SN:Landesparteitag/2009.2/Satzungsänderungsantrag Einladungsform Landesparteitag

Satzungsänderungsantrag - Einladungsform und Landesparteitag

Eingereicht von: Thomas

Betreff: Einladungsform und Landesparteitag

Inhalt

Es wird beantragt den § 6b(2) neu zufassen:

Jährlich am ersten Wochenende im September findet der Bundesparteitag statt. Eine separate Einladung ist nicht erforderlich. Spätestens 2 Wochen vor dem Parteitag sind der Ort, die Tagesordnung in aktueller Fassung, die geplante Tagungsdauer und alle bis dahin dem Vorstand eingereichten Anträge im Wortlaut zu veröffentlichen.

Begründung

Antrag löst alle Einladungsprobleme für ordentliche Parteitage.

Satzungsänderungsantrag - Einladungsform und Landesparteitag

Eingereicht von: Privacy

Betreff: Einladungsform und Landesparteitag

Inhalt

Es wird beantragt den § 6b(2) neu zufassen:

Jährlich findet ein ordentlicher Landesparteitag statt. Regeltermin ist das erste Septemberwochenende. Bei Begründung und Zustimmung des gesamten Vorstandes ist eine Verlegung um bis zu zwei Wochen möglich, diese muss spätestens bis 1.7. des Jahres auf dem ordentlichen Publikationsorgan bekanntgegeben werden. Spätestens 2 Wochen vor dem Parteitag sind der Ort, die Tagesordnung in aktueller Fassung, die geplante Tagungsdauer und alle bis dahin dem Vorstand eingereichten Anträge im Wortlaut auf dem ordentlichen Publikationsorgan zu veröffentlichen.

Begründung

Löst ebenfalls die Einladungsprobleme ohne die Flexibilität - die z.B. bei Kollision mit Wahlterminen (oder z.B. mit einem Bundesparteitag) völlig aufzugeben. Dringend erforderlich ist die Festlegung eines ordentlichen Publikationsorganes - d.h. nicht in den Tiefen eines von jedermann editierbaren Wikis - sondern als z.B. als signiertes PDF unter festgelegter URL auf die der Vorstand bzw. ein "Auftragsdatenbearbeiter" Zugriff hat.

Ansonsten sehe ich schon die Konflikte mit dem Parteigesetz und die Anfechtung von Wahlen und Beschlüssen auf uns zukommen

Frist für Einreichung von Satzungsänderunganträgen ist bereits abgelaufen! --Lily 22:04, 22. Aug. 2009 (CEST)