Diskussion:Patentwesen

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Profi mit an Bord

Hallo Leute, ich bin geprüfter Patentanwaltsfachangestellter und bald auch Piratenmitglied. Habe euren Text gelesen, viele der Forderungen sind gut, eine haut so nicht hin, eine sehr wichtige Forderung fehlt. Manche Formulierungen sind juristisch falsch. Der Text ist zu polemisch formuliert. In der jetzigen Form ist der Text nicht verwendbar. Trotz der Kritikpunkte kann ich sagen: ihr seid das Thema für Laien bereits sehr gut angegangen, Hut ab!

Ich geh hier mit an Bord und werde die nächsten Tage/Wochen am Text mitarbeiten, die Fehler beheben, weitere Argumente und Erklärungen in den Text einfügen, sowie auf der Diskussionsseite Anmerkungen schreiben und Informationen liefern, und freu mich schon auf fruchtbare (nicht furchtbare) Diskussionen.

Im Forum habe ich außerdem die Gründung einer Patente AG angeregt, wär gut, wenn wir eine bilden könnten.

--PatenterPirat 23:33, 08. Juli 2009 (UTC)

weniger polemik

Ich (aloa) habe jetzt (24.8.) diverse Sachverhalte zu etwas weniger polemischen korrigiert. Ich bitte das Wiki nicht dafür zu nutzen extremere Positionen als Parteiprogramm darzustellen. - danke ;)

  1. noch haben wir kein Parteiprogramm


  1. wenn keine extremere Positionen als im Parteiprogramm erlaubt wären, sehe ich das als Innovationsbremse des Werkezuges Wiki zum entwickeln das Parteiprogramms an
  2. an einigen Veränderten stellen waren bereits Konjunktive enthalten; dort habe ich den zweiten eingefügten entfernt


Das "mehr behindern als Fördern" habe ich nun so geschrieben, das es sich auf eine Vielzahl einzelne Felder bezieht, nicht auf eine Gesamtheit (entspricht sicher eher unserem Standpunkt)

user:phm: Ich empfehle, zunächst ohne Umschweife eine Abschaffung des Patentwesens zu fordern, wie es die schwedische Piratenpartei auch tut. Von dort ausgehend kann man dann mögliche Reformszenarien skizzieren, ohne selber die Verantwortung für alle Details auf sich zu nehmen. Wie das aussehen könnte, habe ich mich nun erdreistet, auf der Seite selbst zu skizzieren. Die Forderung ist, wie man beim Lesen leicht feststellen kann, nur auf den ersten Blick radikal. Auf den zweiten birgt sie großes Konsenspotenzial. Genau das richtige für eine "Piratenpartei", die ja auch die Radikalität des ersten Anblicks nicht scheut und sich dadurch differenziert. Ich arbeite aber auch als Gründer und Vizevorsitzender des FFII an Artikeln und Appellen in diesem Sinne.

Ich denke, das Stichwort "Produktlebenszyklus" gehört in die Argumentation mit rein. Patentschutz über 20 Jahre ist im Bereich Consumer Electronics (Mobiltelefone, Digitalkameras, Computer; bessere Formulierung erwünscht) einfach nur lachhaft im Vergleich zu der Zeit, in der Produkte von "high-end" zu (nicht einmal mehr bei eBay vertickbarem) Schrott verkommen. Franky 12:03, 19. Sep 2006 (CEST)

Ich schließe mich der Forderung nach Totalabschaffung an. Das Spektrum der Patentgegner reicht von Kommunisten bis Marktfundamentalisten. Einen breiteren Konsens kann ich mir nicht vorstellen. Trotzdem habe ich hier einen weichgespülten Reförmchenvorschlag: Automatische Crossover-Lizenzierung bei Komplementärpatenten --R.H. 01:21, 30. Sep 2006 (CEST)

Auch ich bin für eine komplette Abschaffung des Patentwesens. Auch ich bin da froher Hoffnung das diese Forderung auf ein breites Spektrum fallen könnte. Die Eigenheimzulage ist auch einfach so gestrichen worden warum sollte das mit dem Patentwesen nicht auch gehen? Auf jeden Fall sollten wir betonen, dass Patente eben nicht ein System zum Schutz von Eigentum da sind sondern ein höchst bedenkliches Monopol-Vergabesystem, dessen einzige Existenzberechtigung darin liegt, dass dadurch Innovation und Risikoinvestment gefördert werden. Die öffentliche Wahrnehmung von Patenten in dieser Weise zu korrigieren sollte schon einiges bewirken. Deshalb sollten wir nicht nur schreiben dass wir keine Patente wollen sondern auch als was wir Patente wahrnehmen (Also das es kein natürliches Recht am Eigentum einer Erfindung geben kann, weil man als erster zum Patentamt gelaufen ist, sondern das Patentmonopol grosszügigerweise von der Allgemeinheit eingeräumt wird, da diese Innovation und Erfindergeist fördern möchte). Zum Thema Extremismus stelle ich fest: Was soll daran extremistisch sein, eine staatliche Förderungsmassnahme zu beenden, die nicht wirkt sondern möglicherweise sogar eher schadet? --Grybelfix 23:48, 2. Apr 2007 (CEST)

