NRW:2011-11-26 - Protokoll Kreismitgliederversammlung Düsseldorf
Vorlage:Protokoll abweichende Namenskonvention
Eckdaten
Was: Kreismitgliederversammlung Düsseldorf Ort: Gaststätte Im Tönnchen, Flingern Nord, Wetterstraße 2, 40233 Düsseldorf Datum: 26.11.2011 Uhrzeit: 14:00 Uhr bis 18.17 Uhr
Anwesend
- 27 stimmberechtigte Düsseldorfer Piraten
- etwa 13 Gäste (mal mehr, mal weniger)
- Entscheidung angenommen (Vorlage:Zustimmung2 Ja:Nein:Enthaltung)
- Entscheidung abgelehnt (Vorlage:Ablehnung Ja:Nein:Enthaltung)
Eröffnung
Der 1. Vorsitzende O. B. eröffnet die Kreismitgliederversammlung und spricht sein Grußwort. Kurzvorstellung des Kreisverbandes für die Neupiraten.
Bestimmung eines Versammlungsleiters
Vorschläge:
Mike Nolte
Der Kandidat ist bekannt und stellt sich nur kurz vor.
Die Versammlung wählt Mike Nolte einstimmig zum Versammlungsleiter
Bestimmung eines Protokollanten
Vorschläge:
Frank Grenda
Die Versammlung wählt Frank Grenda einstimmig zum Protokollanten.
Annahme der Geschäftsordnung
Den Anwesenden wird die im Wiki vorab veröffentlichte Geschäftsordnung vorgetragen. Die Versammlung nimmt die Geschäftsordnung einstimmig an.
Bestimmung eines Wahlleiters
Vorschlag:
Stefanie Niesemann
Die Versammlung bestätigt einstimmig Stefanie Niesemann als Wahlleiterin. Zu ihren Wahlhelfern werden Christian Giebel und Jacek Margos bestimmt.
Vorstellung der heutigen Tagesordnung
- Eröffnung
- Begrüßung durch den 1. Vorsitzenden
- Wahl des Versammlungsleiters
- Wahl des Protokollanten
- Wahl des Wahlleiters
- Abstimmung der Tagesordnung
- Berichte und Entlastung des Vorstandes
- Bericht des Schatzmeisters
- Tätigkeitsberichte der Vorstände
- Entlastung des Vorstandes
- Vorstandswahlen
- Neuwahl eines oder beider Kassenprüfer, falls es Überschneidungen mit dem neugewählten Vorstand gibt.
- Satzungsänderungsanträge
- S1 - Frequenz der Mitgliederversammlungen
- S2 - Tätigkeitsberichte des Vorstands
- Programmanträge
- Sonstiges
- Schließung durch den Versammlungsleiter
Die Versammlung nimmt die Tagesordnung mit großer Mehrheit an.
Bericht des Schatzmeisters
Der Schatzmeister berichtet.
Stand 26. November 2011: 173 Mitglieder (177)
Vermögen:
767,05 EUR Konto „Deutsche Skatbank“
215,80 EUR Barkasse
49,35 EUR Parteispendensau
569,20 EUR verfügbare Mittel
Letzte Ausgaben:
- 10,00 EUR Raum im Bürgerhaus Bilk
- 72,57 EUR Kundenstopper
Vorgemerkte Ausgaben:
- 300,00 EUR Rückstellung für Steuerberatung, Wirtschaftsprüfungsges.
- 40,00 EUR Flyer
- 110,40 EUR Vortragskosten Datenschutz vs Post-Privacy
- 12,60 EUR Porto
Tätigkeitsberichte der Vorstände
Die einzelnen Vorstände berichten über ihre Tätigkeit.
Nachzulesen hier:
- O. B.
- Sebastian Kreutz
- Sebastian Greiner (2. Vorsitzender bis 18. Juni 2011)
- Lara Pszenny (Beisitzerin bis 18. Juni 2011)
Entlastung des Vorstandes
auf Meinungsbild,
Soll eine Entlastung Gesamt oder für jeden einzelnen stattfinden (Vorlage:Zustimmung )
Frage an die Mitgliederversammlung:
(Vorlage:Zustimmung 24:0:3)
Vorstandswahlen
1. Vorsitzender
Vorschlag:
* O. B. * Wolfgang Fiegen
Vorstellung der Kandidaten. Eröffnung des geheimen Wahlganges durch die Wahlleiterin.
