2012-11-10 - Protokoll Landesparteitag Hamburg

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Protokoll des 15. Landesparteitages des Landesverbandes Hamburg

1 TOP 1: Begrüßung Anne Alter begrüßt die Teilnehmer und öffnet den 15. LPT des LV HH

Nico Ecke - Orgaangelegenheiten

2 TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschlussfähigkeit wurde festgestellt

3 TOP 3: Wahl des Versammlungsleiters Philipp (Plätzchen) wird ohne Gegenstimmen zum Versammlungsleiter gewählt

4 TOP 4: Wahl des Protokollführers Dorothee Schröder und Katja Falkenbach ohne Gegenstimmen gewählt

5 TOP 5: Wahl des Wahlleiters Florian Albrecht, Hans-Heinrich St - Vorschlag des Versammlungsleiters, dass beide zusammen das Amt ausführen. Mit einer Gegenstimme angenommen Charlotte, Leonard, Tammo, Marvin Gül werden als Wahlhelfer benannt.

6 TOP 6: Beschluss über die Geschäftsordnung Es bleibt bei der alten GO

7 TOP 7: Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen Ergänzung von TOP 13 um "und Rechnungsprüfer"

8 TOP 8: Beschluss über die Tagesordnung TO ist beschlossen

9 TOP 9: Satzungsänderungsanträge, die Wahlen betreffen Burkhard Masseida trägt Antrag 001 vor, nach kurzer Diskussion Abstimmung: Mehrheitlich angenommen

10 TOP 10: Finanzbericht des Schatzmeisters Der Schatzmeister Jörg Dürre trägt vor. Der 2011 GB liegt bei den Wirtschaftsprüfern, der GB 2012 kann relativ schnell erstellt werden - Probleme mit Sage (neues Buchungssystem) Keine Fragen.

11 TOP 11: Wahl der Kassenprüfer Kandidaten: Nils Piepenbrinck, Frank Giebel - Abstimmung: Einstimmig angenommen

12 TOP 12: Arbeitsbericht des Schiedsgerichts Dietmar, Lars Westphal; Fridtjof - keine Streitfälle, keine Anfragen aus anderen Verbänden

GO-Antrag: Tätigkeitsbericht der Vorstandmitglieder vorziehen, um den Kassenprüfern genügend Zeit zur Prüfung zu geben. Abstimmung: Einstimmig angenommen.

13 TOP 13: Bericht der Kassenprüfer und Rechnungsprüfer Nils Piepenbrinck berichtet als Kassenprüfer und als Rechnungsprüfer Einige Unstimmigkeiten aber nichts großartiges (z.B. fehlende Quittungen). Sonst keine Beanstandungen, und alles ordentlich und gut gemacht. Empfehlung der Entlastung des Schatzmeisters. Keine Fragen an den Kassen-/Rechnungsprüfer. 14 TOP 14: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder Anne Alter gibt den Tätigkeitsbericht der Vorsitzenden Thomas Michel gibt den Tätigkeitsbericht des Stellv. Vorsitzenden und GenSek Jörg Dürre gibt den Tätigkeitsbericht des Schatzmeisters Burkhard Masseida gibt seinen Tätigkeitsbericht als Beisitzer Claudius Holler gibt seinen Tätigkeitsbericht als Beisitzer Peter (Pit) A-H. gibt seinen Tätigkeitsbericht als Beisitzer Dennis Schulz gibt seinen Tätigkeitsbericht als Beisitzer Fragen von der Basis an die Vorstandsmitglieder.

Vorschlag TOP 20 vorzuziehen, da die Kassenprüfer noch Zeit benötigen. Alternativ eine Pause. Meinungsbild fällt positiv für SÄA aus.

15 TOP 15: Entlastung des Vorstands Politische Entlastung einstimmig zugestimmt. Finanzielle Entlastung mehrheitlich zugestimmt.

16 TOP 16: Wahl des Vorstands 16.1 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Vorsitzenden Claudius Holler Thomas Michel Borys Sobieski Der Wahlleiter verkündet, dass die Kandidatenliste geschlossen ist und die Fragerunde nun stattfindet. Der Wahllleiter verkündet, dass der Wahlvorgang geschlossen ist.

