BY:Vorstandssitzung/2021-07-01

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Vorlage:Protokoll abweichende Namenskonvention Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
01.07.2021
Start
20:33 Uhr
Ende
21:27 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Martin Kollien-Glaser
Protokollant
alle
Anwesend
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Martin Kollien-Glaser
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Arnold Schiller
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Detlef Netter
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Stefan Albrecht
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Mickey Sinclair
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Michael Ceglar
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Alexander Grabner
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Felix Schymura
Pictogram voting delete.svg Yannick Schürdt
Gäste

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Tagesordnung

Lese-Link dieses Pads

(mumble, schriftlich)

Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)

(4-wöchentlich in "Formalfoo-Sitzung")

Nächste Sitzung

  • Datum: 15.07.2021
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble NRW

Hinweislinks

(schriftlich)

Fragen an den Landesvorstand

keine

Information über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit

  • Der Landesvorstand hat als Erstunterzeichner die Petition Luftfilterjetzt unterstützt Nähere Infos unter
https://luftfilterjetzt.de/#protect-the-kids-sign
Wahlkampf - Vorbereitung
(neues mündlich (altes stehen lassen))
WKO Bund

Dauerhaft:

  • WKO-Sitzungen Bund-LVs laufen, zwischen den Sitzungen:
https://lattenrost.piratenpartei.de/signup_user_complete/?id=ru45kcgoebrsjpypsrtezy6tde

Aktuell:

Derzeit ist die Piratenpartei erst für 54,7 % der Wahlberechtigten überhaupt wählbar. https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/view/dj-eFL1OVT1w7gFfC30ntuoMKXDOclZGCZoKpeayu0E/ Erneuter Aufruf an die Mitglieder und Vorstände in benachbarten LVs zu unterstützen, aktuell haben wir noch 2 Wochen Zeit zum Sammeln. Unterstützung benötigen noch: (in aufsteigender Entfernung) Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern. sieht zwar schon besser aus, aber Ziel noch nicht erreicht: NRW, Berlin, Schleswig-Holstein, Brandenburg, Bremen. Für Kurzentschlossene besteht nach wie vor das Reisekostenbudget aus dem Bundes-WKO-Budget, ansprechbar dafür: Martin Kollien-Glaser @TygKF

zur (Sammel-)Bestellung (über BezirksWKO-Vertreter)hier die Themenplakate:
Bild:plakate.png

WKO Bayern

Dauerhaft:

  • 25.6. UU-Formulare etc beim Landeswahlleiter eingereicht, andere Formulare inzwischen vollständig.
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/ls65xTyEvOqAx2wSjI4wjKI6vw5emCZMAQlbe7Hi0+E/present/

Aktuell: Auch in Nürnberg wird an diesem Wochenende noch für die Direktkandidaten gesammelt, Unterstützung ist ebenfalls gern gesehen. Ansprechperson: Alexander Grabner

nächster Termin des BY-WKO am Montag, 5.7.21 20:30 mumbleNRW (für Fragen etc.)

Termine (alle Gliederungen, TbA ...)

  • Mittelfranken
    • Stammtisch Nürnberg 2.7. 19 Uhr
    • 14.07.2021 VoSi u. Stammtisch 19.00 Uhr KV-Nland & Roth
      • Ristorante pizzeria Da Lucio, Nürnberger Str. 6, 91217 Hersbruck
    • KPT N-Land&Roth 7.8. 13 Uhr Kreis-GS in Lauf anschließend Sommerfest

mündliche Berichte ZUR DISKUSSION -> Themen

Themen

  • die Landesliste ist durch, jetzt wollen wir das selbe Ergebnis auch für die aufgestellten Direktkandidaten erreichen ...

Formulare etc ebenfalls auf: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Bundestagswahl21#Aktueller_Stand_der_Unterschriftensammlung

Anfrage / Vorschlag: Subdomain für Direkt- & Listenkandidaten für eigene Blogbeiträge

Sonstiges & Wichtiges

Anträge

Sitzungsanträge

(4-wöchentlich außer Dringendes bzw. Diskussion (mit Mitgliedern) notwendig)


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Antrag: Handlungsunfähigkeit BzVo Oberpfalz

Beantragt am
01.07.2021
Nummer
LaVo14/2020/43
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Martin Kollien-Glaser
Text
Der Landesvorstand möge beschließen:

Der Beschluss LaVo14/2020/41 Handlungsunfähigkeit BzVo Oberpfalz wird aufgehoben und durch diesen Beschluss ersetzt.

