AG Wirtschaft/Mumble/Protokoll/2020-12-01
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Sitzung der AG Wirtschaft 01.12.2020, 21:37h
Koordinatoren:
Teilnehmer
Gäste
- Insgesamt einige Teilnehmer
TOP 1 Formalia
- Die Sitzung wird um 21:37 von Pawel eröffnet.
- Moderation: Pawel
- Aufzeichnung: Pawel, Sebulino
TOP 2 ToDo-Liste der AG Wirtschaft
- Koordinatorenwahl: sollte demnächst mal durchgeführt werden, da die aktuelle Mandatierung aus Vorzeiten stammt
- Nächste Sitzung dazu einladen.
- Mitgliederstand: siehe Wiki
- Wiki & Web: https://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft
- Mailinglisten
- die AG hat noch einen FB-Account - wer bespielt künftig? oder Löschen?
TOP 3 Themen zur Besprechung/Diskussion
- Zunächst gilt es, das schon beschlossene Programm zu sichten: https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2017/Wahlprogramm#Wirtschaft_und_Finanzen
- Phase 1: Programmbereiche, die nicht mehr valide sind, sowie das "Wording" (also Redaktionelles) überarbeiten.
- Phase 2: Was fehlt, gibt es neue Aspekte?
Programmdiskussion
- Sebastian: Wiederaufnahme Thema Doppelte Haushaltsführung im Bund. "Expose" wird vorbereitet und über die ML verteilt. Plan: Mitte KW 50
Themenvorschläge
- Metaebene: Was sind (Staats-)Schulden, sind sie böse?
- Wie kann man Hilfen für die Wirtschaftsunternehmen gestalten, die nicht zweckentfremdet werden?
- politische Forderung zuerst - Umsetzungansätze später -
- COVID-19 & die Wirtschaft
- Corona-Bonds/Haftungsgemeinschaft EU
- Wie sehen Home-Offices tatsächlich aus?
- Wirkung auf kleinste, kleine und mittlere Unternehmen, Selbstständige und Einzelunternehmer
- Lage der Einzelunternehmer ("Soloselbständige")
- Frage der Schwerpunktsetzung
- Kurzarbeitergeld
- Steuervorauszahlung bzw. Verzicht darauf zur Unterstützung von Kleinunternehmern und Selbständigen?
- Aussetzen von Vollstreckungsmaßnahmen?
- Schaffung eines generellen wirtschafts- und sozialpolitischen Pandemieplans
- Erfahrungsbericht zu COVID-19?
- Themenvorschlag: Reform der EZB (Schnittstelle zur AG Europapolitik), Erhöhung des Inflationsdrucks und nachhaltiger Leitzins.
- Themenvorschlag: Wirtschaftskrieg USA vs. China oder die Hegemoniekrise der amerikanischen Wirtschaft (Beispiele: China/USA - Internet und Neuverhandlung NFTA und Nordstream 2 vs. Fracking Gas aus USA)
- Themenvorschlag: Wann kommt die nächste große Krise? Corona als Auslöser?
- Themenvorschlag: Auswirkungen der Digitalisierung auf die Wirtschaft
- Schulden innerhalb der EU
- Themenvorschlag: Entschuldung innerhalb des Euroraums, Tilgung durch Zentralbank
- Idee: Themenabende
- PAD Wahlprogrammvorschläge aufmachen: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/DXsQAHzUHf2jJEE6pGJwEZjl/
- Vorschlag: Die AKo wird gebeten, uns eine Liste der das Thema "Wirtschaft" betreffenden Programmanträge für den kommenden BPT zu übermitteln, damit wir vor dem BPT eine Empfehlung formulieren können.
- AG-Mitglieder können hier ihre Vorschläge einbringen, zu welchen Themen Anträge für das BTW-Wahlprogramm erarbeitet werden. Gerne mit Beispieltexten für Anträge.
TOP 4 Sonstiges/Termine
- Ressortseite wirtschaftspolitik.piratenpartei.de ist im Aufbau
- hier dürfen "dicke Bretter" gebohrt werden, aber auch dünne
- Sichtbarkeit für unsere wirtschaftspolitische Arbeit steigern
- Vorschlag: durchaus provokante Positionen veröffentlichen und Feedback provozieren
- Beitragsidee: Situation der Soloselbstständigen oder anderen möglichen Betroffenen und der Blick darauf, wie ihnen zu helfen sei - mit der Aufforderung, ihre Geschichte zu erzählen. O-Töne sammeln --> Beitragsreihe könnte entwickelt werden.
TOP 5 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung
- Nächster Termin 15.12.2020/21:30
- Ende der Sitzung: 22:52 Uhr