16.2 Wahl des Vorsitzenden Thomas Michel wurde gewählt. Er nimmt die Wahl an - siehe Wahlprotokoll 16.3 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des stv. Vorsitzende Fridtjof Bösche Burkhard Masseida Der Wahlleiter verkündet, dass die Kandidatenliste geschlossen ist und die Fragerunde nun stattfindet. Es wurden keine Fragen gestellt. Der Wahlleiter verkündet, dass der Wahlvorgang geschlossen ist. 16.4 Wahl des stv. Vorsitzenden Burkhard Masseida wurde zum stellvertretenden Vorsitzter gewählt. Er nimmt die Wahl an. 16.5 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Schatzmeisters Katja Falkenbach Thembi Gräntzdörffer Kandidatenliste wird vom Wahlleiter geschlossen. Die Fragerunde beginnt. Wahlleiter eröffnet den Wahlgang. Der Wahlleiter verkündet den Wahlvorgang als geschlossen. 16.6 Wahl des Schatzmeisters Thembi Gräntzdörffer wurde zum Schatzmeister gewählt. Sie nimmt die Wahl an! 16.7 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Beisitzers Fridtjof Bösche Jakob Blobel Katja Falkenbach Stefan Klausman Sascha Morlok David Okeke Simone Prim Dan Riecken Hauke Uphues Dennis Schulz hat zurückgezogen Fragerunde, der Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren. Es werden 4 aus 9 wählen - bitte mehr als 4 Kandidaten wählen damit jeder Kandidat, der gewählt wird über 50 % der Stimmen bekommt. Der Wahlgang wurde eröffnet. Der Wahlleiter hat den Wahlgang geschlossen.

16.8 Beschlussfassung über die gewünschte Anzahl der Beisitzer Die Zahl von 4 Beisitzer wurden gewählt

16.9 Wahl der Beisitzer Gewählt wurden Simone Prim in der ersten Runde - nimmt die Wahl an gewählt wurde Fridtjof Bösche in der zweiten Runde - nimmt die Wahl an gewählt wurde Stefan Klausmann in der dritten Runde - nimmt die Wahl an gewählt wurde Katja Falkenbach in der vierten Runde - nimmt die Wahl an

16.10 Wahl des Jugendvertreters Raul wurde von den JuPis gewählt. Wurde gewählt - nimmt die Wahl an Antrag drei weitere Wahlhelfer für die Wahl des Jugendvertreters zu bestimmen: Philipp (Plätzchen), Philipp Michels, Felix Wittmann. Dem Antrag wurde zugestimmt. Der Wahlgang wurde vom Wahlleiter eröffnet. Der Wahlgang wurde vom Wahlleiter geschlossen.

Meinungsbild, die Programmanträge während der Wahlpause zu bearbeiten. Das Meinungsbild fällt positiv aus.

17 TOP 17: Wahl des Schiedsgerichts

17.0 Wahl der Anzahl der Schiedsrichter - 3 wurden gewählt

17.1 Vorstellung der Kandidaten für das Richteramt Gül Aydin Dietmar Brinkmann Lars Westphal Der Wahlleiter schließt die Liste. Keine Fragen an die Schiedsrichter. Der Wahlleiter erklärt den Wahlgang als eröffnet. Der Wahlleiter erklärt den Wahlgang für geschlossen.

17.2 Wahl der Richter Die Kandidaten Lars, Gül und Dietmar wurden gewählt. Alle nehmen die Wahl an.

17.3 Vorstellung der Kandidaten für das Ersatzrichteramt Arnd Klinkhart Marco Schuppenhauer Johannes Wagner Der Wahlleiter schließt die Liste. Keine Fragen an die Kandidaten. Der Wahlleiter erklärt noch einmal das Wahlverfahren (1. und 2. Ersatzrichter soll gewählt werden). Der Wahlleiter erklärt den Wahlgang für eröffnet.

