2017-03-30 - Protokoll NRW Vorstand

Aus Piratenwiki Mirror
Version vom 31. März 2017, 00:03 Uhr von imported>Ysann (→‎PiraWare GmbH)
(Unterschied) ← Nächstältere Version | Aktuelle Version (Unterschied) | Nächstjüngere Version → (Unterschied)
Zur Navigation springen Zur Suche springen

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 30.03.2017

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 16.03.2016 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Dennis Deutschkämer

  • Wahlkampforganisation, Verwaltung
  • AV.-Organisation
  • Bundesparteitag, Technik, Anträge
  • Server Reparatur und Neustart
  • Sprechstunde

Andreas Ronig

  • Vorstandssitzung 16.3.
  • RL-Treffen Wahlkampforga 19.3. & 23.3.
  • RL-Treffen Videoteam 21.3.
  • Kurzbesuch AGÖA-Mumble 21.3.
  • Wahlkampfmumble & Vorstandssprechstunde 23.3.
  • Bundesparteitag 25. & 26.3.
  • Tonstudio (Radio-Wahlwerbespot) 27.3.
  • NÖ-Vorstandssitzung 28.3.
  • Podiumsdiskussion Dinslaken 29.3.
  • Telefonate, Schreiben, Tickets

Harald Franz

  • BPT, Fr., Sa.
  • KVT DU
  • AVen n OBK x2, die 3., MG x2, ST x3, COE-BOR x2
  • Einreichung der Wahlkreisvorschläge im Kreis Warendorf, 18:01 Uhr vermasselt
  • Podiumsdiskussionen Dormagen und Kleve, Begleitung
  • AG ÖA Mumble
  • diverse andere Mumble
  • Telefonate, Tickets, eMails

Manfred Schramm

  • Vorstandssitzung
  • Vorstandssprechstunde
  • AGÖA
  • Bundesparteitag 25. & 26.3.
  • Podiumsdiskussion mit Schülern (Kreissportbund Wesel)
  • diverse AVen
  • viele Mails
  • Tickets
  • viele Telefonate
  • Kreiswahlbüro besucht

Bernd Janotta

  • lavo sprechstunde 23.3.17
  • stammstisch rek 19.3.17
  • bpt 25.3.17 abends
  • drv
  • spendenbescheinigungen 2016
  • verträge
  • tickets
  • orga

Ralf Hurnik

  • Tickets
  • Mitgliederlisten (v)KV KMV und AV
  • Mitgliederdatenpflege Ein-, Austritte
  • Sprechstunde
  • viel Kleinkram

Daniel Rasokat

  • Lavo Sprechstunde
  • BPT Tag 1
  • LGS Socializing
  • Tickets, Mails, irgendwas mit Rechenzentrum
  • Ein paar Schatzmeisterdinge

Marie Gehling

  • AV Coesfeld
  • Podiumsdiskussion Mach Mit Kinderhaus/ Münster
  • Wahlkampfkoordination Münsterland
  • BPT 17.1
  • Umlaufbeschlüsse, Tickets

Andrea Deckelmann

  • LaVo Sprechstunde
  • Stammtisch Düsseldorf vor dem BPT Freitag
  • BPT Sa/So hauptsächlich im Schnittchenbereich, Sa abend LGS
  • AGÖA
  • ein paar Tickets
  • Umläufe

Berichte Statistik

  • Mitglieder
CRM bzw. VPN funktioniert nicht (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
30.03.2017 - 47.547,71 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
30.03.2017 - 35.768,07 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
30.03.2017 - 270.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
30.03.2017 - 10.003,23 €

Termine

  • geplant:
  • 02. - 03.12.2017 ist ein LPT in Herne (Akademie Mont-Cenis) geplant

Workflow seit der letzten Sitzung

LaVo Sprechstunde mit Fraktion

  • Projekt verschoben
bleibt vorerst im Workflow
wird aus dem Workflow entfernt (30.03.2017)

Sperrklauselklage

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung
Stand der letzten Sitzung(en)
http://wiki.piratenpartei.de/2017-03-16_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Sperrklauselklage
30.03.2017
Anträge und Nachfragen sind gestellt; wir warten auf Antwort

