HE:Vorstand/Protokolle/2020-01-05
Vorstandssitzung am 05.01.2020, 21:00 Uhr
Vorbereitung
- Einschalten des Streaming 21:00
- Eröffnung: 21:01 Uhr
- Ernennung Moderator:
- Ernennung Protokollant Jutta
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
- Anwesend: Martina, Pawel, Carsten, Jutta, Zoey, Flo, Volker
- Abwesend: Matthias,Michael
- Beschlussfähigkeit festgestellt
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
- ohne Gegenstimmen angenommen
- Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse
- ohne Gegenstimmen angenommen
- Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 01.12.2019
Link: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-12-01
- ohne Gegenstimmen angenommen
- Nächste Antragsnummer: 2020/V13/1
Ersatzpad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/
Dringendes
- Rücktritt Michael ab sofort als Schatzmeister. Er wird übergangsweise die Beisitzerin Jutta bei den Schatzmeisteraufgaben unterstützen.
Themenblock I: Anträge
Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.
Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
PPH-Emailadressen (Löschung von Accounts von Ex-Piraten
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Zusatzbuget LPT 19.2
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Zugang zu den Piratenverwaltungs-Tools
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Visitenkarten Landesvorstand und Pressesprecherin
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Reisekostenbudget für den Landesvorstand
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Reisekostenbudget Pressesprecherin
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Persönliches Budget für jedes Vorstandsmitglied in 2020
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
=Budget für Datenschutzbeauftragten 2020
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Klausurtagungen 2020 des hessischen Landesvorstands
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge
Antrag: Github für wichtige Dokumente des Landesverbands
Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand
Diskussion
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Antrag: Zuschuss Anschaffung Affinity Suite für Dr. Annette Schaper Herget
Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand
Diskussion
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Antrag: Beauftragung Lothar Krauß
Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand
Diskussion - Erweiterung um Einzelverfügungsberechtigung für das Konto des Landesverbandes
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Hessischen Vorstands
Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand
Diskussion - Beibehaltung Vertretung MV
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Antrag: Beauftragung des bisherigen Schatzmeisters Michael Rath
Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand
Diskussion
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Wiedervorlagen
- keine
Themenblock II: Aktivitäten
- Programm-Mumble - Status
- PG Programm wurde gegründet
- Hessen-Avatar - Status
- vMB steht noch aus
- Staatstrojaner - Status
- keine Neuigkeiten bekannt
- LaVo - Klausur
- Volker holt Angebote ein
Themenblock III: Formalfoo
Stand Rechenschaftsberichte 2018 und 2019 Landesverband und Untergliederungen
- 2018 sollte durch sein
- 2019 wird nach nun erfolgter Beauftragung angegangen
Themenblock IV: Berichte
Vorstand
Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.
Vorsitzende
- 05.12.2019 Teilnahme Stammtisch der Piraten Wiesbaden
- 06.12.2019 Teilnahme Stammtisch der Piraten Darmstadt
- 07.12.2019 Orga und Teilnahme an der Mahnwache "Bildung für alle" des KV Frankfurt
- 15.12.2019 Orga und Teilnahme des Frauenstammtischs der Piraten Hessen, dieses Mal in Wiesbaden
- 19.12.2019 Teilnahme Stammtisch der Taunus-Piraten in Bad Homburg
- 23.12.2019 Teilnahme Stammtisch der Piraten Wetterau in Friedberg
- Üblicher Vorstandsfoo
Stellv. Vorsitzender
- 06.12.2019 Teilnahme Stammtisch der Piraten Darmstadt
- 07.12.2019 Teilnahme an der Mahnwache "Bildung für alle" des KV Frankfurt
- Teilnahme an mehreren Sitzungen PG Programm - organisatorische Unterstützung der PG durch Anlage Mailingliste u.ä.
- Üblicher Vorstandsfoo
Pol. Geschäftsführer
- 2 Wochen Urlaub im Oman
- Vorher Anstoß Diskussion um Mission/Vision
- Einige Blogbeiträge diskutiert/korrekturgelesen
- Stammtisch Taunuspiraten
- üblicher Vorstandsfoo
Schatzmeister
Generalsekretär
derzeit 535 Mitglieder (von 3 schwebend, Zahlerquote 85,2%, potentiell könnten 101 Mitglieder gestrichen werden (Beitragsrückstand > 1 Jahr, mind. 3 Mahnungen), 44 Neumitglieder in 2019 (davon 3 schwebend(, bei Neumitgliedern Zahlerquote 100%. Fast alle Neumitglieder aus 1. Hj. 2019. --> Zum Vergleich in 2018 11 Neumitglieder --> positiver, aber etwas abebbender Trend!
In 2019: 282 Streichungen und 50 Austritte (v.a. nach Teilnahme am Bundesmahnverfahren).
- Datenschutz/IT: aktuelle Themen - neue Datenschutzbestimmungen für Telkoräume, neue Datenschutzbestimmungen für von KVs angeforderte Dumps, Webseiten KVs z.T. noch Drupal --> Umstellung auf Wordpress notwenig
Weitere aktuelle Themen: KV -Webseiten z.T. veraltet. Grundsätzlich ist KV-Struktur aus meiner Sicht von neuem LaVo in Zusammenarbeit mit Ralf verstärkt anzugehen, Umleitung altere Homepages auf LaVo-Seite, etc.
