NRW:2015-05-07 - Protokoll Sitzungen-AK-KoPo-RSK

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Vorlage:Protokoll

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik RSK
Termin: 2015-05-07, 20:30 Uhr
Ort: Mumble
Leitung: Don Alexandro
Protokoll: alle

Anwesend

Gäste / Unbekannte Mumbler

Abwesend

Genehmigung der Tagesordnung

  • Die Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.

Genehmigung des letzten Protokolls

Das Protokoll vom 19.03.2015 wird einstimmig genehmigt. http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2015-03-19_-_Protokoll_Sitzungen-AK-KoPo-RSK

Zu- und Abgänge AK-Mitglieder

  • ./.

TOP 1 Wahl Versammlungsleiter

TOP 2 Audiostreaming-Antrag im Kreistag - erneut durch die Linken stellen

Anja will die schwurbelige Begründung des Landrats im neuen Antrag direkt aushebeln.

  • Bisherige Argumente ausbauen
    • Sitzungstermin ermöglicht nicht jedem die Teilnahme (Berufstätigkeit)
    • Entfernungen im RSK
  • Bereits jetzt werden Wortprotokolle für Kreistagssitzungen mit Nennung Vortragende/r mitgeschnitten. In einem zusätzlichen Schritte werden diese bearbeitet und in indirekte Rede umgewandelt, so dass die Veröffentlichung nicht zwingend dem Redebeitrag des/der Vortragenden entsprechen.
  • Antrag für Streaming in Troisdorf als Beispiel
    • Inklusion
  • Entlastung der Protokollführer
  • Missverständnisse ausschließen
  • Kosten sparen durch Verwendung von Wortprotokollen, da Umwandlung in indirekte Rede als Zwischenschritt entfällt und so Aufwand & Kosten hierfür entfallen.

Beispiel Bonn , wo die CDU gegen Live -Übertragung Veto einlegte und die Übertragungen für kurze Zeit ausgesetzt wurden.Auf Antrag der Linksfraktion wurde das Live-Streaming wieder reaktiviert. http://www.linksfraktion-bonn.de/politik/presse/detaildarstellung_pressemitteilungen/browse/5/zurueck/presse-9f6cee7510/artikel/verwaltung-bestaetigt-linksfraktion-rat-kann-internetuebertragungen-wieder-freischalten/

Beispiel eines Protokolls RSK: https://www.dropbox.com/s/87uv83ci79bnx3q/Kreistag_20150326_TOP_OE_13.pdf

Beispiel eines Protokolls Troisdorf: https://www.dropbox.com/s/vuhbyph10yd3pbw/Protokoll%20Ratssitzung%20TDF_20141216_öffentlich.pdf

Es wird beschlossen, eine mögliche Antwort an den Landrat in einem separaten Pad zu erarbeiten.

TOP 3 Lagerraum

Birgit hat Aufruf zum Sammeln aller Bestände über ML geschickt. Alles soll bis zum 14.05. zu Jürgen gebracht werden.

  • Hier soll erstmal eine Bestandsaufnahme erfolgen
  • Veraltetes und stark beschädigtes Material soll entsorgt werden.
  • Zwischenstand:
    • Stefan Hacket (Troisdorf) hat ca. 14 Hartfaserplakate
    • René hat noch ca. 150 Plakate (bringt Wolf mit)
    • Martin spricht Rainer auf Bonner Lager und dortige Bestände an
    • Plakate von Marcus bereits nach Bonn verbracht

TOP 4 Infostand bzw. Flyer zu "Piraten in Rat und Kreistag"

Wolf schlägt vor, evtl. einen Infostand zu 1 Jahr Piratenarbeit in den Räten bzw. im Kreistag zu veranstalten. Alternativ kann auch ein Flyer erstellt werden.

  • Kombi-Sitzung AG ÖA und AK KoPo im Mumble oder Real-life
  • Terminabsprache in der nächsten Sitzung (also heute!)

Stichworte:

  • Es käme für den Infostand drei Termine im Sommer (August?) in Frage
  • Vorher sollten Flyer erstellt werden.
  • Mindestens 3 Infostandtermine in Troisdorf , Bornheim und Siegburg und eventuell in anderen Orten, bei dem alle 3 Mandatsträger anwesend sein sollten
  • Möglicherweise separate "Lokalflyer" für Bornheim, Troisdorf, Kreis gesamt. Vielleicht auch Kombis Bornheim+Kreis, Troisdorf+Kreis, nur Kreis
  • Flugblatt ausreichend?
  • Verteilung in Briefkästen?
  • Finanzierung Troisdorf-Flyer über Regenbogenpiraten?
  • Inhalte müssen aus den jeweiligen Orten kommen (an AG ÖA)
  • Pad: https://rsk-presse.piratenpad.de/Flyer-1JahrMandate


TOP 5 Neuordnung Wahlbezirke für Landtagswahl

  • Wolf wird Herrn Bürgermeister Jablonski bei einer der nächsten Gelegenheiten darauf ansprechen.
  • Der Bürgermeister von Bornheim hat gem. Ratsbeschluss wegen der Aufteilung der Stadt in verschiedene Wahlkreise einen Brief an den Innenminister geschrieben. JJW hält uns auf den laufenden.


TOP 6 Kommunales Vernetzungstreffen am 06.06.

  • Anja, Wolf, Rolf und Jürgen fahren hin


TOP 7 Konferenz „Lenkungsgruppe Östlicher Rhein-Sieg-Kreis“ am 13.06.

MdL O. B. wird einen Vortrag zum Thema Verkehr halten, er hat bereits zugesagt.

Die Einladung wird auch noch über die MLs veröffentlicht. Vorlage:Kasten grau


TOP Sonstiges

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Nächster Termin

Ort: Mumble
Datum: 04.06.2015
Beginn: 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

22:02 Uhr

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