2014-08-07 - Protokoll NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 07.08.2014

Organisatorisches

Datum: 07.08.2014
Sitzungsbeginn: 20.38 Uhr
Ort: NRW-Mumble
Versammlungsleiter: Maja Tiegs
Protokollant: Wiebke
Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist beschlussfähig.
Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

Protokoll vom 24.07.2014 angenommen.
- Dafür: DanielSan, Maja, pakki, Stahlrabe
- Dagegen:
- Enthaltung: Sasa

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Verfassungsbeschwerde & Orgafoo mit dem Anwalt
Landesgeschäftsstelle - Location besichtigt
Tickets abgearbeitet
Umlaufbeschlüsse
Öffentlichkeitsarbeit
Treffen Relaunch piratenpartei-nrw.de
Antrag an den Buvo zu datenflut.net
Einreichen Reserveliste Regionalrat Köln
Initiative LiquidFeedback NRW (bisher noch kein Feedback)
Besuch der Essener Piraten in neuen Räumlichkeiten
diverse Telefonate

Daniel Neumann

Vorstandssitzung am 07.08.2014
Überarbeitung Satzung im Wiki und auf Website
Überarbeitung Beauftragungen
RT Zugänge
Queues Überarbeitet
Planung Konzeptionsarbeiten wegen Wiki
- NRW Portalseite - Konzeption / Infosammlung
Verwaltungstechnische Abläufe aufbereitet und aktualisiert
- KV / vKV Wahlen
- Zugangseinrichtungen
Ticketgewusel
Einladungen LPT 2014.2

Claudia Hagenschulte

Tickets etwa 20
Umläufe
Telefonate
How-toes geschrieben

Maja Tiegs

Tickets
Sprechstunde von Sekor
AG ÖA
LaVo Sprechstunde
Planungstreffen Marina Kassel
Mails/Gespräche/Foo

Sasa Raber

Pressegedöns (soweit es ohne Internet möglich war)
Div. Besprechungen bzgl. Gamescom (mehr folgt unter Sonstiges)
Termin zur Verfassungsklage/-beschwerde in Iserlohn
Unterschriftensammeln in Brandenburg
Div. Mails und Telefonate

Daniel Rasokat

Finanztickets
Umlaufbeschlüsse
sonstige Tickets
Treffen Kreative NRW
Postalische Einladungen LPT
weitere Immobiliensuche, Besichtigungstermine
BEO Mumble
BuVo-Sitzung
LaVo Sprechstunde
Berti zur fleissigen Britta Einweisung FAT-Tickets
Besichtigung Ladenlokal Hafen

Berichte Statistik

Mitglieder

06.08.2014 - 5.210/2.330 (gemeldet/davon stimmberechtigt) (Stand 23.07.14)

BAR-Kassenbestand

06.08.2014 - ?

GLS - Giro-Konto

06.08.2014 - 1.758,14 € (Stand 09.07.)

GLS - Zinsertragskonto

06.08.2014 - 37,43 € (Stand 09.07.)

Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

06.08.2014 - 84.036,91 € (Stand 23.07.14)

Sparkasse Mülheim - Renditekonto

06.08.2014 - 189.227,26 € (Stand 23.07.14)

Davon sind

Guthaben der Kreise auf dem LV-Konto ( Zwischenübersicht Finanzausstattung der Kreise (Spalte „Summe“), inklusive Beiträge aus Mitgliedsbeiträgen (MB) 2013 und staatlicher Parteienfinanzierung (PartFin) 2013. Abschläge an die Kreisverbände für MB’13 / PartFin’13 sowie Zahlung in den Länderfinanzausgleich 2013 wurde bereits geleistet):

92.547,84 €

Gelder der Kreise zur Finanzierung des Kommunalwahlkampfs 2014 (Ausschüttung aus solidarischem Werbemittelbudget):

28.010,17 €

Der aktuelle Stand der Budgets für 2014 der vKV läßt sich stets unter https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AnR5vMbG96gzdHZuVFNPdHZ1bVRjY3RkMzlnN1Y1RGc einsehen, eine Erklärung dazu findet sich unter Buchhaltungssalden der virtuellen Kreisverbände.

vKV Aachen: -1410,03 €
vKV Borken: 1481,18 €
vKV Bottrop: 318,03 €
vKV Düren: 2319,87 €
vKV Ennepe-Ruhr-Kreis: 769,57 €
vKV Essen: 386,04 €
vKV Hamm: 230,71 €
vKV Heinsberg: 2357,43 €
vKV Herne: 319,96 €
vKV Hochsauerlandkreis: 3442,49 €
vKV Höxter: 1938,04 €
vKV Leverkusen: 320,07 €
vKV Märkischer Kreis: 2517,71 €
vKV Mettmann: 2344,78 €
vKV Mönchengladbach: 1363,34 €
vKV Mülheim: 1434,21 €
vKV Oberbergischer Kreis: 2602,99 €
vKV Oberhausen: 1321,89 €
vKV Olpe: 2269,25 €
vKV Paderborn: 2677,07 €
vKV Recklinghausen: -116,73 €
vKV Rhein-Kreis Neuss: 625,67 €
vKV Rheinisch-Bergischer Kreis: 3973,57 €
vKV Siegen-Wittgenstein: 3964,64 €
vKV Solingen: 1040,73 €
vKV Steinfurt: 4649,36 €
vKV Unna: 2772,82 €
vKV Viersen: 1528,02 €
vKV Warendorf: -116,85 €
vKV Wuppertal: 88,37 €