Ergebnis: (abgegebene Stimmen 27, Enthaltung 1x, ungültige 0)
* 23 Stimmen für O. B. * 03 Stimmen für Wolfgang Fiegen
O. B. nimmt die Wahl an und ist damit 1. Vorsitzender des Kreisverbandes Düsseldorf.
2. Vorsitzender
Vorschlag:
* Clemens Mayer * Frank Grenda
Vorstellung der Kandidaten.
auf Meinungsbild,
Soll der Vorstand eher.... oder ... arbeiten. JA oder Nein ? (Vorlage:Zustimmung )
Eröffnung des geheimen Wahlganges durch die Wahlleiterin.
Ergebnis: (abgegebene Stimmen 26, Enthaltung 1x, ungültige 0)
* 19 Stimmen für Clemens Mayer * 06 Stimmen für Frank Grenda
Clemens Mayer nimmt die Wahl an und ist damit 2. Vorsitzender des Kreisverbandes Düsseldorf.
Schatzmeister
Vorschlag:
* Tobias Feldmann * Lothar Klouten
Vorstellung der Kandidaten und anschließende Fragerunde.
auf Meinungsbild,
Ist die politische Erfahrung von Lothar von Vorteil für die Piraten in Düsseldorf ? (Vorlage:Zustimmung 6:5:16)
Fortsetzung der Fragerunde.
auf Schließung der Rednerliste,
(Vorlage:Ablehnung 5:21:1)
Eröffnung des geheimen Wahlganges durch die Wahlleiterin.
Ergebnis: (abgegebene Stimmen 27, Enthaltung 0x, ungültige 0)
* 23 Stimmen für Tobias Feldmann * 04 Stimmen für Lothar Klouten
Tobias Feldmann nimmt die Wahl an und ist damit Schatzmeister des Kreisverbandes Düsseldorf.
Der KV Düsseldorf ist damit weiterhin handlungsfähig.
Unterbrechung der Sitzung
aufgrund des Wunsches der Presse auf ein Foto mit dem neuen Vorstand
Fortsetzung der Sitzung
Beisitzer
Es beginnt eine Aussprache wieviel Beisitzer gewählt werden sollen. Schlußendlich entscheiden die Mitglieder wieviel Beisitzer gewählt werden sollen.
Aufgrund der verschiedenen Möglichkeiten wird das Zustimmungsverfahren vorgeschlagen.
(Vorlage:Zustimmung 24:0:3)
Abstimmung:
- 4 Beisitzer = 1 Stimme
- 3 Beisitzer = 7 Stimme
- 2 Beisitzer = 21 Stimme
- 1 Beisitzer = 4 Stimme
- 0 Beisitzer = 0 Stimme
Es werden damit 2 Beisitzer für den Vorstand gewählt.
Vorschläge:
* Dr. Winny Dehn * Andreas Mehrtens * Wolfgang Fiegen * Sebastian Kreutz * Peter Schmelzer
Vorstellung der Kandidaten. Eröffnung des geheimen Wahlganges durch die Wahlleiterin.
Ergebnis: (abgegebene Stimmen 26, Enthaltung 1x, ungültige 0)
* 06 Stimmen für Dr. Winny Dehn * 20 Stimmen für Andreas Mehrtens * 02 Stimmen für Wolfgang Fiegen * 20 Stimmen für Sebastian Kreutz * 12 Stimmen für Peter Schmelzer
Andreas Mehrtens und Sebastian Kreutz nehmen die Wahl an und sind damit Beisitzer im Vorstand des Kreisverbandes Düsseldorf.
Neuwahl eines oder beider Kassenprüfer, falls es Überschneidungen mit dem neugewählten Vorstand gibt
Da es keine Überschneidungen gibt, sind keine Neuwahlen erforderlich. Die amtierenden Kassenprüfer bekunden ihren willen den Job weiter zu machen
(Vorlage:Ablehnung 0:25:0)
Vorlage:Clear Die Kassenprüfer bleiben im Amt: Michael A. und Peter Schmelzer.
Satzungsänderungsanträge
auf Meinungsbild:
Da Mehrheiten für Satzungsänderungen nicht in der Satzung festgelegt wurden, sollen doppelt soviel JA wie NEIN Stimmen, als Annahme gelten ? (Vorlage:Zustimmung 14:5:0)
Satzungsänderungsantrag 1 "Frequenz der Mitgliederversammlungen"
IST:
§6a - Mitgliederversammlung
(2) Die Mitgliederversammlung tagt mindestens einmal pro Quartal.
SOLL:
§6a - Mitgliederversammlung
(2) Die Mitgliederversammlung tagt mindestens zweimal pro Jahr. Bei Bedarf können weitere Mitgliederversammlungen anberaumt werden.
