2012-08-20 - Protokoll AG Friedenspolitik
Mumble-Sitzung AG Friedenspolitik 20. 08. 2012
Teilnehmer (Mitglieder der AG Friedenspolitik):
Darüber hinaus waren 3 plus zeitweise 2 weitere Gäste anwesend.
Anmerkung: Dieses Protokoll wurde nach Aufzeichnungen von Markus H. erstellt, da zur Sitzungszeit die Pads nicht verfügbar waren.
Tagesordnung
TOP 0 Begrüßung
Eröffnung der Sitzung um 20:02 Uhr durch Harald und Markus, gegenseitige Vorstellung.
TOP 1 Wahl / Bestimmung des Versammlungsleiters
Es wurde kein Versammlungsleiter bestimmt.
TOP 2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
Markus schrieb stichpunktartig mit. Das Protokoll wird den beteiligten AG-Mitgliedern nachträglich zur Durchsicht gezeigt.
TOP 3 Text in Verbindung mit AG Soldaten
Jo hat dazu etwas entworfen und wird es bei einer der nächsten Sitzungen vorstellen.
TOP 4 Thema Friedenspolitik und Rohstoffe/Energie
Thomas Langen hat die Präsentation der AG beim Landesparteitag Brandenburg gehört und ist erstmals bei der Mumble-Sitzung zu Gast. Er beschäftigt sich mit Energiepolitik. Da Kriege häufig in Zusammenhang mit Rohstoffgewinnung, insbesondere Öl, geführt werden könnte sich ein gemeinsames Thema ergeben, das bei einer der kommenden Sitzungen besprochen werden kann. Dieses Treffen dient zunächst dem gegenseitigen Kennenlernen.
TOP 5 Kurze Waffenrecht
Harald und Thomas berichten von Gesprächen beim Landesparteitag Brandenburg, bei denen es um Waffenrecht ging. Die AG spricht sich für eine generelle Kennzeichung von Waffen, insbesondere Kriegswaffen, aus. Es wurde auf die LQFB-Initiative i4067 aus dem Bereich Innenpolitik verwiesen, die leider das Quorum nicht erreicht hat. Markus will den Text für die nächste Sitzung in ein Pad setzen, damit wir ihn diskutieren können und bearbeitet als neue LQFB-Initiative in den Bereich Außenpolitik stellen können.
TOP 6 Diskussion über das außenpolitische Grundsatzprogramm in Zusammenarbeit mit den AGs Entwicklungspolitik und Außenpolitik, ggf. auch AG Europa
Markus berichtet von den Erweiterungsvorschlägen der AG Entwicklungspolitik und stellt teilweise alternative Formulierungen vor. Hier das beschlossene Ergebnis der Diskussion:
Der Text sollte den Titel "Aktive Friedenspolitik in globaler Verantwortung" haben, der Titel "Globales Handeln in Verantwortung" ist aber auch akzeptabel.
Als Alternative zur von der AG Entwicklungspolitik vorgeschlagenen Präambel schlagen wir folgenden Text vor:
"Kern der Außenpolitik - vom Standpunkt der Piratenpartei Deutschland aus betrachtet - ist das Engagement für Menschenrechte und eine gerechte Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung. Bei auftretenden Konflikten treten wir für Lösungen mit zivilen und friedlichen Mitteln ein."
Der Erweiterungsvorschlag zu Punkt 6 wird von der AG Friedenspolitik in folgender Fassung unterstützt: "Traditionelle agri-kulturelle und medizinische Verfahren und Produkte indigener Völker dürfen keinesfalls von kommerziellen Unternehmen patentiert und exklusiv vertrieben werden."
Aus der abschließenden, von der AG Entwicklungspolitik vorgeschlagenen Erklärung sollte aus der Sicht der AG Friedenspolitik folgender Satz gestrichen werden: "Dieser Fortschritt sollte nicht durch mutwilliges Draufsatteln rechts und links zunichte gemacht werden. "
Die Textvorschläge werden von Markus an die Koordinatoren der beteiligten AGs weitergereicht und am Mittwoch beim Treffen der AG Außenpolitik vorgestellt.
TOP 7 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
Ort: Mumble Meeting, 27. 8. 2012 - 20:00 Uhr.
Gemeinsame Schließung der Sitzung um 21:28 Uhr.