Benutzer:ThomasG/Spielwiese

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Diese Seite dient nur dazu, meinen eigenen Versuche zu machen ohne andere zu belästigen. ThomasG 15:47, 8. Dez. 2009 (CET)

ThomasG ist vorübergehend abgetaucht.
  • Grund: test
  • Voraussichtlich wieder da ab: never ever?

Mumble-Sitzung der AG Bauen und Verkehr am 17.01.2010

Teilnehmer: Stimmberechtigt Alle Personen die bis zum Beginn der Sitzung auf der Seite der AG Bauen und Verkehr als Mitglied bzw. Interessent eingeschrieben sind!

   * Aloxo (Nordrhein-Westfalen)
   * AndreR (Baden-Württemberg)
   * Cowboy (Nordrhein-Westfalen)
   * Eberhard (Berlin)
   * Flecky (Baden-Württemberg)
   * Kreon  (Nordrhein-Westfalen)
   * Luftpost (Brandenburg)
   * Mopple (Baden-Württemberg)
   * Nati2010 (Baden-Württemberg)
   * soeren (Brandenburg)
   * RicoB CB (AG-Koordinator, Brandenburg)
   * sigiberlin (Berlin)
   * ThomasG  (AG-Koordinator, Niedersachsen)
   * 12 Teilnehmer (zu Beginn ;-))


Nicht stimmberechtigt

   * HKLS


Versammlungsleiter: RicoB CB und ThomasG Protokollführer: Kreon

Protokoll: TOP 0 Begrüßung

   * Eröffnung der Sitzung um 20:05 Uhr


TOP 0 Wahl des Protokollführers

   * Kandidaten: Kreon
   * Wahl: einstimmig


TOP 1 Beschluss der Tagesordnung

   * Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen:
   * TOP 1 Beschluss der Tagesordnung
   * TOP 2 Genehmigung des Protokolls vom 21.11.2009
   * TOP 3 Bericht der Koordinatoren
   * TOP 3.1 Aussprache zum Bericht der Koordinatoren
   * TOP 4 Anpassung der Wiki-Seiten 
   * TOP 4.1 Strukturierung der Wiki-Seiten der AG 
   * TOP 4.2 Ergänzung der Bezugspunkte zum Kernprogramm 
   * TOP 5 Inhaltliche und Programmatische Diskussionen
   * TOP 5.1 Bahnprivatisierung und Güterverkehr
   * TOP 5.2 Kostenloser ÖPNV
   * TOP 5.3 Grundsätze im baulichen Denkmalschutz
   * TOP 5.4 Weitere auszuarbeitende Themen
   * TOP 6 Unterstützung von Gruppen auf Landesebene
   * TOP 7 Stand der Vorbereitungen der Landtagswahlen 2010
   * TOP 8 Kommende Treffen und Veranstaltungen
   * TOP 8.1 Wöchentlicher Stammtisch
   * TOP 8.2 Termin zweites Mumble-"Treffen" 2010
   * TOP 8.3 Bundesparteitag 2010
   * TOP 8.3.1 Antrag auf Schaffung des Satzungsstatus für Arbeitsgruppen
   * TOP 8.4 Termin erstes außerordentliches Mumble-"Treffen" 2010
   * TOP 9 Verschiedenes und Schließung der Sitzung
   * Verabschiedung der Tagesordnung: einstimmig


TOP 2 Genehmigung des Protokolls vom 21.11.2009

   * Verweis: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Bauen_und_Verkehr/Treffen/2009-11-21
   * Angenommen mit: 11 Ja, 1 Enthaltung


TOP 3 Bericht der Koordinatoren

   * Verweis: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Bauen_und_Verkehr/Logbuch#Gemeinsamer_Quartalsbericht_2
   * Bericht über aktuelle Ereignisse, Links dazu:
   * http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz
   * http://wiki.piratenpartei.de/images/8/86/Protokoll_AGP_030110.pdf
   * http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2010-01-08
   * http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2010-01-15
   * Es gibt als Ersatz für den AG-Rat eine Kommissions-Zwischenlösung bis zur Bundesmitgliederversammlung.
   * Bis zu dieser sollen auch inhaltliche Programmpunkte der AG vorbereitet werden.


TOP 3.1 Aussprache zum Bericht der Koordinatoren

   * "Weiter so!"


TOP 4 Anpassung der Wiki-Seiten

TOP 4.1 Strukturierung der Wiki-Seiten der AG

   * Verweis: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:RicoB_CB/Testseite2
   * Diskussion zur Unterteilung und Anzahl der Unterpunkte
   * Vorschlag zur Unterdrückung des automatischen Inhaltsverzeichnisses
   * Weitere Untergliederung der Wiki-Seiten wird positiv aufgenommen
   * Themenaufteilung kann jederzeit mit den Koordinatoren diskutiert werden
   * Untergruppe Luft und Raumfahrt wird hinzugefügt.
   * Die Strukturierung/Seite kann in der Form veröffentlicht werden.
   * Die neue Struktur wird Ende Januar/Anfang Februar von RicoB CB ins Wiki gestellt.
   * Bis dahin soll sich jeder Gedanken machen, an welchen Untergruppen er mitwirken will.


TOP 4.2 Ergänzung der Bezugspunkte zum Kernprogramm

   * Änderungs- und Ergänzungsvorschläge sind fett dargestellt:
   * Demokratie  (u. a. Straßennutzung, Steuern und Abgaben, Bürgerbeteiligung in der Planung, Nutzung des öffentlichen Raums/Versammlungsfreiheit/Infrastruktur für Soziale Betätigungen)  
   *


   *


   * Privatsphäre und Datenschutz  (u. a. Überwachung des öffentlichen Raumes, Überwachung des Öffentlichen Personennahverkehrs, Verkehrstelematik, Geoinformationssysteme) 
   * Transparenz des Staatswesens,  (u. a. Kostenwahrheit, Bürgerbeteiligung in der Planung, Vergabe von Fördermitteln, Vergabe von Projekten, Standortpolitik)  
   * Open Access  (u. a. Geoinformationssysteme, Planunterlagen - alternativ: Kartenrohdaten, Kostenwahrheit) 


   * Aufnahme des Punktes Straßennutzung (Demokratie): abgelehnt, gehört in anderen Bereich (Bürgerbeteiligung in der Planung).
   * Aufnahme des Punktes Steuern und Abgaben (Demokratie): abgelehnt, gehört nicht zum Bereich Demokratie.
   * Aufnahme des Punktes Nutzung des öffentlichen Raums/Versammlungsfreiheit/Infrastruktur für soziale Betätigungen (Demokratie): Vorschlag zur Formulierung bis spätestens zur nächsten Sitzung.
   * Aufnahme des Punktes Kostenwahrheit (Transparenz): Formulierung in Kostentransparenz.
   * Aufnahme des Punktes Kartenrohdaten (Open Access): Zustimmung, wird hinzugefügt.
   * Aufnahme des Punktes Kostenwahrheit (Open Access): Streichung, steht bereits bei Transparenz.


  • Möglichkeit für Anwohner, über ihre Straßenkategorie abzustimmen? Einordnung? Bürgerbeteiligung in der Planung?
   * robi.kraus, Anmerkung: Probleme der Themenausschlüsse bei Bürgerentscheiden, vgl. http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2010.1/B%C3%BCrgerbeteiligung#11.13:_B.C3.BCrgerentscheid_-_Themenausschl.C3.BCsse_streichen "Verbesserungen"


TOP 5 Inhaltliche und Programmatische Diskussionen TOP 5.1 Bahnprivatisierung und Güterverkehr

   * PiratePad: Thesenpapier Bahn - http://piratepad.net/FWw9T29Vdf
   * Link zu Bahnprivatisierung http://wiki.piratenpartei.de/AG_Bauen_und_Verkehr/Verkehr_und_Infrastruktur/Bahnprivatisierung
   * Monopole: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Monopole
   * http://www.rechtliches.de/gesetze/AEG.html
   * Link zu Güterverkehr http://wiki.piratenpartei.de/Diskussion:AG_Bauen_und_Verkehr/Verkehr_und_Infrastruktur#zu_2.9_G.C3.BCterverkehr_auf_der_Schiene 
   * Mitte-Deutschland-Verbindungen http://wiki.piratenpartei.de/AG_Bauen_und_Verkehr/Verkehr_und_Infrastruktur#Mitte-Deutschland-Verbindungen 
   * Geschichte der M-D-V http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Etz/M-D-V-Geschichte


   * Eberhard hat auf der Wiki-Seite Ergänzungen in kursiver Schrift vorgenommen
   * AG Wirtschaft bietet Mithilfe bei Ausarbeitung einer Presseerklärung zum Thema an
   * Bundestagswahlprogramm Kapitel 5 (http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2009/Wahlprogramm#Kapitel_5_-_Infrastrukturen_offen_halten) -Grundlage für diese Thematik existiert also bereits.


