BY:Vorstandssitzung/2021-06-17
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- Datum
- 17.06.2021
- Start
- 20:33 Uhr
- Ende
- 21:50 Uhr
- Ort
- Mumble
- Versammlungsleiter
- Martin Kollien-Glaser
- Protokollant
- alle
- Anwesend
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- Alexander Grabner
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- Gäste
Tagesordnung
Lese-Link dieses Pads
(mumble, schriftlich)
Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)
(4-wöchentlich in "Formalfoo-Sitzung")
- https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2021-06-03
- angenommen: ja
Nächste Sitzung
- Datum: 01.07.2021
- Uhrzeit: 20:30 Uhr
- Ort: Mumble NRW
Hinweislinks
- (schriftlich)
- Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
- Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
- Beschwerden:http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
- Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
- Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
- BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern
Fragen an den Landesvorstand
keine
Information über aktuelle Themen
Bericht über politische Arbeit
Wahlkampf - Vorbereitung
- (neues mündlich (altes stehen lassen))
WKO Bund
Dauerhaft:
- WKO-Sitzungen Bund-LVs laufen, zwischen den Sitzungen: https://lattenrost.piratenpartei.de/signup_user_complete/?id=ru45kcgoebrsjpypsrtezy6tde
Aktuell:
- Die Wahlkampfthemen für die BTW21 wurden am letzten Freitag, 11.6.21 vom WKO-Bund festgelegt:
- Freiheit & Grundrechte, Transparenz & Korruption
- Digitalisierung, Netzpolitik, Datenschutz
- Bildung (Schwerpunkt Digitalisierung?)
- Gesundheit & Pflege (Schwerpunkt Digitalisierung?)
- Klimaschutz / Umwelt / Energiepolitik (Schwerpunkt Digitalisierung?)
- Arbeit & Soziales
- in der selben Sitzung wurden die Themenplakate vorgestellt:
WKO Bayern
Dauerhaft:
- UUs
- Frage, ob bayerische PIRATEN sich vorstellen können hier in anderen LVs zu unterstützen, damit wir möglichst flächendeckend antreten können ...
- https://wiki.piratenpartei.de/BY:Bundestagswahl21#Aktueller_Stand_der_Unterschriftensammlung
- Durchführungsverordnung für Online-Aufstellungsversammlungen (mit anschließender Briefwahl) beschlossen:
Aktuell:
- Das WKO-BY hat das Budget nach der Überweisung an den Bund neu unterbudgetiert:
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/6487
- und die Bezuschussung von Wahlkampfausgaben geregelt:
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/6488
Termine (alle Gliederungen, TbA ...)
- Niederbayern
- Stammtische:
- Stammtisch xxx
- xx.xx.2021 yy:yy Uhr,
- online (https://meet.jit.si/Piratenstammtischxxx)
- Protokolle & Ankündigungen: https://piraten-niederbayern.gitlab.io/
- Stammtische:
- Unterfranken
- Online-Stammtisch 2.7. 19 Uhr
- Mittelfranken
- Stammtisch N-Land&Roth 23.6. 19 Uhr Café Einstein Lauf
- Stammtisch Nürnberg 2.7. 19 Uhr
- KPT N-Land&Roth 7.8. 13 Uhr Kreis-GS anschließend Sommerfest
mündliche Berichte ZUR DISKUSSION -> Themen
Themen
- die Landesliste ist durch, jetzt wollen wir das selbe Ergebnis auch für die aufgestellten Direktkandidaten erreichen ...
- Formulare etc. ebenfalls auf:
- https://wiki.piratenpartei.de/BY:Bundestagswahl21#Aktueller_Stand_der_Unterschriftensammlung
- Nürnberg: bisher "nur" im Freundeskreis gesammelt, Lukas derzeit 15 UUs, andere DK noch keine
- Infostand Samstag 26.6. (14:00 Uhr GS MFR) & Samstag, 3.7.
- Erlangen: 12 bestätigte, 9 an die LGS, 13 vor Ort (sollen selbst bestätigt werden) keine Infostände geplant
Anfrage / Vorschlag: Subdomain für Direkt- & Listenkandidaten für eigene Blogbeiträge
Sonstiges & Wichtiges
- unterschreibt.de trommeln für Unterschriften
- https://www.muenchen2040.de/
Anträge
Sitzungsanträge
- (4-wöchentlich außer Dringendes bzw. Diskussion (mit Mitgliedern) notwendig)
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Antrag: Unterstützung einer Gliederung BTW21
- Beantragt am
- 17.06.2021
- Nummer
- LaVo14/2020/40
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Detlef Netter / Schatzmeister
- Text
- Der Vorstand des LV-BY möge beschließen dem KV-AWG für den Wahlkampf zur BTW21 500.-- € zur Verfügung zu stellen.