17.4 Wahl der Ersatzrichter Erster Ersatzrichert: Arndt Klinkhart Zweiter Ersatzricher: Johannel Wagner

18 TOP 18: Wahl der Rechnungsprüfer Kandidaten: Dorothee Schröder Kim Kallmeyer

Dorothee: Mehrheitlich angenommen Kim: Mehrheitlich angenommen

19 TOP 19: Wahl der Mitglieder des Bundesfinanzrats Swanhild Goetze stellt das Amt vor Landesschatzmeisterin = Thembi wird von Thomas Michel vorgeschlagen - wird gewählt und nimmt die Wahl an. Rick stellt sich zur Verfügung - wird gewählt und wird die Wahl an Rick nominiert Burkhard als Vertreter - wird gewählt und nimmt die Wahl an Katja wird als Vertreterin nominiert - wird gewählt und nimmt die Wahl an

20 TOP 20 weitere Satzungsänderungsanträge

Antrag: Gleichstellung aller Bezirksverbände Heino stellt den SÄA Nr. 0001 vor betriffs Bezirksverbände, Burkhard stellt klar - bittet den Antrag abzulehnen Heino zieht den Antrag zurück. Niemand übernimmt den Antrag. Antrag ist zurückgezogen

Antrag: SÄA 0002 Weitere Regelungen zu Gebietsversammlungen (Formal Foo) Antragsteller Burkhard stellt seinen Antrag vor, Antrag ist vorher schon abgestimmt - steht aber in keinem Protokoll Fragen von der Basis, Abstimmung: Antrag ist angenommen.

21 TOP 21: Programm- und sonstige Anträge

Gebührenbefreiung von Kirchen und anderen Religionsgemeinschaften in zivilrechtlichen Streitigkeiten abschaffen Paul Meyer-Dunker stellt den Antrag vor. Der Antrag wurde nicht angenommen.

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk - Inklusion beim Personal (0001) Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen.

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk - Inklusion bei den Produktionen (0002) Stefan Klausmann stellt den Antrag vor. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk - Inklusion bei den Produktionen (0001) Sascha Morlok stellt den Antrag vor 2 Alternativen des Antrags: GEZ-Gebühren für Behinderungen mit Seh- und Hörschädigungen zahlen 1/3 der Gebühren Andre Alternative: Forderung wird behalten, ganz abzuschaffen Abstimmung ob über Antrag 1 (mit streichung des Satzes über die Gebührenbefreiung) oder Antrag 2 (ohne Streichung des Satzes über die Gebührenbefreiung) abgestimmt werden soll. Abstimmung über Antrag 2. Anstrag 2 wurde mehrheitlich angenommen.

Konversionsflächen für Wohnraum nutzen (0001) Dorle, Heino Dorle stellt den Antrag vor. Dorle zieht den Antrag zurück. Keiner will den Antrag übernehmen.

Moderates Nachverdichten Dorle stellt den Antrag vor Keine 2/3 Mehrheit. Der Antrag ist abgelehnt.

Notruf SMS Sascha Morlok stellt den Antrag ein Abstimmung: Einstimmig angenommen

Wärmeversorgungsplan Hamburg Jörg Dürre stellt den Antrag vor. Es soll der Satz eingefügt werden: Der Landesverband möge beschließen im Kapital "Umwelt und Energie", damit es ein Antrag zum Wahlprogramm wird Der Satz "wie z.B. das derzeit in Wedel geplante" soll gestrichen werden. Abstimmung: Antrag mehrheitlich angenommen.

Erhalt der Uferzonen an Hamburgs Gewässern Dorle stellt den Antrag vor. Änderung: "im Kapitel Stadtentwicklung" anstelle von "an geeigneter Stelle" Abstimmung: Mit zwei Gegenstimmen angenommen

Öffentliches Grün und Kleingärten erhalten Dorle stellt den Antrag vor Abstimmung: Keine 2/3 Mehrheit. Der Antrag ist abgelehnt

Hygiene-Bewertungsampel für Gastronomiebetriebe Richie Schlesi stellt den Antrag vor Der Antragsteller zieht den Antrag zurück

Meinungsbild noch mehr Anträge zu bearbeiten ist negativ

22 TOP 22: Verschiedenes Antrag alle übrigen Anträge abzulehnen. Abstimmung: Mit großer Mehrheit angenommen

Ende: 19:08