2016-06-23 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 23.06.2016

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 09.06.2016 angenommen
    • Dafür: pakki, rony, Ralph, Bernd, Wastl
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Masch

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • Tickets & Umlaufbeschlüsse
  • Piratencafé mit Meik Michalke von der C3S am 11.06.
  • AG ÖA Sitzung am 14.06.
  • Bochumer Menschenkette am 18.06.
  • Abrissparty KGS Dortmund am 18.06.
  • Pressestatements, Social Media, Webseite
  • Relaunch Webseite
  • Vorbereitungen LPT 16.2: Pressemappe, Bühnenbild, Rede
  • Pressekontakte bzgl. LPT
  • NRW Fest in Berlin am 21.06.
  • Besuch des Bundestags am 22.06.
  • Beantwortung einer Anfrage zum Thema Sperrklausel
  • Beantwortung einer Anfrage zum Thema Kitas

Sebastian Kroos

  • Antragsmumbles
  • Tickets (eingeschränkt, weil wenig Zeit)
  • GenSek Zeug (eingeschränkt, weil wenig Zeit)

Dennis Deutschkämer

  • LPT-Vorbereitung
  • NRW-Fest
  • Bundestagsbesuch
  • Tickets
  • Umlaufbeschlüsse

Manfred Schramm

  • Vorstandssprechstunde
  • einige Tickets/Umlaufbeschlüsse/Telefonate

Bernd Janotta

  • LPT-Vorbereitung
  • Gespräche bzgl. Rechenschaftsbericht
  • Hintergrundgespräche / Organisatorisches mit Hausbanken
  • LaVo Sprechstunde 16.06.16

Ralf Hurnik

  • Tickets
  • LPT Vorbereitung
  • Sprechstunde
  • Stammtisch

Daniel Rasokat

Jonathan-Benedict Hütter

Berichte Statistik

  • Mitglieder
23.06.2016 - 3784/1716 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Termine

Workflow seit der letzten Sitzung

Wahlprüfstein (WPS) Team

  • Umsetzungsbeauftragt: pakki/Masch
Berichte zu Programm/Wahlkampf werden verschoben
Wiedervorlage zur nächsten Sitzung

Programmkommission

  • Umsetzungsbeauftragt: Wastl

-> Ausschreibungstext für die Programmkommission:

Es müssen die eingegangenen Schreiben noch ausgewertet werden. Es sind 3 eingegangen.
Wir müssen also nochmal dafür werben.
Die zeitliche Frist wird bis Ende Juni verlängert.
Die Programmkommission wird dann ca. ab 09.07. besetzt sein

Wahlkampfkoordination

  • Umsetzungsbeauftragt: Jojo
Berichte zu Programm/Wahlkampf werden verschoben
Wiedervorlage zur nächsten Sitzung

LaVo Sprechstunde mit Fraktion

Protokoll vom 12.05.: Fazit: Nächste Woche Do., 19.05.2016 21 Uhr in der LaVo-Sprechstunde: Thema "Barrierefreiheit" mit Mitgliedern der Fraktion

  • Projekt verschoben

Infos der Fraktion

Grumpy:

  • Vorbereitungen für Jugendlandtag
  • Vorbereitungen für LPT
  • Anhörung im Landtag im Bereich Kinder- und Jugendrechte;
Klärung einzelner Positionen wie Landesjugendring und Kinderrechte in NRW; Meinungsbild nicht einheitlich;
  • eine Hälfte der Fraktion wird beim LPT sein, die andere Hälfte beim Jugendlandtag
Moni: Wie sieht es mit der Kombination LaVo-Sprechstunde und Fraktion aus?
rony: Das ganze wird erst nach dem LPT starten.
Moni: Was ist bei dem Protokoll rumgekommen, worüber in der Klausur gesprochen wurde?
Wastl: Moni und pakki haben dazu etwas geliefert;

Anträge an den LVor

Wiedervorlage

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neue Anträge

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NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

verlesen von wako ( Stand 22.06. 18:00): https://archive.org/details/UmlaufLavoNrwBis22.06.2016

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Sonstiges

Sperrklauselklage

Corax: Hat der LaVo schon eine ungefähre Vorstellung davon (das noch nix fest ist versteh ich, welchen Anwalt der LV wegen der Sperrklauselklage mandatieren möchte?
pakki: Thema Prozessbevollmächtigter ist zur Zeit in den Händen von Michele Marsching; es ist aber noch nicht sicher, ob wir mit dem angedachten Anwalt zusammen arbeiten;
evtl. müssen wir sehen, daß wir jemand anderen finden; sobald dazu etwas Neues gibt, gehen wir in die nähere Planung, d.h., die Verfassungsbeschwerde formulieren.
Wastl: Wir werden natürlich mit der Fraktion zusammen arbeiten
pakki:Letztlich muss das auch die Fraktion machen; allerdings kann die Fraktion nicht klagen; das muss der LV machen, aber die Fraktion kann uns dabei helfen
Bernd: Als die Entscheidung vom Landtag getroffen wurde, klang das im Nachgang anders;
ich bin etwas überrascht, daß der angedachte Prozessbevollmächtigte nicht erreichbar ist;
Wastl: Wir sollten bzgl. Vertragskonditionen hier nicht öffentlich behandeln
Bernd: Wer stünde denn alternativ zur Verfügung
pakki: Es gibt noch mehrere Anwälte, die da möglich wären; aber diese Interna sollten wir hier wirklich nicht diskutieren
Moni: Wir stehen mit mehreren Verfassungsrechtlern in Kommunikation, auch wegen anderer Themen; aber wir werden hier keine Namen nennen.
Es wird uns sicher gelingen, jemand zu finden, der unsere Interessen vertritt
Bernd: Ich bitte nur darum, vor Abschluss eines Vertrages informiert zu werden
corax: Ich habe die Frage darum gestellt, weil es evtl. Spender gibt, die uns bei einem konkreten Vertrag unterstützen möchten
Wastl: Wir werden auf jeden Fall dort, wo Transparenz möglich ist, auch Transparenz herstellen
pakki: Michele wird den Kontakt zum Prozessbevollmächtigten herstellen usw;
ich selbst werde mit Bernd mich um die Spendenkampagne kümmern, einschliesslich der dafür möglichen Transparenz; wir sind also dran
Moni: Wichtig ist auch die Kommunikation zwischen LaVo und Fraktion
pakki: Ich habe auch verschiedene Kreisverbände angesprochen und es gab aus diversen Kreisen Spendenzusagen; sowohl Kreise als auch vKVs werden umfassend informiert

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 07.07.2016 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 22:24 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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