   * Neues Pad zur Bearbeitung des Themas Güterverkehr: http://piratenpad.de/QHs62BwKK0 - "Zum Güterglück gibts Güterglück"
   * Stärkere Trennung von Güterverkehrs- und Personenverkehrstrassen ist notwendig.
   * TODO: Pressemitteilung Bahnprivatisierung (wenn aktuell), Ausarbeitung für Parteiprogramm Bahnprivatisierung, Thesenpapier Güterverkehr
   * Eberhard erklärt sich bereit, für dieses Thema die Federführung zu übernehmen.
   * Bahn-TÜV ist auch wichtiges Thema.


TOP 5.2 Kostenloser ÖPNV

   * http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2010.1/Bauen_und_Verkehr
   * PiratePad: Kostenloser ÖPNV - http://piratepad.net/gW8LEU6bfD
   * http://wiki.piratenpartei.de/images/5/5e/2009-12-29-%C3%96ffentlicher_Personennahverkehr_in_NRW_Thesenpapier.pdf
- "Zum Güterglück gibts Güterglück"
   * Thesenpapier wurde in NRW positiv aufgenommen.
   * Neuer Stand sollte schnellstmöglich auf http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2010.1/Bauen_und_Verkehr veröffentlicht werden. Diese Aufgabe wird in Kreon's Hände gegeben.
   * Weiterbearbeitung auf Bundesebene: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Bauen_und_Verkehr/%C3%96PNV
   * Forderungen sollten bei beiden Papieren genauer aufgeführt werden.


TOP 5.3 Grundsätze im baulichen Denkmalschutz

   * http://wiki.piratenpartei.de/AG_Bauen_und_Verkehr/Bauen_und_Wohnen#Denkmalschutz_und_Denkmalrecht mit weiteren Verweisen
   * Denkmalschutz fällt unter die Kulturhoheit der Länder, wie kann sich der Bund einbringen?
   * Trennung Denkmalschutz / Denkmalpflege
   * Musterdenkmalordnung schaffen?
   * Unterteilung Gebäude in priv./öff. Hand
   * Denkmalschutz sollte nicht aufgegliedert werden.
   * Rekonstruktion historischer Gebäude / historischer Innenstädte ist ein anderes Thema.
   * Stuttgart 21 - auch hier ist Denkmalschutz "außer Kraft gesetzt" worden
   * Energieausweis und Denkmalschutz
   * Bundesrahmengesetz schaffen?
   * Bürgerbeteiligung im Denkmalschutz, welche Möglichkeiten kann man finden. --> im Rahmen der Bauleitplanung ausbauen
   * Weltkulturerbe - auch hier fehlt zuständige Bundesinstitution.
   * "Weltkulturerbe" muss in Länderrecht verankert werden.
   * Das Thema Rekonstruktion historischer Zustände bedarf weiterer Diskussion.
   * Differenzierung Denkmal / Erinnerungsstätte?



5 Minuten Pause. Sitzung wird fortgesetzt um 22:10 Uhr----------

TOP 5.4 Weitere auszuarbeitende Themen

   * Neues Pad zur Bearbeitung des Themas Güterverkehr in Deutschland und Transitverkehr: http://piratenpad.de/QHs62BwKK0
   * Weitere Themen die in naher Zukunft behandelt werden sollten:
   * "Bahn-TÜV"
   * Muss gemeinsam diskutiert werden: Maut in Deutschland (Stichwort: Datenschutz), Innenstadtmaut, KFZ-Steuer, Mineralölsteuer, Vignette, Ökosteuer -> Verweis auf niederländisches Modell -> Kreon würde sich dem nach der LTW in NRW annehmen
   * Elektromobilität (siehe u.a. Text/Links unter http://wiki.piratenpartei.de/Verkehr#Elektroautos_.2F_Elektromobilit.C3.A4t)
   * http://www.handelsblatt.com/technologie/news/opel-elektroauto-wird-kein-schnaeppchen;2041525
   * Umweltzone, Umweltvignette, in Zusammenarbeit mit AG Umwelt -> Hinweis auf Landeshauptstadt Kiel (eigene Plakette)
   * http://www.kn-online.de/lokales/kiel/131418-Frei-parken-in-Kiel-Belohnung-fuer-Klimaschutz.html
   * Bürgerbeteiligung in der Planung: Federführung übernimmt Rico
   * Pro und Contra U-Bahn-Bau/Bahntunnel
   * Bildung einer Entwurfsgruppe wird angeregt: Visuelle / Planerische Darstellung von Gegenentwürfen zu kommunalen Themen oder Ausarbeitung von Stellungnahmen zu Einzelprojekten


