2012-07-02 - Protokoll AG Friedenspolitik
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Mumble-Sitzung AG Friedenspolitik 2- Juli.2012
Teilnehmer (Mitglieder der AG Friedenspolitik):
Gäste:
- heino
- lemgo222
Tagesordnung
TOP 0 Begrüßung
Eröffnung der Sitzung um 20:25 Uhr durch Udo Fischer
TOP 1 Wahl / Bestimmung des Versammlungsleiters
Kandidaten: Harald B. wurde einstimmig gewählt
TOP 2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
alle gemeinsam
TOP 3 Verabschiedung letztes Protokoll und Wiki
http://wiki.piratenpartei.de/2012-06-25_-_Protokoll_AG_Friedenspolitik
keine Gegenstimme
TOP 4 Beschluss über die Tagesordnung
Tagesordnungspunkte zur Wahl:
- Kurze Vorstellungsrunde
- Berichte zu anderen AGs (Link zu ständigem AG-Verbindungs--Pad)
- Berichte über aktuelle Liquid-Feedback-Initiativen (Link zur Übersicht der Liquid-Feedback-Entwürfe)
- Zu bearbeitende Resolutionen / Grundsatzprogramm-Entwürfe (Link zur Übersicht der Resolutionen und Grundsatzprogramm-Entwürfe)
- Textvorschlag von Markus H.
- Neuwahl der Koordinatoren ( turnunsgemäß )
- Sonstiges
Beschluss über Tagesordung, insbesondere die Reihenfolge:
einstimmig angenommen
TOP 5 Kurze Vorstellungsrunde
Heino aus Hannover 83 Jahre alt
Lemgo 222 aus Lemgo Neupirat und will das Mumble ergründen. 70 Jahre alt und hat kein Verständnis dafür das Bundeswehrsoldaten in Afganistan dienst tun.
Harald aus dem Osten von der Oder
Markus aus Nordbrandenburg seit 3 bis 4 Monaten dabei.
Udo Fischer aus NRW und 57 Jahre alt. Hat ein besonderes Herz für Frieden.
TOP 6 Berichte zu anderen AGs
Heino`s Aussage: Ursache für Krieg ist Armut und Armut wird durch einen Zins produziert oder verstärkt. Ursache für die Finanzkrise sind die hohe Zinslast. Ein Verbot von Zinsen würde Armut verhindern.
TOP 7 Berichte über aktuelle Liquid-Feedback-Initiativen
Udo hatte sich am Freitag mit Jo getroffen. Weil Udo einen funktionierenden Liquid-Feedback-Zugang hat, hat Udo die Anträge eingestellt. Im Namen der AG Friedenspolitik die Erklärung zu Palästina, dann weitere einzelne Texte unserer Textsammlung. Es konnten nur begrenzt Initiativen eingestellt werden. Udo hat die Initiativen unter seinem Namen eingestellt, nicht im Namen der AG Friedenspolitik. AG kann auf Wunsch eigene Initativen zusätzlich einstellen. Jo und Udo wollten nicht länger warten.
AG Außenpolitik hat auch zunehmend mehr Initiativen in unserer Richtung.
Alleine durch Erscheinen wird Initiative angenommen. Texte werden weiter behandelt. Palästina-Erklärung hat das Quorum erreicht. https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3747.html
Es werden bewusst die Punkte einzeln reingesetzt, damit man gezielt abstimmen kann.
Vorschlag zur Palästina-Erklärung, von Markus H. als Anregung in Liquid Feedback eingebracht: ... Während einer Übergangszeit kann eine UN-Mission die Sicherheit aller Menschen in Palästina und Israel garantieren, wenn es von allen Parteien gewünscht wird, auch mit deutscher Beteiligung.
Markus löscht nach der Sitzung die Entwurfstexte aus dem Palästina-Pad.
TOP 8 Zu bearbeitende Resolutionen / Grundsatzprogramm-Entwürfe
alles bei Top 7 behandelt
TOP 9 Textvorschlag von Markus H.
Wurde kurz durchbesprochen, es gab keine gravierenden Einwände. Es wird kein offizielles Papier der AG Friedenspolitik.
TOP 10 Neuwahl der Koordinatoren
Kandidaten: 1. Koordinator Harald, 2. Koordinator Markus Einstimmig (Kandidaten enthalten sich)
TOP 11 Sonstiges
Mailinglisten - Problem: Jo wird die Moderation der Mailingliste übernehmen und die Mitglieder der AG freischalten Mailadressen: bds (at) markushoffmann(dot)de Ufi2000.Piraten.NRW ( at ) googlemail.com h.balzus ( at ) gmx punkt de
TOP 12 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
Ort: Mumble Meeting, 09. Juni 2012 - 20:00 Uhr.
Schließung der Sitzung um : 22:22 Uhr durch Harald
Dieses Protokoll wurde gemeinsam erstellt, für das Wiki bearbeitet von Markus Hoffmann