BE:20122-05-15 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Vorlage:Protokoll

20122-05-1

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: Mittwoch, 1. Mai 2002, 13:00 Uhr

1. TOP 1 Formalia #

Ort: https://piratenberlin.whereby.com/plenum

Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: 18:07

Protokoll unter: https://wiki.piratenpartei.de/BE:2022-03-27_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Abstimmung über letzte Protokolle: einstimmig angenommen

Ende der öffentlichen Sitzung:

Anwesende Vorstandsmitglieder:

• Lothar
• Gabriele
• Wieland
• Simon
• Alexander
• André
• Mia
• Michael
• FJ

Gäste:

• Andreas
• Georg
• wuerfel

entschuldigt:

• Marlene

Sitzungsleitung: Simon

Protokoll: alle

1. 1. Aktuelles ##

• PP#100826568 — Fwd: #ArmutAbschaffen Demonstration in #Berlin:

Hallo Gabriele,

Vielen Dank erst einmal für unseren netten Plausch im DM Fach! Gern habe ich mir die Vorstandssitzung am Sonntag, 19 Uhr im Kalender notiert. Im Grunde ist die ganze Idee hier https://twitter.com/sorgeweniger/status/1522983570406580225 zusammengefasst.

Als Stiftung, die wir seit 2020 sind, wobei unser Engagement bereits seit Ende 2018 besteht, setzen wir uns für Armutsbetroffene und gegen Armut ein. Fokus liegt bis dato auf einer von drei Säulen unserer Statuten, der Direkthilfe. Eine weitere Säule ist Aufmerksamkeit und das 9-Euro-Ticket ließ uns auf di e Idee kommen, die notwendige Stimme zu erheben und eine Demonstration ins Leben zu rufen. So erfahren wir beim Campaigning via Social Media sind, so gut vernetzt wir dank eines Helfernetzwerks sind, so wenig Erfahrung haben wir beim Organisieren einer Demo.

Nun ist es so, dass Armutsbetroffene oft krank, sicher arm d.h. Schwierigkeiten haben zu einer Demo zu kommen. Auch deshalb wäre eine ergänzende Idee für eine “Online-Teilnahme” ziemlich genial. Einige haben sich bereits als mögliche Helfende gemeldet, ich denke auch das wir ein wachsendes Team zusammen bekommen – Unterstützung ist aber in jedem Fall notwendig. Denn, so gut die Stiftung nach außen hin wirkt ;-) so klein sind wir. Wir brauchen Erfahrung, Menschen die die Idee tragen, entwickeln und ausführen.

Dazu gehen wir mit der Idee eines Offenen Briefs zusammen mit einer Petition via Change.org schwanger, aber das später. Für beides überlegen wir einen Slack Workspace einzurichten um alle Helfenden zu vereinen und etwas auf die Beine zu stellen.

Ich selbst komme ursprünglich aus Berlin, habe lange überlegt mich bei den Piraten zu engagieren, habe sie in Berlin auch gewählt und denke das könnte ein guter Match sein. Uns ist natürlich wichtig, möglichst viele zu involvieren ohne das sich die Big Four auf die Idee setzen und sie platt machen.

So ich hoffe, das war nicht zu durcheinander, wenn doch bitte ich das zu entschuldigen. Wir haben allein im Q1 etwa 500 Vorgänge bearbeiten und die Mails machen wir zu zweit, ich bin schon etwas K.O.

Ich würde mich freuen, wenn wir etwas auf die Beine stellen können, Alles Gute,

Mit Freundlichen Grüße, Konstantin Seefeldt

@sorgeweniger | #EineSorgeWeniger OneWorryLess Foundation | KvK 80491529 www.twitter.com/sorgeweniger

Valeriusstraat 186-2 1075 GJ Amsterdam Netherlands

• Sollen wir Lex Fahrzeuge für CSD / Hanfaparade anmieten?
  • Anmietung CSD 8 Uhr, Hanfparade 9 Uhr
  • Finanzantrag wird gestellt

• Bericht von Lothar zu anstehenden Veranstaltungen mit unserer Beteiligung
  • 04.06.2022 Lichterfelder Rundstreckenrennen
  • 12.06.2022 Umweltfestival 13-19 Uhr: Stand angemeldet, bezahlt. Termin kollidiert mit BPT. Simon stünde für Stand zur Verfügung, FJ ggf nachmittags. GBW macht Rundmail wegen Standhelfer.Georg: ich sage mal zu (stand, ~2 St.) aber ist nicht 100% sicher, Gesundheit
• 18.06.2022 Tag der offenen Gesellschaft - P9a organisiert
• 18.06.2022 NARUD interkulturelles Fußballturnier - Lothar klärt, ob Termin passt

Finanzen

• Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand

LV-Kreditkarte!

TOP 2.2 Aktuelle Zahlen ===

    Mitgliederzahl: 363 (Stand: 27.3.22)
    
    stimmberechtigt: 79   
    
    Bezahlquote: 21,8%   

TOP 2.3 Aktivitäten

Simon:

Alex:

Marlene:

FJ: - Online-Beiträge Radio Alex - Dokumentation Beschlüsse und Sitzungen

Michael: Schatzmeistergedöns - Infostand beim Feste der Demokratie und Toleranz am 14.5. in Köpenick

Gabriele: - Blog - PM - Facebook - IG Rdf - Materialbestellung in Vorbereitung -

Lothar: - div. Gedöns in der LGS - Anmeldung und Ausrichtung von Events / Veranstaltungen mit Piratenbeteiligung, u.a. Fest der Demokratie und Toleranz, Lichterfelder Rundstreckenrennen, Umweltfestival, Stadtfest, CSD, Hanfparade u.v.m.