TOP 6 Unterstützung von Gruppen auf Landesebene

   * Verweis: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Bauen_und_Verkehr#Arbeitsgruppen_auf_Landesebene
   * AG in BW braucht DRINGEND noch Mitarbeiter, auch im Hinblick auf LTW 2011. Auch thematische Unterstützung der Bundes-AG ist erbeten. AndreR, Mopple und Flecky koordinieren die Gründung: http://bauenverkehr-bw.piratenpad.de/1
   * Bisher sind Landesgruppen zum Thema Bauen und Verkehr in Berlin und NRW gegründet
   * In weiteren Ländern (Brandenburg, Niedersachsen, BaWü) befinden sich Gruppierungen in Gründung
   * Mitarbeit in entsprechender Landes-AG der Anwesenden erbeten - "Zum Güterglück gibts Güterglück"
   * Koordinatoren der Bundes-AG bitte immer über den aktuellen Status der Landes-AG's informieren


TOP 7 Stand der Vorbereitungen der Landtagswahlen 2010

   * 06.02.2010 Wahlkampfbeginn
   * 09.05.2010: Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen
   * 12.01.2010: Deadline für Wahlprogramm-Vorschläge Nordrhein-Westfalen
   * Welche Programmvorschläge wurden für den Bereich Bauen und Verkehr eingereicht?
   * Nur kostenloser ÖPNV
   * 23.01.2010 - 24.01.2010: Landesparteitag Nordrhein-Westfalen


Offizielle Ansprechpartner: Ideen und Fragen zum NRW-Wahlkampf

   E-Mail: wahlkampf@piratenpartei-nw.de

Mitmachen und Fragen zur PG LTW 2010

   E-Mail: pg-ltw-2010@piratenpartei-nw.de

Straßenwahlkampf: http://wiki.piratenpartei.de/Crew:PG/Landtagswahlkampf_NRW_2010/intern/Strassenwahlkampf/Infopartner Kreon: ..und wer kreativ ist: hier unsere Ideensammel- und Ausschreibungsplattform für den Landtagswahlkampf: http://www.piratenkreo.de/

   * Weitere Termine bezüglich Wahlen:
   * 09.05.2010, Sonntag: Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen
   * 1. Q. 2011, Sonntag: Landtagswahl in Baden-Württemberg
   * 1. Q. 2011, Sonntag: Landtagswahl in Rheinland-Pfalz
   * 1. Q. 2011, Sonntag: Landtagswahl in Sachsen-Anhalt
   * 2. Q. 2011, Sonntag: Bürgerschaftswahl in Bremen
   * 3. Q. 2011, Sonntag: Abgeordnetenhauswahl in Berlin
   * 3. Q. 2011, Sonntag: Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern


TOP 8 Kommende Treffen und Veranstaltungen TOP 8.1 Wöchentlicher Stammtisch

   * Verweis: http://piratenpad.de/xv9nNGFJZj


TOP 8.2 Termin zweites Mumble-"Treffen" 2010

   * Termin wird im März über Doodle-Umfrage ausgemacht
   * Treffen soll planungsgemäß im April stattfinden


TOP 8.3 Bundesparteitag 2010

   * Verweis: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2010.1
   * Idee: Infostand der AG auf dem Bundesparteitag


TOP 8.3.1 Antrag auf Schaffung des Satzungsstatus für Arbeitsgruppen

   * Verweis: http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Satzungs%C3%A4nderungsantrag
   * http://wiki.piratenpartei.de/AG-Rat
   * http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Satzungs%C3%A4nderungsantrag
   * http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Kommision_anstelle_AG-Rat_bis_BPT#Aufgaben_der_provisorischen_Kommission
   * Diskussion zum vorgeschlagenen Organstatus AG-Rat bzw. Aufgabenfeldern, uneinheitliche Meinung


TOP 8.4 Termin erstes außerordentliches Mumble-"Treffen" 2010

   * Laut §12 der Bundessatzung müssen wir 4 Wochen vor dem Bundesparteitag Vorschläge eingereicht werden (Programmänderungsanträge, Satzungsänderungsantrag), daher muss ein Termin dafür vor dem regulären Treffen stattfinden. Eine Doodle-Abstimmung soll bei der Terminfindung helfen.
   * vorbereitendes Konzept möglicher Ablehnung von diversen Programmänderungen wäre gut.


TOP 9 Verschiedenes und Schließung der Sitzung

   * Pad Güterverkehr wurde geändert
   * BaWü bitte noch da bleiben wegen Landes-AG Koordination
   * Schließung der Sitzung um 23:15 Uhr