Mumble / Video Sitzung AG Friedenspolitik 07.05.2012

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Sascha
Markus
HaraldB
Udo Fischer

Gäste:

Rolf Müller

Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:00 Uhr durch Jo

TOP 1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

Kandidaten: Sascha

Abstimmung für / gegen / Enthaltung

2/0/0

TOP 2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

alle zusammen

Abstimmung für / gegen / Enthaltung

2/0/0

TOP 3 Verabschiedung letztes Protokoll

a) Verabschiedung https://piratenpad.de/p/Friedenspolitik-AG-2012-05-01

Abstimmung für / gegen / Enthaltung

2/0/0 Wird veröffentlicht im Wiki, ebenso die Position des 2. Koordinators (auf verschiedenen Wiki-Seiten) durch: Jo

TOP 4 Beschluss der heutigen Tagesordnung

Abstimmung für / gegen / Enthaltung

3/0/0

TOP 5 Zusammenarbeit mit anderen AGs

a) AG Soldaten https://wiki.piratenpartei.de/Soldaten_bei_den_Piraten Antwort positiv. Die AG will über das Konzept sprechen und kommt wieder auf uns zu. b) AG Entwicklungspolitik http://wiki.piratenpartei.de/AG_Entwicklungspolitik Antwort positiv, aber Terminschwierigkeiten. Die AG kommt wieder auf uns zu. Beschlussvorschlag: Gemeinsamer "Tag der Arbeit" um die weitere Bearbeitung von Thema 12 aus unserem Grundsatzprogramm zu besprechen: http://piratenpad.de/Friedenspolitik-AG-Gruendung-Vorschlag2 Es soll nur ein Rahmen definiert werden, der durch Hinzuziehen von Fachleuten und weitere Sitzungen vertieft und detailliert wird. Terminfindung über Doodle Beschluss: Der Delegierte zur Koordinatorenkonferenz bringt die Liste aus Punkt 13 in die Konferenz und bittet um Mitarbeit. Nächste KoKo Konferenz am 11.05. 21:00 - vorab bereits Kontaktmail geschickt mit Kooperationsangebot. Jo wird teilnehmen. c) AG Außenpolitik Bericht: ? d) AG Geldpolitik Bericht: ?

TOP 6 Vorbereitung BPT 2012.2

a) Brief an den neuen Vorsitzenden. Diskussion und Beschluss über den Versand:

Hallo Bernd, im Namen der AG Friedenspolitik schicke ich Dir unsere Glückwünsche zur Wahl des Parteivorsitzenden. Wir, die Mitglieder der AG Friedenspolitik, treffen uns wöchentlich, in der Regel montags ab 20 Uhr bei Mumble NRW und laden Dich hiermit ein, an einem für Dich passenden Termin uns im virtuellen Raum zu besuchen. Zum vergangenen Bundesparteitag hatten wir beispielsweise ein Positionspapier zur Friedenspolitik (Link) und ein weiteres Papier zu Rüstungsexporten (Link) eingereicht. Über einen Austausch zum Inhalt der Papiere und zu allgemeinen Themen mit Dir würden wir uns freuen. Natürlich freuen wir uns auch über eine Rückmeldung, ob und wann für Dich ein Treffen mit uns im virtuellen Raum möglich ist. Nicht als Vorwurf, sondern zur Information, welche Sorgen uns derzeit umtreiben, und um dich auf Fragen vorzubereiten hier Themen vorab: In Twittermitteilungen und E-Mails von Friedensaktivisten und -Organisationen hören wir besorgte Kommentare mit dem Tenor, dass nun die Richtung der Partei in Sachen Friedenspolitik wohl endgültig negativ geklärt wäre. Wobei man einerseits auf deine berufliche Stellung anspielt, aber auch auf die eher konservativen und von herkömmlichen Sicherheitsdenken beherrschten Einstellungen eines großen Teil des Vorstandes. Ebenso wie auf die Erklärungen z.B. von wichtigen Meinungsmultiplikatoren wie Urban1Pirate und anderen, die sich indirekt aber auch direkt für eine militärische Interventionspolitik eingesetzt hatten. Kannst du die o.g. Diskussionsbasis mittragen, auch wenn dadurch (z.B. wenn am Ende eine Änderung des Weißbuchs gefordert wird, keinen Militär-Einsatz zur Durchsetzung wirtschaftlicher und politischer Interessen zuzulassen) die Partei weniger koalitionsfähig werden sollte? Mit piratischen Grüßen für die AG Friedenspolitik N.N. Zur Versendung ab dem 10. Mai

Den Versand übernimmt: Markus übernimmt den Versand Hallo Bernd, im Namen der AG Friedenspolitik gratuliere ich Dir zur Wahl des Parteivorsitzenden.

Twittermitteilungen und E-Mails von Friedensaktivisten und -organisationen entnehmen wir besorgte Kommentare mit dem Tenor, dass nun die Richtung der Partei in Sachen Friedenspolitik wohl endgültig negativ geklärt sei. Diese Sorge hängt einerseits mit Deiner beruflichen Stellung zusammen. Auf der anderen Seite aber auch mit der eher konservativen und von herkömmlichen Sicherheitsdenken beherrschten Einstellungen eines großen Teils des neuen Vorstands. Abgegebene Erklärungen von wichtigen Meinungsmultiplikatoren wie z.B. Urban1Pirate, die sich in der Vergangenheit für eine militärische Interventionspolitik ausgesprochen haben, haben darüber hinaus nicht dazu beigetragen, Zweifel auszuräumen. Auch wenn der Vorstand der Piratenpartei nur repräsentativen Charakter hat, ist uns bewusst, dass unser Anliegen zu Ausformulierung einer piratigen Friedenspolitik durch die Meinung des Vorstands beeinflusst wird. Dies gilt in besonderem Maße, wenn der Koalitionsfähigkeit eine übergeordnete Bedeutung beigemessen wird.

Aus diesem Grund möchten wir gern in einen Dialog mit Dir treten und laden Dich zu unserer nächsten Mumblesitzung am xx.05.2012 um 20:00 Uhr ein. So würde es uns interessieren, ob du eine Diskussionsbasis mittragen kannst, auch wenn dadurch, z.B. durch eine Forderung zur Änderung des Weißbuchs, keine Militär-Einsätze mehr zur Durchsetzung wirtschaftlicher und politischer Interessen zuzulassen, die Partei weniger koalitionsfähig werden sollte. Auch irritiert uns ein auf Spiegel Online erschienener Artikel, in dem Du zitiert wirst, dass wir – die Piraten – nicht zu allen Themen eine Positionierung benötigen, wobei als Beispiel das Thema Israel genannt wurde. Die Tatsache, dass sich innerhalb der Partei mehrere AG’s aktiv mit Außenpolitik auseinandersetzen und diese entsprechend hoch positionieren, scheint im Widerspruch mit der von Dir zitierten Aussage zu stehen. Wir würden uns wünschen, in einer mit Dir gemeinsamen Mumblesitzung Missverständnisse ausräumen zu können und in einen fruchtbaren Dialog zur Notwendigkeit einer piratigen Formulierung außen- und friedenspolitischer Positionen zu kommen.

Um die Bedeutung zu unterstreichen, die ein solcher Austausch für uns hat, als auch die Transparenz zu wahren, werden wir diese E-Mail an Dich als offenen Brief im Internet veröffentlichen.

Mit piratigen Grüßen für die AG Friedenspolitik N.N. Alternativtext einstimmig abgelehnt. b) Bericht über BPT von Markus: Programmanträge: Möglichst kurz fassen und nur ein Thema behandeln. c) Harald wird am nächsten Montag über seine Eindrücke Beschlussanträge: Beginn mit dem Uploaden von Beschlussanträgen in die Antragsfabrik und Antragspapiere sobald Upload möglich ist. Als Antrag: Präambel, Als Positionspapiere: Punkte 1 bis 12 (jeweils als einzelne Papiere), 13 (Palästina), 14 (Iran), 15. (Syrien), 16. (Afghanistan), 17. (Sudan), 18. (Sonstiges), 19. (Sonstiges). 2. Aufbau eines Info-Standes 3. Verteilung von Flugblättern mit dem Inhalt der Anträge.

TOP 7 Afghanistan Resolution

VERSCHOBEN AUF NÄCHSTE WOCHE a) Afghanistan Vorbereitung eines Positionspapiers? https://piratenpad.de/p/Friedenspolitik-AG-Afghanistan Beschluss: Der PAD wird bis zur nächsten Sitzung bearbeitet und dann möglichst verabschiedet. 4/0/0 b) IRAN Vorbereitung eines Positionspapiers? https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2981.html Vorschlag: Übertrag in ein PAD und überarbeitung zur nächsten Woche. Beschluss: Jochen eröffnet PAD mit LQFB zur Überarbeitung bis nächsten Montag durch die Mitglieder. https://piratenpad.de/p/Friedenspolitik-AG-Iran

Abstimmung für / gegen / Enthaltung

4/0/1

TOP 8 Berichterstattung

a) Kontaktaufnahme und Vernetzung mit anderen Friedensaktivisten und Organisationen Bericht Udo: Hat verschiedene Gespräche geführt aber noch nichts Konkretes.

TOP 9 Diskussionsfortsetzung Positionspapier

Verschoben, Fortsetzung bei Punkt 12: http://piratenpad.de/Friedenspolitik-AG-Gruendung-Vorschlag2 Verschoben auf nächste Woche. Dann prioritär behandeln.

TOP 10 SONSTIGES

Gemeinsames PAD für alle verbundenen AGs mit Themen, die im nächsten Monat behandelt werden. Wer erstellt und pflegt es? - Verschoben auf nächste Woche - Wer sucht nach unvollständigen oder falschen Informationen über die AG und korrigiert sie? Wer fehlerhafte Informationen findet, bitte Link auf die Mailingliste.

TOP 11 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

Ort: Mumble Meeting, 14.05.2012 - 20:00 Uhr.

Schließung der Sitzung um 22:24 Uhr durch

P,S,: zur Antragseinreichung: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.1/Antragsportal

2012-05-07 - Protokoll AG Friedenspolitik