- Begründung
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Antrag: Handlungsunfähigkeit BzVo Oberpfalz
- Beantragt am
- 17.6.21
- Nummer
- LaVo14/2020/41
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Martin Kollien-Glaser
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen:
Die Handlungsunfähigkeit des Bezirksvorstand Oberpfalz, final durch den Wegzug des Bezirksvorsitzenden zum 1.7. wird vom Landesvorstand zur Kenntnis genommen. Der Landesvorstand übernimmt hiermit kommissarisch die laufenden Geschäfte des Bezirksvorstand und beschließt:
- Der (als einziges Vorstandsmitglied noch im Amt befindliche) Schatzmeister wird aufgefordert die Kontoführung an den Landes-Schatzmeister zu übergeben.
- Der Landesvorstand verschickt eine Mitgliedermail an die Mitglieder im BzV Oberpfalz mit dem Vorschlag eines Online-Treffens zur Besprechung der weiteren Vorgehensweise
- Begründung
- Der Bezirksvorsitzende hat in der 1. Jahreshälfte nach Austritt des stellv. Vorsitzenden versucht Mitglieder für ein Vorstandsamt zu gewinnen, was ihm nach seine Aussage nicht gelungen ist. Da mehrere mögliche Optionen im Raume stehen sollen diese vor einem außerordentlichen Bezirksparteitag besprochen werden. Als Optionen stehen zur Verfügung:
- Neuwahl eines Bezirksvorstand Oberpfalz
- Zusammenschluss mit den PIRATEN im Bezirk Niederbayern zu einem Bezirksverband Ostbayern mit anschließender Vorstandswahl
- Weiterführung des Bezirksvorstand unter der kommissarischen Führung des Landesvorstand mit der Möglichkeit der Beauftragung von Sprechern für die aktuelle politische Arbeit und den Wahlkampf.
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Antrag: Wahlkampf-Budget für Direktkandidaten BTW21
- Beantragt am
- 14.06.2020
- Nummer
- LaVo14/2020/42
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Detlef Netter
- Text
- Der Vorstand des LV-BY möge beschließen für den Bundestags-Wahlkampf 2021 den Gliederungen, die einen Direktkandidaten in Bayern aufgestellt haben je Kandidat ein Budget in Höhe von € 500 zur Verfügung zu stellen.
Dieses Budget wird vom Landesverband erstellt.
Die Auszahlungen erfolgen auf das betreffende Gliederungskonto wenn nachfolgende Kriterien gegeben sind:
- Teilnahme der Gliederung am gemeinsamen Wahlkampftopf (15% des Geldbestands, Stand 1.12.2019; Rechenschaftsbericht 2019)
- Zulassung des Kandidaten durch den Kreiswahlausschuss
Dieses Budget ist nicht zweckgebunden und die Deutungshoheit liegt jeweils beim Gliederungsvorstand der über die Verwendung dieser Mittel entscheidet. Restliche, verbleibende Mittel werden nicht zurückgefordert und können für politische Aktionen über den Wahlkampf hinaus verwendet werden.
- Begründung
- Zum Bundestags-Wahlkampf 2021 möchte der LV-Bayern seine Gliederungen finanziell entlasten indem er den Gliederungen ein Budget für seine Direktkandidaten zur Verfügung stellt.
Umlaufbeschlüsse
- (schriftlich auf Rückfrage & bei Wichtigem vorlesen)
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Umlaufbeschluss: Mitgliedsantrag München
- Beantragt am
- 3.6.2021
- Nummer
- LaVo14/2020/822
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Stefan Albrecht
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/6489
Berichte
Landesvorstand
- (schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)
Berichte der einzelnen Vorstände
Martin Kollien-Glaser
- online
- vor Ort
- weiterhin nichts, ich freue mich auf die baldige Möglichkeit euch bald wieder live sehen zu können
- Orga
- mein PIRATEN-Kalender:http://pirat-tygkf.de/?page_id=146 / http://martin.kollien-glaser.de/?page_id=146
Arnold Schiller
- Arbeitssitzung
- Landeswahlleitung
- LGS
Detlef Netter
- Mumble-Sitzungen
- Team-PolGF, LV-BY Arbeitssitzung,
- AV WK61 LV-Brandenburg, Redaktionskonferenz,
- WKO-Team, VoSi-Bund
- KickOff Wirtschaftsprüfer ReBe2020, Zoom
- Vosi-KV Nland&Roth, Videoveranstaltung
- Gespräche mit dem BTW21 Koordinator geführt wegen Budget und Zahlungen
- Budget und Ausgaben des LV-BY zur BTW21
- Tagesgeschäft LV-BY Schatzmeister u. Bundesschatzmeister
Stefan Albrecht
- Wie immer Redmine und SNAFU Pflege, Mailinglisten, Mitgliederverwaltung u.ä.
