Vorstandsitzung vom 14.06.2010

Anwesende

Abwesend

Florian Betz
Dirk Marky (entschuldigt)

Gäste

fünf Gäste

Tagesordnung

TOP 1: Kreisverband Nürnberg
TOP 2: Infostände 108e
TOP 3: Bank
TOP 4: Aktion sauberes HQ
TOP 5: Unterstützerunterschriften Baden-Württemberg
TOP 6: Anfrage der jungen Union
TOP 7: sonstiges

Protokoll

TOP 1: Kreisverband Nürnberg

Die Mitgliederversammlung Nürnberg findet wie geplant am 18.07.2010 im Nachbarschaftshaus Gostenhof statt. Anita kontaktiert das Haus um den Termin zu bestätigen. Die Einladung an alle Nürnberger Piraten erfolgt per Brief und wird morgen am 16.06.2010 von Rene in Auftrag gegeben. Die Einladung wird von Christian erstellt, sobald Florian die Adressen bereitgestellt hat. Der Einladung wird eine Tagesordnung beigefügt. Als Vorlage dient die TO für Erlangen. Diese wird um den Punkt Rechenschaftsbericht alter Vorstand ergänzt. Wesentliche Punkte sind zudem Vorstandswahlen und Satzungsanträge. Die Präzisierung des Gründungsprotokolls gemäß dem Ergebnis aus dem Schlichtungsgespräch wurde gemeinsam formuliert und durch Arthur und Dominique unterzeichnet. Stephan fährt nach der Sitzung bei Christina vorbei, um die letzte Unterschrift einzuholen. Damit sind die offenen Punkte des KV Nürnberg aus dem Schlichtungsgespräch den KV abgearbeitet. Das geänderte Protokoll wird durch Stephan an den Landesverband Bayern kommuniziert. Das Protokoll des Schlichtungsgespräches liegt dem LV inzwischen vor.

TOP 2: Infostände 108e

Am Samstag den 12.06. fand der erste Infostand zur Verschärfung des §108e StGB in Nürnberg statt. Durch die erfolgreiche Arbeit der 8 Piraten am Infostand konnten 137 neue Unterschriften für die Petition gesammelt werden. Die Organisation von weiteren 6 Infoständen am 19.06. ist abgeschlossen. Die Genehmigungen der betreffenden Ordnungsämter liegen vor. Infomaterial und Unterschriftenlisten wurden verteilt. Zudem konnte der neue, postenkartengroße Mitgliedsantrag rechtzeitig fertig gestellt werden. Dieser wurde, wenn auch in kleiner Auflage, ebenfalls verteilt. Bis Freitag erfolgt die Rückmeldung durch Florens, ob das Schiff am Samstag in Fürth benötigt wird. Falls nicht, wird es für den Infostand in Nürnberg verwendet. Die Pressemeldung erfolgt als Ankündigung bis Mittwoch 9:00 Uhr. Stephan stellt den Vorschlag zur Überarbeitung ins Netz.

TOP 3: Bank

Die Änderung der Legitimation für das Konto des BZV Mittelfranken wurde der Bank übergeben und muss kurzfristig durch alle BZV Vorstände unterzeichnet werden. Dafür muss jeder Vorstand mit seinem Personalausweis in der Filiale der Nürnberger Sparkasse am Lorenzer Platz persönlich erscheinen. Da die alten Berechtigungen bereits gelöscht sind, hat der BZV bis zur vollständigen Unterzeichnung keinen Zugriff auf das Bankkonto. Die Unterschriften sind daher so schnell wie möglich zu leisten. Termine sind mit Herrn Vigas von der Sparkasse Nürnberg abzustimmen. Es sind alle sieben Vorstandsmitglieder zeichnungsberechtigt. Für Transaktionen ist die gemeinsame Unterschrift von mindestens 2 Vorständen (gemäß GO) erforderlich. Es werden 2 Kundenkarten an Patrick und Rene ausgegeben. Rene erhält zudem den Onlinezugang für das Konto. Die Klärungen zum Lastschriftverfahren wurden abgeschlossen. Der Einzug erfolgt kostenlos durch die Sparkasse Nürnberg. Die Gebühr für Rücklastschriften benennt die Bank mit 4 Euro je Vorgang. Die Teilnahmeerklärung am Lastschriftverfahren wurde von allen anwesenden BVZ Mitgliedern unterzeichnet. Die beiden fehlenden Unterschriften sind kurzfristig zu ergänzen. Der Budgetvorschlag des Stammtisches Nürnberger Land wurde einstimmig angenommen. Die erste Mahnung für ausstehende Mitgliedsbeiträge erfolgt umgehend, sobald die aktuellen Zahlungseingänge vorliegen, spätestens jedoch bis Ende Juni. Die Frist zwischen der ersten Mahnung per Mail und der zweiten Mahnung per Brief wurde auf 2 Wochen festgesetzt. Zwischen der 2. und 3. Mahnung beträgt 4 Wochen.

TOP 4: Aktion sauberes HQ

Am Freitag dem 18.06. findet im HQ eine Veranstaltung zum Thema Pressemitteilungen statt. Der Raum ist bis dahin in einen präsentationsfähigen Zustand zu versetzen. Die Maßnahmen werden durch Stephan koordiniert und mit Patrick abgesprochen. Vor Beginn der Sitzung wurde bereits gekehrt. Für den Freitag werden 23 Sitzplätze benötigt. Nicht benötigte Einrichtung wird ordentlich und mit Sichtschutz an den Seiten verstaut oder ggf. in einem anderen Raum zwischengelagert.

TOP 5: Unterstützerunterschriften Baden-Württemberg

BuVo Benjamin Stöcker hat uns gebeten, den LV BW zu kontaktieren und unsere Unterstützung bei der Zulassung der Direktkandidaten zu Landtagswahl anzubieten. Patrick telefoniert dazu in Kürze mit dem LV BW.

TOP 6: Anfrage der jungen Union

Der Vorsitzende des Ortsverbandes Nürnberger Altstadt der Jungen Union Christoph Dressler hat die Piraten um einen Wissensaustausch zum Thema Netzsicherheit gebeten. Patrick organisiert ein gemeinsames Treffen. In Vorfeld dazu sollte ein gemeinsames, zwangloses Kennenlernen erfolgen. Dafür wurden die Vertreter der Jungen Union zum Nürnberger Stammtisch am 15.06. eingeladen.

TOP 7: sonstiges

Der Stammtisch Ansbach bittet um 2 Piratenfahnen für seine lokale Arbeit. Die Beschaffung ist durch das Budget der Ansbacher gedeckt.

In Zuge der Diskussion wurde festgestellt, dass der BZV und auch der Stammtisch Nürnberger Land ebenfalls Fahnen benötigen.

Die Mittel der beiden Stammtische wurden durch eine spontane Spendenaktion der Anwesenden aufgestockt. Es ist somit genug Geld für eine kurzfristige Sammelbestellung von 10 Fahnen bei GetDigital vorhanden.

Die Bestellung wurde einstimmig beschlossen.

Patrick wird die Bestellung unmittelbar durchführen, damit die Fahnen noch rechtzeitig für die Infostände am Samstag zur Verfügung stehen.

Nächstes Treffen

Datum: 28.06.2010
Uhrzeit: 19.00 Uhr CEST
Ort: Mfr Headquarter im Lette'm Sleep

Protokollant: René Brosig

BY:Mittelfranken/Vorstand/Protokoll 2010-06-14

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