Anträge an den LVor

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Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

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Sonstiges

Unterstützung Aktion Datenflut/Maja, pakki

Protest gegen die Massenüberwachung im Internet: Datenflut ins Kanzleramt

http://datenflut.net/

pakki's Mail an datenflut.net Hallo zusammen, zunächst einmal herzlichen Dank an euch alle für diese tolle Aktion. Je mehr Aufmerksamkeit wir in der Öffentlichkeit dafür schaffen, daß die Massenüberwachung uns alle betrifft und unserer Demokratie schadet, desto besser. Bisher hat es keine der Parteien im Bundestag geschafft, weder für genügend Aufklärung zu sorgen noch entsprechende Konsequenzen zu ziehen. Auch die kleinen Parteien im Bundestag haben es nicht geschafft, ihren Einfluss geltend zu machen oder ihre Wählerschaft dahingehend zu aktivieren. Wir, die Piraten haben seit Snowdens Veröffentlichungen bereits viel gemacht und versucht, aber unsere Mittel als kleine ausserparlamentarische Opposition sind leider begrenzt. Deshalb begrüssen wir Aufrufe und Aktionen aus der Zivilgesellschaft ausserordentlich. Danke dafür. Ich habe einen Antrag an den Bundesvorstand der Piratenpartei gestellt, daß wir Piraten uns in die Liste der Unterstützer eurer Aktion einreihen und dazu aufrufen, mitzumachen. Erfreulicherweise wurde dieser heute einstimmig angenommen. Hier ist der Link zum Umlaufbeschluß des Bundesvorstands:http://redmine.piratenpartei.de/issues/6528 Eine Verlinkung auf www.piratenpartei.de wurde bereits gesetzt (rechte Spalte, nach unten scrollen). Zudem wird es noch einen Blogpost mit Fotos geben, an dem ich momentan mit ein paar Piraten arbeite. Natürlich schicken wir euch die Fotos auch zu. Ich persönlich werde euch auch in Nordrhein-Westfalen weiterempfehlen und die Leute dazu auffordern, mitzumachen. Auf www.piratenpartei-nrw.de wird auch ein Link auf eure Webseite geschaltet. Wenn ihr anderweitig Hilfe oder Unterstützung benötigt, lasst es mich wissen. Unten stehen meine Daten, worüber ihr mich erreichen könnt. Bitte macht weiter so! Viel Erfolg! Lieben Gruss, pakki Antwort: Hallo Patrick, das sind ja tolle Neuigkeiten! Wir setzen euch heute auf die Liste der UnterstützerInnen. Vielen Dank für eure Hilfe und deine aufmunternden Worte! Viele Grüße Marén von #wastun

Gamescom/Sasa, Wirkungstreffer

13. - 17.08. in Köln

Sasa bittet darum, nicht benötigte Themenflyer (zB TTIP - eventuell aus dem Kommunal-Wahlkampf) für diese Veranstaltung zur Verfügung zu stellen. Entweder an Sasa oder Wirkungstreffer direkt senden.

Bestellung Kompass (pakki)

Der neue Kompass ist bald fertiggestellt und die Redaktion hat bei mir angefragt, ob wir bestellen wollen. Ist dafür Bedarf und falls ja, wie hoch? http://kompass.im/2014/07/top-secret-kompass-2014-3-vorschau-auf-die-august-ausgabe/ Bedarfsanfrage über die NRW Info macht DanielSan

Neue Adresse/wako

Piratenpartei Deutschland
Landesverband Nordrhein Westfalen
Suitbertusstraße 149
40223 Düsseldorf

Die Postfach-Adresse ist nicht mehr aktuell! Eine Info dazu wird auch noch über die NRW Info ML gehen.

Wahlwerbespot/corax

corax: Hallo liebe Wahlkämpfenden, heute Punkt 13:37 wurde die offzielle und finale Version des Wahlkampspots der Piratenpartei Sachsen veröffentlicht: http://aufmischen-einmischen.de/wahlwerbespot/ Es wäre schön, wenn ihr den Spot jetzt schon über alle euch bekannten Kanäle pushen könntet, ihn wenn möglich auf eurer Homepage verlinkt oder einfach nur Menschen erzählt, dass es ihn gibt. Der Spot zwar nur zwei mal im MDR ausgestrahlt, dafür aber zu guten Terminen: ° Dienstag 12.08. in der Zeit von 19:23 Uhr bis 19:29 Uhr °Freitag 22.08. in der Zeit von 19:23 Uhr bis 19:29 Uhr Wir stehen derzeit in Verhandlungen mit regionalen Fernsehsendern um zu entscheiden, wo wir den Spot evtl. noch senden können. Gruß Michm0

Landesgeschäftsstelle

Heutige Besichtigung in Düsseldorf http://www.immobilienscout24.de/expose/75324628 https://www.google.de/maps/place/D%C3%BCsseldorf/@51.224333,6.7705255,184m/data=!3m1!1e3!4m2!3m1!1s0x47b8c97bf1465907:0x42760fc4a2a73b0 direkt Steuerbord von dem Boot! Pakki berichtet von der Besichtigung und beschreibt die Räumlichkeiten. Die Eckpunkte "Lage, Preis, Größe" wurden mit den Sitzungteilnehmern diskutiert. Das Thema kann bei Bedarf bei der nächsten LaVo-Sprechstunde nochmal besprochen werden.

Nächster Termin

21.08.2014 - 20:30 Uhr

Ende der öffentlichen Sitzung

22:59 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad