2011-12-15 Protokoll Piratentreffen Hannover
Protokoll Arbeitstreffen Do., 15.12.2011,19:00 - 22:00, Pause ca. 20:30 ( https://piratenhannover.piratenpad.de/302 )
Freizeitheim Vahrenwald Raum 12 Vahrenwalder Straße 92, 30165 Hannover http://www.hannover.de/stadtteilzentren/fzh_vahrenwald/index.html ÜSTRA Linien 1 + 2, Haltestelle "Dragonerstraße"
Moderation: Wolf Liebetrau Protokoll: Manuel Nitschke (24 Teilnehmer) Teilnehmer: Piraten, Interessierte, Gäste
- Reiner Budnick
- Thomas Sokolowski
- Benedikt Schnur
- Kenny (als ob ich es nicht gewusst hätte -____- komme nicht)
- Jörg Renziehausen (50-50 Weihnachtsfeier)
- Rainer Nitz (bis ca. 21:30, wegen arbeiten und so)
- Wolfgang Zerulla, sorry, kann heute nicht, muss noch arbeiten
- Michael Hoffmann -verhindert
- Ingo - verhindert
- Marc Herrmann -verhindert - folgt einer Einladung im Zusammenhang mit seinem Mandat
- Jörg Pfannschmidt
- Florian Witte - verhindert
- Michael Sylvester - unerwartet abwesend
- Hannes Amelung - verhindert
- Jürgen Junghänel
- Kai Orak
- Carsten Sawosch
- Miriam
- Richard
- Dirk Hillbrecht
- Carsten Schulz
- Rainer Stieg
- Ralf (HH > H )
- Gerd
- Markus
(persönlich engagiert > http://www.friedensfahnen.de/ )
- Ralf Kleyer
- Manuel Nitschke,
- Markus Flohr
- Arne
- Mirko
Vorgesehene Tagesordnung
- TOP 1: Vorstellung
Teilnehmer stellen sich bei Bedarf kurz vor.
- TOP 2: Abstimmung der T/O
Änderungen, Ergänzungen Miriam möchte ein Bericht aus der Südstadt geben Kai Orak stellt kurz über das BGE Thema vom letzten Treffen etwas klar.
- TOP 3: Berichte
- Vorstand
- TelKo RV 14.12.2011, siehe http://piratenhannover.piratenpad.de/196
- Vorstand
Es wird auf den Link verwiesen
- TelKo LV, 14.12.2011 (Thomas)
Dies war seine 1. TelKo mit 4 Teilnehmern. 1. Antrag abgelehnt: Neupiraten-"Begrüssungspaket" ("Würden Erwartungen wecken, die am Ende nicht gehalten werden können") 2. Antrag wurde vertagt/abgelehnt: Design AG - Dinge mehr ordnen: Briefpapier/ Logo / Webseite erweitern, "Corporate Design".
Im Zusammenhang mit den abgelehnten/vertagten Anträgen mehrere Wortmeldungen zu: Neupiraten-"Begrüßungspaket" (Aufkleber / Postkarten / Infomaterial)
Carsten Sa: meint, dass es vom LVA schlecht sei für eine Organisation, wenn man keine Infos / Kontaktpersonen bekäme. Wenn es also am Geld mangelt, ist dies kein Argument. Miriam: Die Region Hannover habe Materialien. Umschläge (mit Flyern etc..) könnte man auch direkt in die Briefkasten von Neumitgliedern werfen (dies seie ja nicht teuer). Jörg: Pro Begrüssungspakete. Kann man auch über eine Spendenaktion finanzieren. Carsten Sa.: Gute Idee . Er habe Antrag gestellt und wusste nicht ob und wann er nun Mitglied wird. Neben ihn saß auch jemand der nie etwas wieder gehört habe. Wolf: Mandatsträger ersticken in Arbeit, wir können ja auch Keinen einstellen der sich speziell um die Antragsflut kümmert. Kai: Er kenne die Problematik der Neumitglieder seit 2 Jahren (2009 war dies schon eine Ausrede) Der Landesvorstand sei zuständig, dieser solle 2-3 Leute dazu holen, wenn es nicht zu schaffen ist. Begrüssungspakete sind Aufgabe des Landes. Rainer: Geschäftstelle: Klären was darf sie tun und was nicht? Wenn jemand nicht auf der Mailingliste ist, erreicht man ihn allgemein nicht. Wegen Datenschutz auszuhebeln / Regionsvorstand unterhebeln? Jörg: Auf dem Landesparteitag: neuen Landesvorstand wählen. Thomas: Nicht nur in Hannover, sondern landesweit für Niedersachsen arbeiten. Warum wollen wir beim öffentlichen Auftritt nur unseres eigenes Süppchen kochen? Carsten Sa: Dies beim Landesparteitag klären, nicht das es heisst, wir machen nur unser eigenes Ding. Ralf K.: Er hofft, dass dies von irgendeiner Seite mal genau geregelt wird. Druck der öffentliche Wahrnehmung. Miriam: Bundesweit sei dies aber überall derselbe Zustand...!? .
Fazit: unbefriedigender Zustand Vorschlag: Link für Begrüssungspaket einstellen (um ihn zumindest Online sehen zu können)
- Mandate
- Zwischenstand "Aufbau und Funktion der Fraktionsgeschäftsstelle" (Jürgen)
- Mandate
Seine Info von seiner Seite: Im Jahre 2010 beschlossen wir, dass wir es annehmen an der Kommunalwahl teilzunehmen, damit wir Mandatsträger haben. ca. 130.000€ bekämen wir dafür in die Kasse. Aussichtsreiche Posten: 4 . Dirk und er haben sich beworben, um eine Fraktion aufzubauen. Beide Sitze haben wir bekommen. Um eine Fraktion zum Laufen zu bekommen, wurden Infos eingeholt. Zum Beispiel: wie bekommt man Räume ? Büro am Holzmarkt / oder an der Marienstr. ? Am Schluss letztendlich bekamen Köbelinger Str. 1 eines. Nun mussten Möbel organisiert werden, etc.. Am 1. Dezember konnte ein Mitarbeiter für die Fraktionsgeschäftsstelle eingestellt werden, jedoch noch kein Computer vor Ort. Also wir haben momentan nur Möbel und ein Raum. Für alle, die durch die Vorgange auf der ML irritiert sind, soll die vorstehende Erklärung eine Sachstandsmitteilung sein.
Bezirksrat Hannover-Mitte(Michael S.)
-fällt leider aus, Michael ist nicht zum Treffen erschienen
- Gruppensitzung GLuP Laatzen 14.12.2011 (Heiko Schönemann, i.A. wl)
Treffen mit Kollegin von der Linken ohne Polemik und parteipolitische Richtungen. Geschäftsordnung war dran, z.B.: was ist öffentlich, was nicht ? Über unterschiedliche Meinungen wurde abgestimmt / dies war unkompliziert.
- Bezirksrat Südstadt / Bult (Miriam)
Sie hat als Einzige der Piraten in der Region ohne Unterstützung an der Sitzung teilgenommen. Bei der letzten ging es um Haushalt Themen diesmal: Üstra Antrag auf Bedachung für Aufzüge. Anträge für eine 30er Zone am Maschsee. Sprengel Museeum: Brandschutzmassnahmen.
Gremien Stadtbezirksrat: Strasse soll komplett erneuert werden -fand es gut, dass sie einbezogen wurde. Integrationssauschuss / Haushaltsplan angefordert: Dieser Ordner ist riesig. Seminar-Teilnahme Kommunales Rechnungswesen. Spannend zu hören: "nur noch" 99 Millionen Schulden für Hannover . KITA´s haben Fachkräftemangel. Finanzplan / Investitionsplan: dadurch dass es ihn gibt, ist ein Riegel vorgeschoben für falsche Bilanzen / Schulden.Dass heisst man kann sich dies nicht schönrechnen.
Debatten dort seien sehr spannend !
- Bericht aus dem Interkreis SBR Vahrenwald-List (Reiner)
Radwege planen: Man will bis 2020 bis 25 % mehr Radfahrverkehr. 9 Verkehrszählungen für Radweverkehr. In 13 Stunden 335 Radfahrer. Investition aber 650.000 € (!) Datengrundlage sei zu schwach für einen derartigen Invest. Wenn das Ziel 25 % mehr Radfahrverkehr, dann vernünftige Massnahme.
Verweis auf die ML für mehr Informationen.
"Nicht öffentlich": 46 Finanzierungen für Vereine (einer kooperiert mit der SPD) Er fragte nach einer Aufstellung für die letzten Jahre. -Welch Wunder: So etwas gibt es nicht! Nun soll aber eine neue Aufstellung gemacht werden.
Stadbezirksrat-Sitzung für Montag steht an. Transparenz gefordert was die Leute so bekommen. Nachlese dazu gäbe es. Namenschilder dürfen nur ohne Parteinamen gedruckt werden, da diese aus Steuergeldern finanziert werden. Über den Haushaltsplan wird beraten / Baumassnahmen für Strassenerneuerung.
Regionsversammlung:Status öffentliche Fraktionssitzung wer informiert? ''wl
-gestrichen, Urheber und Thema bei allen Anwesenden nicht bekannt--
- AG’s, Teams, Sonstiges
NDS-AG Landwirtschaft Tierschutz Ernährung Verbraucherschutz
(Wolfgang) (verhindert - vertagt auf 05.01.2012)
- Deutsch Türkisches Netzwerk 'DTN', (Jörg)
Jörg: Er war auf dieser Gala Veranstaltung ( mit 2 Stündiger Sitzung) Diese Organisation bemüht sich um die Integration von allen Migranten. Vor Ort waren: Alexander 10 Piraten (fast nur Mandatsträger) Der Türk. Generalkonsul u.a. Yildirim (war auch schon einmal hier) Für das deutsch türkische Netzwerk können Anträge eingereicht werden. Staatliche Gelder für Integrationsprojekte: 3 x Filme gesehen. 1x Preisträger: Dieser mache Leute fit für den Einstieg in das Berufsfeld
Wortmeldung: Carsten Sch.: Leute die sich nicht an diesen Aktionen beteiligen, wie einbinden?
- "Unsere Webseite" (Aufruf Thomas)
Auch dieses Team vermisst noch immer dringend aktive kreative Mitarbeit (Texte) >> http://piratenhannover.piratenpad.de/209
- Stammtische
- Hannover-List/Nord (Jörg)
- (Direkter Online-Eintrag in diese Tagesordnung, 13.12.2011:
- Stammtische
"Wedemark/Mellendorf . Obwohl Rudi es verpennt hat, den Lokalzeitungen Bescheid zu geben, sitzen wir hier zu Dritt, schönen Gruß an euer Arbeitstreffen!''" )
Jörg: es war ein lustiger Stammtisch mit neuen Leuten. Interessante Themen, wie von Ratsherren und Bezirkungsherren. Fragen am Stammtisch z.B.: zu der ausgeschriebenen Teilzeitstelle (keine Rückinfo für seine eigene Bewerbung)
Rege Wortmeldung/Diskussion: Dirk: Bewerberfrist ist noch nicht abgelaufen! Mirko: Arbeitsrechtliche gesehen ist eine Entscheidungserklärung / Begründung nicht notwendig. Carsten Sch.: Warum wurde keiner von Hannover gewählt? Thema war Mangel an Transparenz. wll: Dies sprengt unser heutiges Arbeitstreffen / es gibt zu viele Meinungen / aufgeregte Gemüter. Jürgen: Morgen (nach dem Treffen Stadträte / Bezirksräte) gibt es eine Stellungnahme, aber nicht zum Personalproblem.
wl: Position: Mandatsträger sind unabhängig von Parteieinfluß, politisch, aber sonst?
Dirk: Dringende Bitte: Bei "Vermutungen" über uns, aus welcher Fraktion wer kommt, etc... also, wenn Fragen sind: Dann ist unsere Geschäftstelle in der Köbelingerstraße 1 (wo Tel & Internet noch fehlen) Ausserdem : Mit "Ihnen" direkt reden, statt nur über "Sie".
Reiner: Solche Themen gehen nicht wirklich über die ML. Zu viele Vermutungen / Verschwörungstheorien. Eine ML ist kein privater Blog oder offizielle Info.
PAUSE 20:38 - 21:00 Uhr
- TOP 4: Themen
- Anträge an den LPT 2012 (Kai)
http://piratenpad.de/antraege-lptnds121
Kai: Idee von Steven / Diskussion einhergehend demokratischer Ablauf gefordert. 80-100 Kanditaten sollten kandidieren Wenn man Regeln für eine Aufstellungsversammlung bestimmen sollte, haben wir nicht mehr viel Zeit. Wie man dies lösen kann, darüber wurde diskutiert Kanditaten hätten nicht alle gleiche Chancen. Dazu Vorauswahl nötig. Die Regelung: geheime Wahlen.
LPT soll beschliessen mind. 2 Wochen vor Aufstellung die Kanditaten aufzustellen. (Webseite präsentieren, Wahl-o-MaT) (weitere Informationen über Link)
Dirk: findet Kai´s Idee gut. Befürwortung. Anmerkungen zu Punkt 1: Sind Bewerbungsfristen wirklich nötig? Von der Satzung gedeckt? 40 Bewerbern? Vorauswahl 25? Was passiert mit den verschiendene Bewerbern ? Mechanismus Sinnvoll? Kennt ihr andere Gruppen in Niedersachsen, die ähnliche Ideen haben. Nicht das wir hier 5 konkurrierende Ideen haben. Dirk: Satzungsänderungsantrag? Reiner: Er weiss nicht ob es eine Arbeitsgruppe gibt, die diese Themen vorbereitet. Er kann sich nicht vorstellen, dass dies noch nicht dort Thema ist. Thomas: Anmerkungen zum Antrag: Pads für Kanditaten studiert. Er sucht nach Parallelen, damit wir diesen Antrag einreichen Mirko: Wie kann man prüfen, ob 4 Wochen für Anträge bindend sind. Kann man um Fristverlängerung beten? Kai: Anträge können auch vorher gestellt werden, 4 Wochen sind nur ein Richtwert. Miriam: Antrag 2+3: warum nicht diesen Antrag an den Landesvorstand stellen. Thomas: Schon geschehen, wurde abgelehnt. Jürgen: Gute Idee, sowas vorweg hier zu regeln. Es ist notwendig, dass das Wahlsystem vor der Feststellung der Kanditaten steht. Festlegen wie viel Stimmen der einzelne Wähler hat. Gemeinsame Antwort: 15 Wenn Leute gleiche Stimmenanzahl haben, soll dann das Los entscheiden? (nicht unüblich).Meinungsbild: Los ist ok.
Rainer: Denkzettelwahl? Ab 26. Platz
Reiner: Frage zur 5 % Hürde. Wie viel Sitze gibt es ? =7 ! Miriam: as ist wenn Kanditaten sich aufstellen, die keiner haben möchte. (Auf hintere Liste / letzte Plätze) Carsten Sa.: findet toll, dass sich viele dafür stellen / kandidieren Aber: Was ist mit den Landtagswahlen? LPT - wir müssen auch dort präsent sein. Allerdings müssen sich auch Leute für die Administration finden. Ein Wahlkampf für den Landtag läßt sich nur mit einem starken Landesverband und engagierten Landesvorstand planen und durchführen. Gerd: Wohin gehen die Anträge für den LPT Bereich Verkehrspolitik ? Antwort: An den Vorstand. Dirk: 3 Parteitage nächstes Jahr. Der 3. ist Programmparteitag.
- Postkarten für Stammtische u.a., (Thomas)
- sind in Produktion - Die 1. Postkarte "Ich bin jetzt Pirat!" ist angekommen
- Postkarten für Stammtische u.a., (Thomas)
und wird verteilt
- Gründung eines Nds.-Themen-Teams BGE (Thomas)
- kurzer Sachstandsbericht
- Gründung eines Nds.-Themen-Teams BGE (Thomas)
http://nds.piratenpad.de/75 Kompetenz gründen. Thementeam mit momentan 4 Leuten (nicht wie eine AG, da dort dies Bundesthema sei) Was, wenn knifflige Fragen an einzelne Piraten gestellt werden. Wenn Piraten Fragen haben, dafür sind sie immer da.
- Wahl-o-Mat Kandidatenfindung LTW NDS 2013 (Thomas)
- Sachstand:
- Wahl-o-Mat Kandidatenfindung LTW NDS 2013 (Thomas)
http://wiki.piratenpartei.de/Nds_AG_Wahl-O-Mat http://piratenpad.de/Kandidaten-Fragen http://piratenpad.de/wahl-o-mat
Nicht viel Neues... Durch Auswahl der Fragen kann man das System steuern, daran wird noch gearbeitet.
Integration(Ingo) (verhindert - vertagt auf 05.01.2012)- Überblick
Transparenz(Florian) (verhindert - vertagt auf 05.01.2012)- Sachstand
- Weihnachtslieder-"Aktion" (Benedikt)
- Sachstand
- Termin 17.12. (siehe unten)
- Weihnachtslieder-"Aktion" (Benedikt)
https://piratenhannover.piratenpad.de/216 Und hier sind die beiden Handzettel http://goo.gl/5qMyu http://goo.gl/2sebR
Samstag geht es los, es wurden 20 Exemplare komplett gedruckt. 500 Liederblätter vorhanden. Die Presse auch wurde eingeladen.
"youtube"(Kenny) (verhindert - vertagt auf 05.01.2012)- Sachstand
- LPT 2012 Sa./So.,04./05.02. Osnabrück
- Wer nimmt teil?
- Gemeinsame Anreise mit Bus? Orga?
- In OS günstig Übernachten (z.B.): http://www.penthousebp.com
- LPT 2012 Sa./So.,04./05.02. Osnabrück
Reiner: Es gibt das Wochenendticket der Bahn. Dirk: OS ist sehr gut mit Zug zu erreichen. In Osnabrück ist dies wohl wieder die Schule wie letztes Mal. Kai: Gruppenticket beantragen? Leute aus Hannover eintragen.
- TOP 5: Fragen, Anregungen
- Mehr Videoüberwachung in der Innenstadt (Benedikt)
- Ggf. PM dagegen erstellen?
- siehe Bericht in der HAZ vom 13.12.2011, 20:46
- Ggf. PM dagegen erstellen?
- Mehr Videoüberwachung in der Innenstadt (Benedikt)
http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Neue-Kamera-soll-Steintor-ueberwachen
Benedikt: Landesschutzbeauftragter habe ja geklagt Dies sei eine gute Gelegenheit für Pressemitteilung, er wird das PM-Gerüst erstellen, Mithilfe erwünscht: https://piratenhannover.piratenpad.de/310
Rainer: Benutzung der Kameras sehr gering. Carsten: Thema gut ! Manu: In den letzten Jahren in 267 Fällen Aufzeichnungen von betriebenen Kameras. 267 Fälle / auf 78 Kameras = 3,42 pro Kamera, von denen noch nichtmal alle aufgeklärt werden.
- TOP 6: Termine, Infos (bitte selbst eintragen)
- Termine
- Arbeitstreffen
- Erst "nächstes Jahr", Donnerstag, 05.01.2012,19:00,FZH Vahrenwald
- Do, 22.12.2011: Weihnachtsmarkt
- Arbeitstreffen
Treffen um 19 Uhr am Standesamt. Köbelinger Str. 1
- Do, 29.12.2011: fällt ersatzlos aus
- Do, 26.01.2012: 19:00 Regionsversammlung FZH Vahrenwald, "Kleiner Saal"
- AG's, Teams, Projekte
- >> Samstag, 17.12.2011: PP-Xmas-Aktion <<
Platz der Weltausstellung (H-City, Fußgängerzone Osterstraße, "Weltbevölkerungsuhr") Standaufbau 10:00, allgem. Präsenz 11:00 bis 16:00, danach Standabbau https://piratenhannover.piratenpad.de/216
- Di, 20.12.2011, 19:00, "BGE e.V. - Stammtisch" (wl)
http://grundeinkommen-hannover.de/ wl nimmt an diesem Stammtisch teil
- Stammtische
- (>> Piraten-Hannover-website http://www.piratenhannover.de/ )
- Stammtische
- Infos
- LQFB-Anforderungen, Nachlese vom Workshop (wl)
- Infos
https://piratenhannover.piratenpad.de/304? wl informiert, dass als Ergebnis des letzten Workshops Benedikt und er LQBF "begleiten" werden, Benedikt inhaltlich und er prinzipiell.
- Interessante Links
> "Thementeams" Hannover https://piratenhannover.piratenpad.de/156 > PAD-Übersicht Hannover https://piratenhannover.piratenpad.de/ > PAD-Übersicht für NDS https://nds.piratenpad.de/
- TOP 7: Entschließungen
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