Auf der Seite von Lw stehen auch ein paar interessante Gedanken zum Thema Benutzer Diskussion:Lw. --Jamasi 01:06, 3. Apr 2007 (CEST)

Meinungsentwicklung

Um zum Thema Patente auf einen Konsens zusteuern zu können, würde ich alle Interessierten bitten, hier auf dieser Diskussionsseite das Für und Wider der verschiedenen Punkte zu erörtern und Einzelmeinungen als solche kenntlich zu machen. "Vorschlag von ..." statt "Wir fordern deshalb ..." ist momentan im Artikel angesagt. Falls zum Thema im Forum etwas geschieht, wären die Links dorthin auch hilfreich. Bin kein Freund von Foren. Ich habe mich dem Landesverband Bayern als Patentbeauftragter angeboten und werde deshalb mit Interesse auch hier auf dieser Seite mitwirken. Im Übrigen finde ich Hartmuts Ansatz pragmatisch und denke, dass das eine gute Basis für ein Parteiprogramm ist. Vielleicht gibt er mir als erfahrener Haudegen nochmal "Nachhilfeunterricht" ;) --Lw 23:33, 31. Okt 2006 (UTC)

Archivieren

archivieren bitte, der Grundartikel rührt aus der Zeit vor der Gründung und ist daher irreführend. --Nanuk 15:37, 20. Nov 2006 (UTC)

Hi Nanuk,
dannn müsste ich das ganze Thema Patente archvieren, und das geht aufgrund der Parteisatzung net. Der Artikel ist als nichtoffiziell gekennzeichent, udn kann sich noch gern verbessern. Archivieren wäre für mich Zensur. Ich hoffe das aus der Pressemappendiskussion ein gutes Ergebnis rauskommt. greetz klml 21:41, 20. Nov 2006 (UTC)

Interessantes Einzelereignis im Bereich Pharmapatente

Hier ein interessanter Link: Bluttest CC lizensiert

Kommunikationsstrukturen

Wie wäre es, mal ein paar Kommunikationsstrukturen zu etablieren? Dafür muß man das Ganze wohl "AG" nennen, aber was soll's. Eine Mailingliste wäre toll, und eine Beobachtung aktueller Entwicklungen. Da kann man sehr gut auch andere Organisationen beobachten, wie den FFII. --11:39, 10. Mai 2010 (CEST)

Die Meinung der Klassiker: Kein Wachstum, wenn patentiert wird

Aussage im bisherigen Parteiprogramm: In einer Gesellschaft muss jeder für seine Arbeit entlohnt werden. Auch Erfinder und Forscher müssen einen Lohn erhalten und müssen ihre Erfindung vermarkten dürfen. Das ist verdammt neoklassisch, produzenten-orientiert, historisch unbedarft und verbraucherfeindlich. Nach Adam Smith und Adam Riese wird da Ursache und Wirkung verwechselt. Die schwedischen Piraten (kann kein Schwedisch)sind da hellsichtiger. Habe dazu 10 Seiten, weiß aber nicht, wie ich die zur Diskussion stellen kann. Hier nur die Auffassung von Smith und die eines Historikers:

Unterschiede in den natürlichen Begabungen verschiedener Menschen sind tatsächlich, weit weniger als uns bewußt ist, in vielen Fällen nicht die Ursache, sondern das Ergebnis der Arbeitsteilung. So auch der sehr unterschiedliche Schöpfergeist, der Menschen unterschiedlicher Berufe zu unterscheiden pflegt. Der Unterschied zwischen höchst verschiedenen Persönlichkeiten, zwischen einem Philosophen und einem Gepäckträger auf der Straße zum Beispiel, scheint weniger aufgrund der Natur zu bestehen als aufgrund von Gewohnheiten, Gebräuchen und Erziehung. Der Unterschied der natürlichen Begabungen in verschiedenen Menschen ist tatsächlich weit geringer als wir glauben. Und der sehr verschiedene Schöpfergeist, der Menschen anderer Berufe zu unterscheiden scheint, wenn sie reif geworden sind, ist in vielen Fällen nicht die Ursache, sondern die Folge der Arbeitsteilung.(Smith, A. 1982, The Glasgow edition of the Works and Correspondence of Adam Smith, vol.2a, Seite 28, Oxford University Press.)

