterstellen: Ralf, Stellvertret.: Elaine

1.12. Betriebsausschuss ESW

• https://secure.stadt-witten.de/session/ris/si0057.asp?__ksinr=2300

3.12. Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klima

• noch keine TO

zur Nachbereitung der Ausschüsse:

• Fraktionsmitglieder sollen nach Sitzungen jeweils einen Bericht au die nicht-öffentliche Mailingliste der Fraktion schreiben
• ggf. relevante/interessante Berichte zu öffentlichen TOPs in einem öffentlichen Pad sammeln

Aktuelle Initiativen der Fraktion

• soweit unsere Anliegen nicht im Vorschlag der Verwaltung übernommen werden, bringen wir sie in die nächste Ratssitzung als Änderungsanträge ein

WAZ Abo für die Fraktion

• Vorschlag: ab 1.12. für 25,99 pro Monat Abo plus Medion Lifetab E10700
• wir bestellen ein Abo und testen, ob es reicht für alle, die zugreifen wollen

Termin Technikschulung

• Pad: Ralf, Nils
• Fraktions-Cloud: Ralf
• WordPress: Patrick, Ralf, Andreas, Elaine, Nils

• 23.11., 20:00

Termin Fotoshooting

• Einheitliche Bilder aller Fraktionsmitglieder für Website und Öffentlichkeitsarbeit
• 21.11., 11:00, Schloss Steinhausen

https://goo.gl/maps/ryyB9WscQP49yvm17

Neues Logo der Piratenfraktion Witten

• Beschaffung neuer Beklebung des Schaufensters am Ankerplatz
• wird bestellt

Visitenkarten für die Fraktionsmitglieder

• Stefan, Patrick, Ralf, Andreas

Info:

   - Name
   - Ratsmitglied/Sachkund. Bürger.in, Ausschüsse
   - Emailadresse (Piratenadresse)
   - Telefonnummer
   - Adresse vom Büro
   - neues Logo

Änderung Untermietvertrag der Piratenpartei für den Ankerplatz

• Neue Fraktion bekommt mehr Mittel als die alte und kann einen größeren Teil der Miete übernehmen
• die Partei soll in Zukunft weniger zahlen müssen, statt 140,- wie bisher, in Zukunft 50,-/Monat

Termin nächste Fraktionssitzung

• 7.12., 19 Uhr

Termine

• 18.11. Interfraktionelle Runde
• 22.11. Mitgliederversammlung PiKo NRW e.V., https://meet.ffmuc.net/PiKo
• 23.11. Wahlprüfungsausschuss, Ratssaal
• 24.11. 17:00, Arbeitskreis Sport
• 24.11. 20:00, Kickoff Meeting Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion
• 26.11. 16:00, Jugendhilfeausschuss, Ratssaal
• 26.11. 17:30, Schulausschuss, Ratssaal
• 30.11. 8:30, Seminar „Neu im Rat?“, Studieninstitut Ruhr
• 1.12. 17:00, Betriebsausschuss ESW, Stadtwerke, Raum 141
• 3.12. 17:00, Auschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klima, Ratssaal
• 4.12. konst. Sitzung Aufsichtsrat Stadtwerke
• 7.12. 16:00, Haupt- und Finanzausschuss, Ratssaal
• 8.12. 8:30, Seminar „Neu im Jugendhilfeausschuss“, Studieninstitut Ruhr
• 8.12. 17:00-20:00, vhs-Zweckverbandsversammlung, vhs Seminarzentrum, Holzkampstr. 7, 58453 Witten
• 9.12. 17 Uhr, konst. Sitzung Integrationsrat, Ratssaal
• 10.12. 17 Uhr, Ausschuss für Mobilität und Verkehr, Ratssaal
• 14.12. 16 Uhr, Kreistag
• 15.12. 16 Uhr, Ratssitzung, Saalbau

Nicht-öffentlicher Teil

• Personalangelegenheiten