Infos der Fraktion

moni:
Wir liegen im Endspurt. Es finden die letzten Ausschüsse dieser Legislaturperiode statt.
Nächste Woche sind die letzten drei Plenartage, die übervoll sind. Wir haben noch einige gute Anträge.
Einige in der Fraktion sind damit beschäftigt, alles zu sichern, was wir gemacht haben. Viele gehen auch bei den parlamentarischen Abläufen schon in den Wahlkampfmodus.
Lutz: Gibt es Beispiele von Anträgen, die ihr gestellt habt, die abgelehnt wurden und dann von anderen mit leichten Änderungen übernommen wurden?
moni: Ich bin an dem "BestOf"-Prozess nicht beteiligt.
CptLeto: Steffen hat ein Pic gebastelt, das noch ergänzt wird
Lutz: Konkret möchte ich Anträge sehen, die abgelehnt wurden und von anderen übernommen wurden.
Nixus: Einen Antrag gibts hier schon mal auf die Schnelle: Ein Energieantrag, der abgelehnt und wortgleich übernommen wurde. Die "Best of"-Broschüre ist in Arbeit

Bericht Wahlkampforga

moni:
Es geschieht viel bei Merchandise und Plakaten.
Wir machen einen offiziellen Wahlkampfauftakt mit Presse usw., das ist am nächsten Dienstag (04.04.2017)
Wir haben uns über Aktionen unterhalten, die wir machen wollen, arbeiten an einem Fernsehspot und einem Hörfunkspot.
Es finden weiterhin alle 14 Tage um 20 Uhr donnerstags Infomumbles statt.

Anträge an den LVor

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

Sonstiges

LSG-Urteil, Anfechtung in Duisburg, #243516

Piratonym: Wir hatten am 20.2. um die Bereitstellung von Beweismitteln gebeten, haben aber trotz mehrmaliger Erinnerung keine Antwort erhalten. Warum war das so? Und zudem die Bitte, in Zukunft solchen Bitten nachzukommen.
Diese Angelegenheit haben wir mittlerweile anders gelöst, wie ja schon daran zu sehen ist, da es bereits ein Urteil gibt. Dennoch die Bitte, in Zukunft diese Sachen beachten.
Ralf: Ich sehe, woran es lag und werde das gleich im NÖ mit den anderen besprechen

PiraWare GmbH

rony:
Es geht eine geleakte Rechnung von PiraWare GmbH über 100.000 Euro. Das ging auf der Mailingliste rum.
http://www.mein-piratenshop.de/Impressum/
Eine Ausschreibung darüber hat es nicht gegeben. Wir sind personell nicht so gross aufgestellt, daß wir uns um viele Kleindinge explizit kümmern können und haben dafür einen Anbieter gefunden, der unseren Bedürfnissen entspricht. Dieser Anbieter schaut, daß etwas hochwertiges dabei rauskommt, unsere Ansprüche erfüllt werden und unsere unterschiedlichen Lagerstätten beliefert werden.
Die Fa. ist ursprünglich von Michele Marsching gegründet worden. Wir haben diese Dienstleistung in Anspruch genommen, weil dort eine Arbeitskraft sitzt, die die Kontakte hat und die Arbeit leisten kann. Heute ist Michele Marsching nur noch Geschäftspartner der Fa. Dort sind die Preise für uns ohne Gewinnaufschlag.
Natürlich gibt das Anlass zu Gerede, als würde unser Spitzenkandidat sich bereichern. Das tut er nicht. Die Zahlen werden anschliessend auch veröffentlicht, damit jeder sehen kann, daß nichts dergleichen passiert ist.
Michele hat im Gegenteil eine grössere Summe gespendet.
AndRo: Die ganze Logistik ist hier vor Ort in NRW. Hätten wir das alles von Berlin, vom PShop aus machen müssen, wäre das alles mit Ausschreibungen und notwendigen Finanzbeschlüssen usw. sehr knapp geworden. Es geht hier auch nicht um Großaufträge, sondern wirklich um die Summe von Kleinstbestellungen und Kleinstangelegenheiten, die so nur die zuvor erwähnte Fa. uns logistisch bieten konnte.
Das wird alles aber sauber und übersichtlich aufgeschlüsselt und für jeden einsehbar sein.
moni: Ich kann nur unterstützen, was Dennis und AndRo hier gerade gesagt haben.
Es geht absolut nicht darum, noch schnell über die Fa. einen Gewinn einzustreichen.
Hier wird versucht, das, was sowieso schon schwierig ist, noch zu skandalisieren. Es schöpft keiner privat einen Gewinn dabei ab.
Bernd: Erstaunlicherweise wird das ganze auf Twitter und Mailinglisten verhandelt, nur nicht da, wo es hingehört, nämlich hier bei uns. Meine Aufgabe ist es, die Zahlungen sicherzustellen und für eine ordentliche Verrechnung zu sorgen.
rony: Es gibt natürlich auch Spendengelder und die werden auch entsprechend eingesetzt, zB. um Radio- und Fernsehspots zu machen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 13.04.2017 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 22:37 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Abgerufen von „https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=2017-03-30_-_Protokoll_NRW_Vorstand&oldid=20697124“