Erfindungen der frühen Stadien der Industriellen Revolution [waren] Folge und keine Ursachen ... Das heißt nur, dass man erwarten würde, dass eifrige Männer versuchen, ihren Vorteil aus den Möglichkeiten der Erweiterung zu ziehen, die sich eröffneten. Dies einmal gesagt, ist es notwendig zu betonen, dass der technologische Wandel weit über die wildesten Träume der Erfinder und Erneuerer hinausging. (Lilley, S., 1973, Technological Progress and the Industrial Revolution 1700 – 1914, pp. 187-258, in: Carlo M. Cipolla, The Fontana Economic History of Europe, Glasgow: Collins).

Adam Smiths Werk heißt Wohlstand der Nationen und die zwei Wege dahin beschreibt Smith in den ersten 17 Zeilen des Vorworts. Ricardo (1951, I, 150) wiederholt dies nur.

Die vorhandenen Arbeiter müssen produktiver werden

(1) entweder, indem Arbeiter von unproduktiven Sparten in produktive Sparten wechseln. Produktive Sparten sind solche, deren Output zum Input des nächsten Wirtschaftszyklus wird. Der Output unproduktiver Sparten geht für die wirtschaftliche Reproduktion verloren; er ist Endkonsum. Diese Unterscheidung und das Denken in Reproduktionszyklen hat Smith bei Quesnay gelernt. Dass Sraffa Smiths Kategorien verteidigte, erklärt sich Samuelson (Revisionist finding on Sraffa) nur dadurch, dass Sraffa Kommunist sei – obwohl Marx produktive Arbeit völlig unklassisch definiert.

Smith und Ricardo ziehen den 2. Weg vor:

(2) oder die in produktiven Sparten arbeitenden Arbeiter müssen produktiver werden über eine vertiefte Arbeitsteilung. Teil der vertieften Arbeitsteilung sind Erfindungen. Über Erfindungen wird der gleiche Nutzen mit weniger Arbeit produziert – Arbeitslosigkeit. Wenn aber aufgrund von Wettbewerb und Nachahmung die Preise des Produkts sinken, steigt die Nachfrage und die entlassenen Arbeiter werden wieder eingestellt.

Die Preise sinken aber nur dann, wenn die Erfindung nicht durch Patente geschützt ist!

Sinkt der Preis eines Produkts in den produktiven Sparten (Sraffas Basics), weil kein Patent besteht, dann sinkt der Preis aller Produkte dieser Sparten, da ihre Inputs billiger werden. Alle „Basics“ werden stärker nachgefragt. Mehr Arbeiter werden eingestellt.

Produkte, die in hoher Stückzahl produziert werden, induzieren stärker Erfindungen. Der Prozess sinkender Preise und steigendem physischen Konsum bei gleichem Budget verstärkt sich selbst.

Bestehen dagegen Patente, wird über Jahrzehnte der Patenthalter und nicht der Verbraucher durch die Erfindung begünstigt. Die Renten aus dem Patentmonopol führen als Einkünfte ohne Wettbewerbsdruck – un-ökonomische Einkünfte – wahrscheinlich zu Ausgaben in unproduktiven Sparten. Ist diese Vermutung der Klassiker richtig, würde – siehe Punkte 1 – das Wachstum weiter ausgebremst. Spekulativ verwendbare Geldmengen wachsen.

Aus klassischer Sicht gibt es nur die Alternativen: WACHSTUM ODER PATENTE:

Auch die Neo-Klassik sagt etwas zu Patenten. Die Kosten einer Erfindung sind Fixkosten. Die Grenzkosten sind daher Null. Der volkswirtschaftliche Gesamtnutzen wird maximiert, wenn die Erfindung kostenlos die Allgemeinheit erreicht.

(keine) Förderung von Innovation

Hallo alle zusammen,

kann mir irgendjemand ein vernünftiges Beispiel nennen, wo das Patentsystem tatsächlich eine Innovationsfördernde Wirkung entfaltet? "Innovationsfördernde Wirkung" heißt, dass jemand tatsächlich etwas erfunden hat, was er ohne das Patentsystem nicht erfunden hätte und wo die Erfindung in dieser Form einen tatsächlichen gesamtwirtschaftlichen Gewinn bringt.

  • Trivialpatente scheiden an dieser Stelle aus, weil ohne das Patentsystem sowieso jeder draufkommen würde
  • Patente, die kleine Details von Produkten, Prozessen, oder was auch immer beschreiben, scheiden an dieser Stelle auch aus. Derartige Patente werden von großen Konzernen angemeldet, die ihre Mitarbeiter sicherlich auch ohne Patente ganz gut bezahlen könnten.

-- Joshua.flint 18:19, 25. Apr. 2012 (CEST)