2012-11-29 - Protokoll Stammtisch Hamburg-Nord

Piratenpartei Hamburg-Nord

Piratentreffen: 29.11.2012, 19:00 Uhr im Cafe "Erdgeschoss", Alte Wöhr 13a, 22307 Hamburg (S1 Alte Wöhr, Bus Linie 23)

Anwesende: 21

Beginn 19:00, Ende 22:00 Uhr

Begrüßung

Sebastian begrüßt die Anwesenden, besonders die Wandsbeker

Bericht aus dem Vorstand

Sebastian berichtet aus dem Vorstand (s. Protokoll im Wiki)

Fragen der Neupiraten/Interessierten

Keine Neupiraten, keine Fragen

Themen

Infos vom Treffen in der LGS am Dienstag

Nix Neues

Berichte aus den Ausschüssen (z.B. RegFuLa vom 26.11.12)

Es soll eine Anfrage an den HBDI gestellt werden, ob die Beobachtung des fließenden Verkehrs durch eine private Firma (Flughafen) per Filmaufnahme zulässig ist. Im vorliegenden Fall soll wohl die Polizei die Daten komplett bekommen (nicht nur die Auswertung!);

Anm.d.P.: Eine Anfrage beim HBDI sollte sich auf ein fertiges Protokoll der Ausschusssitzung beziehen. Dies liegt heute (30.11.2012) noch nicht vor.

Letzte BV: -

Nachlese BPT Bochum

Mehrere Piraten berichten: Es wurden einige Beschlüsse zum Grundsatzprogramm (z.B. Wirtschaft) und zum Wahlprogramm gefasst (Umwelt, Landwirtschaft). Der nächste BPT wird wohl ein Programmparteitag in Neumarkt (Franken). Außerdem wurde die Schiedsgerichtsordnung gefixt und Regelungen zur Parteienfinanzierung getroffen.

Fazit: Übergreifende Anträge sind schwierig abzustimmen; die LV und Bezirke sollten Anträge gründlicher vorbereiten; künftig müssen mindestens 5 Unterstützer einen Antrag einreichen; das Modulsystem ist wohl beim BPT etwas zu intensiv genutzt worden.

Nachlese zum LPT vom 10.11.2012 und Bezirksprogramm

Anträge aus Nord zum LPT wurden zuvor im LQFB HH nicht behandelt. Dorle hat angefangen, ein Bezirksprogramm zu schreiben; das soll ins Pad (http://piratenpad.de/x4POyVaAv9) , damit mehr / viele daran arbeiten können. Die Passagen sollen nacheinander auf den Stammtischen diskutiert und auf der nächsten Mitgliederversammlung abgestimmt werden. Wer bearbeitet die Texte? Gibt es schon Bezirksprogramme? Kann man ein bezirkspolitisches Perlentauchen veranstalten?

Für die Diskussion auf dem Stammtisch soll eine Zeit bestimmt werden. Ggf. könnte man bei Bedarf Themenabende veranstalten. Es muss klar sein, dass im Pad ein Entwurf ist.

Der Versammlungsleiter des LPT lobte ausdrücklich den HH-Parteitag

Das neu beschlossene Wahlsystem („Instant Runoff“) stieß auf Kritik. Es funktioniere nicht gut, wenn mehreren gleichartige Posten zu besetzen sind (hier: Beisitzer); wenn die Posten nacheinander gewählt würden, könnten die Wähler die Zusammensetzung beeinflussen. Durch Nummerierung könne keine richtige Priorisierung erfolgen; das Wahlergebnis wurde eher intransparent empfunden.

Stichwahlen werden präferiert, weil das Verfahren transparenter ist. Auf dem nächsten LPT könnte ein neuer Antrag gestellt werden. Wir brauchen jemanden, der diesen Antrag betreut.

Das „Instant Runoff – Verfahren“ wird wohl für die Aufstellungsversammlung zum BTW verwendet werden müssen. Es gelten die Regeln des LV.

LPT 2013 in Nord

Aufstellungs- (Februar !) oder Programm-LPT ? Die Kosten trägt der LV. Es soll der Aufstellungsparteitag im Februar in Nord veranstaltet werden.

Kooperation BV HH-Nord / Wandsbek BTW 2013

Es gibt Plätzchen mit Piratenlogo! Wandsbek ist mit einer Organisation durch Nord einverstanden. Es wird ein Raum im Bezirk benötigt. Das „Forsthaus“ wird vorgeschlagen, alt. Rotbuche.

Hamburg wird wohl sowohl Listen-als auch Direktkandidaten für die BTW aufstellen.

Soll der Wahlkampf gemeinsam stattfinden? Eher jeder Bezirk für sich; einzelne Veranstaltungen können auch gemeinsam stattfinden. Plakate usw. sollen ohnehin zentral im LV erstellt werden, ev. sogar auf Bundesebene. Ein Werkzeug zur Planung und Verwaltung wird „Redmine“ sein.

Alternative Wahlkampfmethoden ? Ja, aber Zielgruppe sind eher andere!

Bericht aus dem Steka

Langenhorn 68 (Rund um den Bahnhof Ochsenzoll) – Auslegung ist einstimmig empfohlen worden;

Das Ergebnis des Wettbewerbs der ECE wurde vorgestellt. Der Leiter des Fachamts des BA, meinte, die Baumasse sei zu hoch. Es waren keine Bürger bei der Vorstellung.

Am 10.12.2012, 19:00 Uhr wird im Barmbek Basch (Wohldorfer Straße 30,22081 Hamburg) der Siegerentwurf vorgestellt. Alle Piraten sollen kommen; das BA oder die ECE werden für den Termin nicht werben!

Der Flyer muss inhaltlich überarbeitet werden. Es soll für die Veranstaltung im Basch geworben werden. Jeder öffentliche Termin sollte besucht werden. Es soll eine rote Karte dem Flyer beigelegt werden oder der Flyer gleich in Rot gedruckt werden!

Verschiedenes

NDS ? Zulassung liegt vor. Es werden Helfer für Wahlkampf gesucht

Der nächste Stammtisch findet am 21.12.2012, im Erdgeschoß mit open end statt

Abkürzungen

Alt.:alternativ

BA: Bezirksamt

BPT: Bundesparteitag (der Piraten)

BTW: Bundestagswahl(kampf)

BV: Bezirksversammlung (Nord)

ECE: Einkaufs-Center Entwicklung mbH, heute ECE Projektmanagement G.m.b.H. & Co. KG

HBDI: Hamburger Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit

(F)HH: (Freie und ) Hansestadt Hamburg

LGS: Landesgeschäftsstelle (der Piraten), Lippmannstraße 57

LPT: Landesparteitag (der Piraten)

LQFB HH :Liquid Feedback (Hamburg)

LV: Landesverband

NDS: Niedersachsen

RegFuLa: Regionalausschuss Fuhlsbüttel / Langehorn