Bundesparteitag 2010.2/Antragskommission/Anträge 2010.2/2010-11-05 - LiquidFeedback - Wehrpflicht aussetzen, freiwilliges soziales Jahr
AntragsnummerWP032 Einreichungsdatum2010-10-22 AntragstitelWehrpflicht aussetzen, freiwilliges soziales Jahr Antragsteller
AntragstypProgrammantrag AntragstextDie Piratenpartei Deutschland spricht sich dafür aus, in Deutschland die Wehrpflicht bis auf weiteres auszusetzen. Ein soziales Jahr wird empfohlen, aber nicht verpflichtend eingeführt. AntragsbegründungKlarstellungMit diesem Antrag ist weder eine Befürwortung noch eine Ablehnung von Auslands-Kampfeinsätzen der Bundeswehr verbunden. Warum keine Wehrpflicht?Die Wehrpflicht ist sehr geeignet für die Landesverteidigung. Deren Notwendigkeit wird jedoch für Deutschland auf absehbare Zeit entfallen. Die Bundeswehr wird nur noch für Bündnisverpflichtungen und internationale Einsätze (Blauhelmeinsätze, humanitäre Einsätze) benötigt. Es entspricht einem weitgehenden Konsens in Deutschland, für Auslandseinsätze nur Freiwillige zu verwenden. Somit passt die Wehrpflicht derzeit nicht zur Aufgabenstellung der Bundeswehr. Warum aussetzen statt abschaffen?Für den Fall, dass die Frage der Landesverteidigung wieder aktuell wird (was hoffentlich nicht passiert), wäre die Wehrpflicht dann wieder passend zur Aufgabenstellung und könnte bei einer Aussetzung schneller wieder eingeführt werden. Warum kein verpflichtendes soziales Jahr?
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