Vorstellung durch den Einreicher und anschließende Diskussion
auf Meinungsbild:
Halten die Anwesenden den Änderungsantrag für Annahmefähig) ? (Vorlage:Ablehnung 5:7:13)
Vorlage:Clear Abstimmung über den Satzungsänderungsantrag anwesende 27 - 18 JA Stimmen für Zustimmung
(Vorlage:Ablehnung 5:22:0)
Vorlage:Clear -- 2 Piraten aus Düsseldorf verlassen die KMV ---
Satzungsänderungsantrag 2 "Tätigkeitsberichte des Vorstands"
IST:
§6b - Vorstand
(6) Der Vorstand verfasst Tätigkeitsberichte. Diese umfassen alle Tätigkeitsgebiete des Vorstandes, wobei diese Berichte in Eigenverantwortung jedes Einzelnen verfasst werden. Diese Tätigkeitsberichte werden in Textform unverzüglich an angemessener Stelle veröffentlicht. Der Vorstand verfasst jeden Monat einen Tätigkeitsbericht. Die Tätigkeitsberichte bilden den Rechenschaftsbericht, über den das jeweilige Vorstandsmitglied entlastet wird. Ausnahme ist die Finanzentlastung, diese findet weiterhin einmal jährlich nach Kontrolle der Kassenprüfer statt. Wird der Vorstand insgesamt oder ein Vorstandsmitglied nicht entlastet, so kann die Piratenpartei Düsseldorf Ansprüche gegen ihn geltend machen. Tritt ein Vorstandsmitglied zurück, hat dieses unverzüglich einen Tätigkeitsbericht zu verfassen und dem Vorstand zuzuleiten.
SOLL:
§6b - Vorstand
(6) Der Vorstand verfasst Tätigkeitsberichte. Diese umfassen alle Tätigkeitsgebiete des Vorstandes, wobei diese Berichte in Eigenverantwortung jedes Einzelnen verfasst werden. Diese Tätigkeitsberichte werden in Textform unverzüglich an angemessener Stelle veröffentlicht. Der Vorstand verfasst jedes Quartal einen Tätigkeitsbericht. Die Tätigkeitsberichte bilden den Rechenschaftsbericht, über den das jeweilige Vorstandsmitglied entlastet wird. Ausnahme ist die Finanzentlastung, diese findet weiterhin einmal jährlich nach Kontrolle der Kassenprüfer statt. Wird der Vorstand insgesamt oder ein Vorstandsmitglied nicht entlastet, so kann die Piratenpartei Düsseldorf Ansprüche gegen ihn geltend machen. Tritt ein Vorstandsmitglied zurück, hat dieses unverzüglich einen Tätigkeitsbericht zu verfassen und dem Vorstand zuzuleiten.
Vorstellung durch den Einreicher und anschließende Diskussion
Abstimmung über den Satzungsänderungsantrag anwesende 25 - 18 JA Stimmen für Zustimmung
(Vorlage:Ablehnung 1:24:0)
Programmanträge
es liegen keine Programmanträge vor
Sonstiges
Zuweisung des KV Budegets an den Vorstand
Es liegen keine Finanzanträge vor, damit der Vorstand handlungsfähig ist und das Geld nicht gesperrt ist (s. FO) soll das Geld komplett in die Verwaltung des Vorstandes übergehen.
(Vorlage:Zustimmung 25:0:0)
Gründung der AG/AK Kommunalpolitik Düsseldorf
Die Mitglieder der Crew Düssel-Piraten haben den Startschuss zur Gründung des Arbeitskreise am 10.11.2011 während Ihrer Crewsitzung nach Düsseldorfer Crewordnung gegeben.
Erste Treffen findet am 06.12.2011 an gleicher Stelle (Im Tönnchen, Flingern Nord, Wetterstraße 2, 40233 Düsseldorf) um 20.00 Uhr statt. Alle Interessierten sind dazu gerne eingeladen. Auch wird das Restteam der AG Düsseldorf (NRW-Satzung) dazu eingeladen.
Besuch des Schokomuseums in Köln noch 2011
Die Versammlung ist sich darüber einig, dieses lieber im Januar 2012 zu machen
Besuch des KV Köln inkl. Weihnachtsmarktbesuch
Die Versammlung ist sich nicht einig ob dieses aufgrund der Vielzahl von anstehenden Terminen noch stattfinden kann.
Terminhinweis
Sa. 29.01.2012 soll der Tag der politischen Arbeit 2 fortgesetzt werden. Ort ist allerdings noch unbekannt
Infostand in Düsseldorf
Die Versammlung ist dafür noch einen Infostand während der Weihnachtsmatkttage in Düsseldorf zu organisieren
Schließung durch den Versammlungsleiter
Ende der Versammlung um 18.17 Uhr
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Vorlage:Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: Frank Grenda
Protokoll abgezeichnet von: Mike Nolte (Versammlungsleiter)
Protokoll abgezeichnet von: --(Wahlleiterin)