Tätigkeit: Orga und Teilnahme Stammtisch Bad Homburg zur Vorbereitung der Kommunalwahl 2021 am 19.12.2019, div. PMs Lokalzeitungen im Taunus, regelmäßige IT/DS-Konferenzen
Beisitzerinnen und Beisitzer
# Bericht Jutta
- Formalkram
# Bericht Florian
- 11.12. Teilnahme am Stammtisch der Piraten Saarbrücken
# Bericht Zoey
- Etwas Vorbereitung für Öffentlichkeitsarbeit
- Ansonsten Keine Aktivität aus Gesundheitlichen Gründen.
# Bericht Volker
- Mitgliederverwaltung...
- - Jahresabschluß-Dumps gezogen und archiviert.
- - Leider zum Jahresende wieder einige Austritte... :-\
- - Verwaltungszugänge für neuen Vorstand bis Q1/2021 verlängern lassen.
- - Beitragsminderungen laufen zum Jahresende aus!
- An alle Mitglieder: Bitte überprüft euren Minderungsstatus und ob die Minderung noch nötig ist.
- Achtung! Neues Beitragskonto...
- Die Skatbank hat ohne Angaben von Gründen uns das zentrale Beitragskonto zum 07.01.2020 gekündigt!
- Wer seinen Beitrag selbst überweist möge bitte nur noch die neue Kontoverbindung benützen:
- Kreditinstitut: GLS Gemeinschaftsbank
- IBAN: DE79 4306 0967 7006 0279 02
- BIC: GENODEM1GLS
- siehe: https://wiki.piratenpartei.de/Mitgliedsbeitrag
- Stammtische in Altenstadt, Bad Homburg, Friedberg und Offenbach besucht.
Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands
Beauftragungen
Die Beauftragten sollten zumindestens in der Tagesordnung Berichte abgegeben wenn eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Sie werden darum gebeten.
Pressesprecherin (Yasmin Schulz)
- Bericht
Datenschutzbeauftragung (Max Luber)
- Bericht
Hessen IT (Ralf Praschak)
- Bericht
IT-Beauftragter Herbert Förster
- Bericht
Buchhaltung KVs (Lothar Krauß)
- Bericht
- Beauftragung erhalten ;)
- benötige aktuelle Kontaktdaten der KV-Schatzmeister und 1Vs
Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)
- Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden
Schiedsgerichte
- Land
- https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
- Keine laufenden Verfahren
- Bund
vMB - Virtuelles Meinungsbild (Michael Weber)
- Bericht
Social Media-Team (Martina Scharmann, Dion Heyden, Oliver Breitfelder, Michael Passlack)
- Bericht
Presse- & Newsletter-Team (Rüdiger Geib, Christian Hufgard, Oliver Breitfelder)
- Bericht
IRL Action-Team (Helge Herget, Theocharis Sarras)
- Bericht Helge:
- Kontaktpflege zu Stadtbiotopmenschen, Stadtmenschen, Pio-Podcast, Bahnhofsinitiative
Multimedia- & Sponti-Team (Annette Schaper-Herget, Gernot Köpke, Theocharis Sarras)
- Bericht Annette:
- Blogbeitrag für die Webseite
- Motivation für Blogbeiträge und PM
- Bebilderung von Blogbeiträgen für die Webseite
- Korrektur der Anzeige der Webseite auf dem Smartphone (mit fachlicher Hilfe von Oli Keksmonster)
- Prüfung und Aktualisierung einiger Einträge auf der Webseite
- Kooperation mit Bundesgrafik, Erstellung gemeinsamer CI, Wechsel auf Software Affinity
Recherche-Team (Pawel Borodan, Michael Weber)
- Bericht
Soziales (Michael Passlack z.Z. erkrankt)
- Bericht
Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)
- Bericht
Vertretung bei der Arbeitsgemeinschaft säkulare Organisationen in Hessen (Christian Hachmann)
- Bericht
Kreisverbände
Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
# KV Main-Kinzig-Kreis
# KV Wiesbaden
KV Offenbach
- Stammtisch jeden 2. Freitag 19.00 Uhr: https://www.piraten-offenbach.de/stammtisch/
- Protest gegen schwarz-grüne Gesetzesinitiative im Landtag, die die demokratische Mitbestimmung der ausländischen Bürger schwächen würde: https://www.piraten-offenbach.de/2019/12/08/die-piratenpartei-offenbach-protestiert-gegen-bestrebungen-den-auslaenderbeirat-abzuschaffen/
- KPT 19.1.2020, 15.00 Uhr
#KV Frankfurt
- Stammtisch: jeden Montag 20-22 Uhr in "Zur Stalburg", Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend
#KV Taunuspiraten
- Stammtisch 1x monatlich, wird auf Taunus-piraten.de veröffentlicht.
#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )
#KV Wetterau
- Jeden 4. Montag im Monat, Cafe Kaktus, Friedberg, 19:30 Uhr
Stammtische
Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
PG / AG / AK
Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
ProjektGruppen (PG)
- PG Wahlen
- Bericht
- PG Programm -- neu --
ArbeitsGemeinschaften (AG)
- AG HessenIT
- Bericht
- AG Landtagswatch
- Bericht
Arbeitskreise (AK)
- AK Soziales
- Bericht
Sonstiges
Berichte erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung
- Die Vorstandssitzungen finden am 1. Sonntag im Monat jeweils um 21:00 Uhr statt
- Nächster Termin: Sonntag, den 02.02.2020, um 21:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:30h nur Vorstand)
- Sitzung wird von Martina um 21:50 Uhr geschlossen
- Erstellen der neuen TO im Wiki