Die Handlungsunfähigkeit des Bezirksvorstand Oberpfalz, final durch den Wegzug des Bezirksvorsitzenden zum 1.6. wird vom Landesvorstand zur Kenntnis genommen. Der Landesvorstand übernimmt hiermit kommissarisch die laufenden Geschäfte des Bezirksvorstand und beschließt:

  1. Der (als einziges Vorstandsmitglied noch im Amt befindliche) Schatzmeister wird aufgefordert die Kontoführung an den Landes-Schatzmeister zu übergeben.
  2. Der Landesvorstand verschickt eine Mitgliedermail an die Mitglieder im BzV Oberpfalz mit dem Vorschlag eines Online-Treffens zur Besprechung der weiteren Vorgehensweise (inzwischen erledigt)

Der Bezirksvorsitzende hat in der 1. Jahreshälfte nach Austritt des stellv. Vorsitzenden versucht Mitglieder für ein Vorstandsamt zu gewinnen, was ihm nach seine Aussage nicht gelungen ist. Da mehrere mögliche Optionen im Raume stehen sollen diese vor einem außerordentlichen Bezirksparteitag besprochen werden. Als Optionen stehen zur Verfügung:

  • Neuwahl eines Bezirksvorstand Oberpfalz
  • Zusammenschluss mit den PIRATEN im Bezirk Niederbayern zu einem Bezirksverband Ostbayern mit anschließender Vorstandswahl
  • Weiterführung des Bezirksverbands unter der kommissarischen Führung des Landesvorstand mit der Möglichkeit der Beauftragung von Sprechern für die aktuelle politische Arbeit und den Wahlkampf.

Der Landesvorstand stellt weiterhin fest, das seitens des Bezirksvorstand Oberpfalz in 2021 weder Belege zur Buchung noch entsprechende Freimeldungen eingegangen sind und somit gem. §7b insbesondere Absatz(4) Landessatzung ebenfalls die Handlungsunfähigkeit des Bezirksvorstand eintritt.

Das verbleibende Vorstandsmitglied und Schatzmeister des Bezirks wurde mit Mail vom 20.6.21 und Fristsetzung bis 1.7.21 vom Beschluss LaVo14/2020/41 in Kenntnis gesetzt, die genannten Fristen bleiben trotz Neubeschlussfassung bestehen.

Begründung
Der Beschluss war in 2 Punkten falsch formuliert (Umzugstermin 1.7. statt korrekt 1.6. sowie "Weiterführung des Bezirksvorstand ..." statt korrekt "Weiterführung des Bezirksverband ...")

und wird hiermit korrigiert.


Umlaufbeschlüsse

(schriftlich auf Rückfrage & bei Wichtigem vorlesen)


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Umlaufbeschluss: Petition Hepa Luftfilter jetzt

Beantragt am
25.6.2021
Nummer
LaVo14/2020/821
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Arnold Schiller
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/6491


Berichte

Landesvorstand

(schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)

Berichte der einzelnen Vorstände

Martin Kollien-Glaser

  • online
    • Reaktionskonferenz Bund, TeamPolGF, AG Umwelt (14tägig), BuVo-Sitzung; WKO
  • vor Ort
    • ab diesem Wochenende
  • Orga
    • WKO

Arnold Schiller

  • LGS
  • LWL
  • LuftfilterJETZT


Detlef Netter

  • Mumble-Sitzungen
    • Team-PolGF, LV-BY Arbeitssitzung,
    • Redaktionskonferenz, WKO-BTW21,
    • VoSi-Bund, Arbeitssitzung Bund,
    • Bundesbuchhaltung, VoSi-LV-BY,
  • RA Gespräche / Rechtsangelegenheiten PShop
  • Klagen der Bundeskassen-Prüfer beim SGDL abgearbeitet
  • Terminanfrage der Kassenprüfer des LV-BY per Mail
    • Die Frage ist ob wir jetzt prüfen wollen oder reicht es zum LPT
  • Rebe2020 LV-BY
    • Trotz Abgabe der LV-BY Buchungsunterlagen Mitte März 2021
    • ist es bisher der Bundesbuchhaltung nicht gelungen den ReBe fertigzustellen
  • Tagesgeschäft LV-BY Schatzmeister u. Bundesschatzmeister

