2020-06-30 - Protokoll Team polGF: Unterschied zwischen den Versionen

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Aktuelle Version vom 30. Juni 2020, 21:43 Uhr

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2020-06-30

Sitzung eröffnet um 20:04

Moderation: Thomas Ganskow

Aufzeichnung: @PiratesOnAir

https://owncloud.ag-technik.de/s/nb5qtQwyEBRtjs8

TOP NULL: Organisatorisches

  • Für den Mattermostkanal:
https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
  • Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS

ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1

TOP 1: laufende Projekte

Aktuelles

SaveYourInternet

Junge Piraten

Cryptopartys

Landtags- und Kommunalwahlen

  • 2020
    • NRW Kommunalwahl (13.09.2020)

Neues aus dem Europarlament

Wahlen 2021 - Campagne(n)

  • wir haben 2021
    • vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH)
    • 2 x Kommunalwahlen
    • 1 x Bundestagswahl

Wahlen 2020/2021 - Campagne(n)

TOP 2: Themenbeauftragte Berichte

Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter

  • Heute nicht - Bastian ist noch in einer anderen Sitzung

Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @

  • entschuldigt

Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay

Digitaler Wandel: Anja Hirschel @AnjaHirschel

Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls

Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0

Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi

Familienpolitik: N/A

  • N/A

Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino

Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra

  • Habe die letzten vier Sitzungen der AG nur kurz wegen Urlaub besucht. Wir haben eine Idee von https://twitter.com/C_Schymura/status/1273809660823375873 Christof Schymura aufgegriffen und diskutiert. Ausserdem haben wir einen Termin für Inklusion in der ersten Woche im August festgelegt. Dazu haben wir Begrifflichkeiten diskutiert. Zum Beispiel statt " Behinderte", "Menschen mit Einschränkungen", kognitiv oder physisch besprochen. Antragspad mit viel Inhalt, ist zur AKO geschickt worden.

Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net

  • entschuldigt

Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699

Sehr viele US-Republikaner.

  • Aufnahme von HK-Flüchtlingen in EU

Netzpolitik: N/A

  • N/A

Queer: N/A

  • N/A

Sozialpolitik: N/A

  • N/A

Umwelt-Klima und Tierschutz: N/A

  • neue Themenbeauftragung soll in der Abstimmung sein
  • AG Umwelt weiter mit Thema Wasserstoff, diese Woche "Standpunkte der anderen Parteien/Opposition"

Urheberrecht: N/A

  • N/A

Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_

Kommunales: @dkluever

SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo

Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys

BayernBY:Martin Kollien-Glaser @TygKF

  • nach Corona Arbeiten in den GS
  • Vorbereitung auf LPT

BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

BrandenburgBB: Bastian @BastianBB

  • Heute nicht - Bastian ist noch in einer anderen Sitzung

BremenHB:

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz

  • Ich war die letzten beiden Male im Urlaub
  • KPT in Marburg
  • KPT in Frankfurt
  • "Problem" wegen eines mittlerweile korrigierten Votums unseres Stadtverordneten im Frankfurter Römer, bitte das NICHT auf Twitter weiter verfolgen; es ist im Römer auch geklärt worden.

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff

vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh, der für das urlaubsbedingte Fehlen die beiden letzten Male um Entschuldigung bittet

  • Pressemitteilung vom 24.06.: Bedingungen in Schlachthöfen kritikwürdig
  • Pressemitteilung vom 25.06.: PIRATEN kritisieren neue niedersächsische Reiseregeln
  • Pressemitteilung vom 30.06.: Focus auf Fluchtursachenbekämpfung legen
  • Landes-Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2021 am 11./12.07. in Hannover
  • Landesmitgliederversammlung zur Wahl eines neuen LaVo mglw. am 2. Nov.-Wochenende, also 14./15.11.

Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • Landesparteitag und Av zur LTW 2021 am 18 und 19 Juli in einem Jugendhaus in Kastellaun (OpenAir möglich und als erste Option)
    • Mithilfe bei Versammlungsleitung und Wahlleitung gerne gesehen.
    • Eine AV zur BTW war terminlich nicht mehr in die 2 Tage zu packen.

SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72

Sachsen-AnhaltLSNA: tba

Sachsen: Steve König

Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2

  • Geschäftsstelle in Neumünster gefunden
  • Newsletter für den Juli erarbeitet und Versandfertig gemacht
  • Ergebnis des VB, leider die erforderlichen 80K Stimmen nicht erreicht. Aber vier von fünf Forderungen sind trotzdem erfüllt.

ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH

TOP 4: Sonstiges

Wann und in welchem mumbleraum findet die nächste Datenschutzschulung statt?

Die neue Web Seite Soziales über wordpress kann nicht mehr eingesehen werden, läuft das Projekt schon? Und wie können wir die AG Gesundheit und Pflege darauf Zugriff bekommen.

Hallo zusammen,

Leider weiß ich nicht genau, wie ich im Mumble Gehör finden kann, hätte noch ein Anliegen zur Bundestagswahl21. Ich arbeite in der Initiative Hack-the-system, wir möchten mit mehreren Parteien eine Container-Partei bauen, die gemeinsam die 5%-Hürde nehmen kann.

Im Moment sind wir hierfür im Gespräch mit DIE PARTEI, VOLT, Tierschutz und haben das Konzept auch schonmal bei Borys vorgestellt. Parteien machen hierbei ihren eigenen Wahlkampf und setzen ihre Themen selbst. Würde mich interessieren, was es hier aus der Gruppe an Feedback/Fragen zu diesem Konzept gibt. (Alex_HTS)

Ja, dafür 3-4 Sitze bei 5%

Ja, Parteienfinanzierung ist schwierig mit der Weitergabe

Die Container-Partei wird im Oktober gegründet

Würde das Konzept gerne jemanden hier telefonisch vorstellen, mag ich jemand nach dem Call mal kurt anrufen? 0163 7846187

An den Gutachten sind wir dran

Um auf den 'Container-Listen' anzutreten, müssten die Kandidaten temp. aus ihren Parteien austreten, können und sollen aber danach wieder in ihre Parteien zurück

Hab ein generelles Problem im NRW Mumble,da geht auch nichts mit Chat, ist alles aus. Ja, wäre großartig, wenn mir jemand technischen Support anbieten könnte. hast du discord? Habe ich schonmal genutzt, schau mal kurz, ob mein Login noch geht add mich gern kurz ABCIII#7590 Done.https://discord.gg/vGej2c call mic is gefixed alex kommt nächsten dienstag nochmal - DANKE!

Danach nur in Brandenburg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt vorhanden. Scheint aber nur in BB einigermaßen zu klappen. (https://www.landtag.brandenburg.de/de/lobbyregister/bb1.c.329107.de) RLP: https://www.landtag.rlp.de/de/parlament/parlamentsdokumente/lobbyistenregister/

Piratenapps sind gewünscht, die News als Push-u-Nachricht verbreiten, das Programm verteilen, die Mumble-Server zugänglich machen.

Schnelles Internet als Grundrecht

Parteiprogramm: https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Teilhabe_am_digitalen_Leben

Informationen

  • Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
  • Info an alle LVs:
Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
sg-presse@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um 21.31 MESZ

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

30

Jun. 2020

AG Mumblesitzung

20:04 - 21:31 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Anwesenheit
  1. Matthias Pfützner (@pfuetz)
  1. Jürgen Grothof (RLP)
  1. Bastian zzt. nur lesend, da parallel in der gemeinsamen VoSi LaVoBB/BB
  1. Mark Hintz
  1. Martin Kollien-Glaser BY
  1. Jonas

Themenbeauftragte:

  1. Sandra_Leurs
  1. Mickey Sinclair
  1. Pawel Borodan (@p_b_)

Entschuldigt:

Gäste:

  1. @PiratesOnAir (Mit Zweitaccount)
  1. Joachim Rotermund
  1. NetterPc

Insgesamt waren ca. 31 Teilnehmer anwesend.

Nächster Termin

Dienstag

7

Jul. 2020

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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Protokoll erstellt von:alle