- Arbeitssitzung LaVo online
- KV Treffen pnline
Mickey Sinclair
- Bayern, Urlaub.
- Bund, Urlaub, Presse, PolGF,
- Europa, PPEU Council Meeting.
- International, General Assembly, Saturday, July 3rd, 2021!
Michael Ceglar
- Arbeitssitzung und Formalfoo
- KV VoSi N-Land & Roth
- Online-Stammtisch UFR
Alexander Grabner
Felix Schymura
Yannick Schürdt
Kurzbericht Schatzmeister
- Aktueller Status 17.06.2021
- Kontostand Gesamt LV-BY 171.859,01 EUR
- Kontostand Giro 7.641,25 EUR
- Kontostand Tagesgeld 110.000,00 EUR
- Kontostand Wahlkampf-Budget 54.189,72 EUR
- Bar-Kasse 28,04 EUR
- WK-Budget 2021
Kurzbericht Generalsekretär
- Stand : 17.06.2021
- Mitglieder gesamt: 1019
- Mitglieder stimmberechtigt: 523 (50,8%)
- BEO verifiziert in Bayern: 127
- schwebende Mitglieder: 10
Berichte von Gliederungen, Mandatsträgern und Beauftragten
Berichte aus den Bezirken
(schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)
Mittelfranken
Niederbayern
- Stammtisch Deggendorf
- xx.xx.2021 yy:yy Uhr, online (https://meet.jit.si/PiratenstammtischDeggendorf)
- Stammtisch Passau
- xx.xx.2021 yy:yy Uhr, online (https://meet.jit.si/PiratenstammtischPassau)
- Wanderstammtisch Landkreis Passau
- xx.xx.2021 yy:yy Uhr, online (https://meet.jit.si/PiratenstammtischPassau)
Oberbayern
Oberfranken
Oberpfalz
Schwaben
Unterfranken
Berichte der bayerischen Mandatsträger
- (schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)
Reinhold Deuter Kreistag Neuburg-Schrobenhausen
Florian Betz Stadtrat Nürnberg
Michael Böhm Stadtrat Hof
Stefan Lorenz Stadtrat Erding
Peter Reitmaier Stadtrat Gunzenhausen
Siehe auch KV-Webseite
Tobias McFadden und Stefan Berchtold Gemeinderäte Gauting
Bericht der Vertrauenspersonen Landesliste BTW21/Nils Brandt & Arnold Schiller
- Freitag Abgabe der Unterschriften und Unterlagen
Kandidaten zur BTW21
Bericht der Jungen Piraten
Pressespiegel
Berichte der Beauftragten
Administratives
- (schriftlich)
Stefan Albrecht und Thomas Knoblich LV Beauftragter für Zugänge
Stefan Albrecht und Detlef Netter LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung
= SG Event / Teamleitung Günther Meyer
IT / Teamleitung / Stefan Warsinke
Forenmoderation / Andreas Ehrenforth
Webseitenadministration / Roger Rösch
Landesgeschäftsstelle
LGS-MissionControllCenter (LGS-MCC) / Arnold Schiller
LGS Postdienst / BTW21 / Nils Brandt
Datenschutz / Fa. Sentitec
SG Recht / derzeit vakant
Pressesprecher / derzeit vakant
Themenbeauftragte
- (schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)
Energie / Reinhold Deuter
Migration / Mickey Sinclair
International / Mickey Sinclair
- Europa PPEU Council Meeting Online.
Verkehrspolitik / Felix Schymura
Netzpolitik / Roger Rösch
- Befugnisse für Bundestrojaner deutlich ausgeweitet: Einspielen über Updates, alte Nachrichten abgreifen, kaum Hürden
- EU erlaubt Datenabflüsse nach Großbritannien, gleichzeitig will GB DSGVO absägen:
- https://: netzpolitik.org/2021/trotz-massenueberwachung-eu-erlaubt-grenzenlose-datenfluesse-nach-brexitannien/
- Kennzeichenscanner wurden legalisiert
- Open-Data als Wahlkampfthema?
Umwelt / Josef Reichardt
Arbeits- & Tarifrecht / Jiri Cihula
Sonstiges
Webseiten-Liste Gliederungen Bayern
https://piratenpartei-bayern.de/ https://wiki.piratenpartei.de/BY:LV/Vorstand https://events.piratenpartei-bayern.de/
Mittelfranken
- KV Erlangen
- KV Nürnberg-Fürth
- KV Nürnberger Land & Roth
- KV Weißenburg-Ansbach-Gunzenhausen
Niederbayern
https://piraten-niederbayern.gitlab.io/
Oberbayern
https://piraten-oberbayern.de/