Stefan Albrecht

  • Arbeitssitzung LaVo
  • Vosi in RL KV AN-WUG
  • Schatzi Dinge KV
  • SNAFU, Redmine Bayern und Bund, Mitgliedergedöns

Mickey Sinclair

Michael Ceglar

  • Arbeitssitzung und Formalfoo
  • KV N-Land&Roth VoSi und Stammtisch 23.6.21 in Lauf

Alexander Grabner

Felix Schymura

Yannick Schürdt

  • -

Kurzbericht Schatzmeister

  • Aktueller Status 01.07.2021
    • Kontostand Gesamt LV-BY 169.930,85 EUR
    • Kontostand Giro 5.786,35 EUR
    • Kontostand Tagesgeld 110.000,00 EUR
    • Kontostand Wahlkampf-Budget 54.116,46 EUR
    • Bar-Kasse 28,04 EUR

Kurzbericht Generalsekretär

  • Stand : 01.07.2021
  • Mitglieder gesamt: 1017
  • Mitglieder stimmberechtigt: 526 (51,1%)
  • BEO verifiziert in Bayern: 127
  • schwebende Mitglieder: 13


Berichte von Gliederungen, Mandatsträgern und Beauftragten

Berichte aus den Bezirken

(schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)


Berichte der bayerischen Mandatsträger

(schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)


Bericht der Vertrauenspersonen Landesliste BTW21/Nils Brandt & Arnold Schiller

Kandidaten zur BTW21

Bericht der Jungen Piraten

Pressespiegel

Berichte der Beauftragten

Administratives

(schriftlich)
Stefan Albrecht und Thomas Knoblich LV Beauftragter für Zugänge
Stefan Albrecht und Detlef Netter LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung

= SG Event / Teamleitung Günther Meyer

IT / Teamleitung / Stefan Warsinke
Forenmoderation / Andreas Ehrenforth
Webseitenadministration / Roger Rösch
Landesgeschäftsstelle
LGS-MissionControllCenter (LGS-MCC) / Arnold Schiller
LGS Postdienst / BTW21 / Nils Brandt
Datenschutz / Fa Sentitec
SG Recht / derzeit vakant
Pressesprecher / derzeit vakant

Themenbeauftragte

(schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)
Energie / Reinhold Deuter
Migration / Mickey Sinclair
International / Mickey Sinclair
Verkehrspolitik / Felix Schymura
Netzpolitik / Roger Rösch
  • Befugnisse für Bundestrojaner deutlich ausgeweitet: Einspielen über Updates, alte Nachrichten abgreifen, kaum Hürden
https://digitalegesellschaft.de/2021/06/pressemitteilung-digitale-gesellschaft-veroeffentlicht-stellungnahme-zum-verfassungsschutzrecht/
  • EU erlaubt Datenabflüsse nach Großbrittanien, gleichzeitig will GB DSGVO absägen:
https://netzpolitik.org/2021/trotz-massenueberwachung-eu-erlaubt-grenzenlose-datenfluesse-nach-brexitannien/
  • Kennzeichenscanner wurden legalisiert
https://netzpolitik.org/2021/kennzeichenscanner-grosse-koalition-einigt-sich-auf-bundesweite-auto-rasterfahndung/
  • Open-Data als Wahlkampfthema?
https://www.heise.de/meinung/Edit-Policy-Die-Open-Data-Richtlinie-und-die-deutschen-Blockaden-6063317.html?seite=all


Umwelt / Josef Reichardt
Arbeits- & Tarifrecht / Jiri Cihula

Sonstiges

Webseiten-Liste Gliederungen Bayern

(stehen lassen und updaten)

https://piratenpartei-bayern.de/ https://wiki.piratenpartei.de/BY:LV/Vorstand https://events.piratenpartei-bayern.de/

Mittelfranken

https://piraten-mfr.de/

KV Erlangen https://piraten-erlangen.de/ KV Nürnberg-Fürth https://piraten-nbg.de/ KV Nürnberger Land & Roth https://piraten-nuernberger-land.de/ KV Weißenburg-Ansbach-Gunzenhausen https://piraten-an-wug.de/

Niederbayern

https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

Oberbayern

https://piraten-oberbayern.de/

Oberfranken

Oberpfalz

Schwaben

https://piraten-schwaben.de/

Unterfranken

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