André: - AG Inklusion - Infostand am 14.5. beim Fest der Demokratie und Toleranz in Köpenick

Mia:

Wieland:

- Stand Potsdam Europafest mit T. Gaul, Festzeltgarnituren und neuer Schirmständer in die P9 geschafft. - Zeitnah Fenster putzen, Keller aufräumen (mit Lothar u.a.?)

TOP 3 Berichte+OTRS

- keine

TOP 4 Anträge

 4.1.1 Antrag: 

Antragsteller: Gabriele

Antrag: Budget max. € 1.000,00 für Aufkleber und Stk. 1.000 Kugelschreiber sowie Flyer (Netzpolitik und Digitalpolitik)

Begründung: Wir brauchen Material für Stände etc.

• Meinungsbild (alle:)

Dafür: Georg,

Dagegen:

Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: 
    
    
    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis: einstimmig angenommen

 4.1.1 Antrag: 

Antragsteller: FJ

Antrag: Budget 600 Euro für 2 3,5 Tonner von Lex am 23.7. 2022 ab 8 Uhr (CSD) und 13.8.2022 (Hanfparade) ab 9 Uhr, jeweils bis zum nächsten Rückgabevormittag (vermutlich Montag)). Anmietung durch FJ

Begründung: Wir brauchen Material für Stände etc. Anm.: Robben und Wientjes schließen Veranstaltungen aus.

• Meinungsbild (alle:)

Dafür: Georg,

Dagegen:

Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:      

    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis: einstimmig angenommen



    4.1.3 Antrag
    
    Antragsteller: Michael

Antrag: Wir beschliessen den Haushalt 2022.

Begründung: Brauchen wir. Siehe OTRS.

• Meinungsbild (alle:)

Dafür:

Dagegen:

Enthaltung: Georg,

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: 
    
    
    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis: auf die kommende Sitzung verschoben


4.1.4 Antrag

Antragsteller: Michael

Antrag: Bastian BB hat uns ins OTRS folgendes geschickt, dass wir ganz oder teilweise beschliessen können. 

"Moin Kollegen,

wie ich schon (nicht nur) Gabriele Biwanke-Wenzel mehrfach mitgeteilt habe, hosten wir seit geraumer Zeit 5 Domänen für die Piratenpartei Berlin.

Durch die ewige Kritik an unserer Tätigkeit ist das Bedürfnis, hier weiter zu unterstützen zu wollen, sehr stark zurückgegangen. Der bisherige Gesamtaufwand beträgt übrigens 804,00 EUR.

Die Domänen können von Euch übernommen werden, wenn zumindest ein Teil der Kosten ersetzt wird. Ansonsten geben wir die Domänen in den Markt frei oder setzen sie für andere Zwecke ein.

Einrichtung Domäne Jahre Kosten Summe 2011 piratenberlin.de 11 9,00 € 99,00 € 2013 piratber.de 9 9,00 € 81,00 € 2010 piraten-charlottenburg-wilmersdorf.de 12 9,00 € 108,00 € 2010 piraten-cw.de 12 9,00 € 108,00 € 2014 piraten.berlin 8 51,00 € 408,00 €

        804,00 €

Zur Erledigung der Angelegenheit habe ich mir eine Frist bis zum 23. Mai eingetragen.

Mit freundlichen Grüßen

Sebastian Krone aka "Bastian""

* Meinungsbild (alle:)

Dafür:

Dagegen:

Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: 
    
    
    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis: kein Antrag


4.1.5  Antrag
    
    Antragsteller: FJ

Antrag: Wir teilen mit, dass wir die Domains nicht übernehmen wollen, sie können freigegeben oder für andere Zwecke eingesetzt werden. Begründung: Nach Diskussion wurde kein Handlungsbedarf gesehen.

• Meinungsbild (alle:)

Dafür:

Dagegen:

Enthaltung: positiv

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: 6 
    
    
    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   3

Ergebnis: einstimmig angenommen; Michael teilt Bastian mit 

TOP 5.1 Verschiedenes

• Urheberrechtsstreit Bericht Andreas Schramm: Gegenseite lehnt Vergleichsvorschlag ab. Verhältnis Fedder/ Kläger weiter unklar. Tendenz: Abwarten bis 10.6.

• Neuwahlen/LandesVerfG Bericht Andreas Schramm: Neue Papiere kamen, div. Mängel. Seiner Meinung nach wird auf Neuwahl hingearbeitet. Ob Bezirke, AGH unklar. Abwarten, was Landeswahlleiterin dazu beiträgt.

• Auflösung der Piratenfraktion Bericht Andreas Schramm:

- Unklar, ob Piraten Berlin überhaupt Anspruch haben. - In welcher Zeit müssen/sollen Liquidatoren arbeiten? Keine Regelung zu finden. Muss AGH neue Liquidatoren benennen? Simon und Michael unterschreiben/verfassen Schreiben an Liquidatoren mit Fristsetzung. -

• offene Umlaufbeschlüsse - keine

• OTRS

• Entümpelungsaktion Keller durch Lothar, Wieland und Gabriele; Termin wird vereinbart

TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

Online: Orga-Squad am Do. 19.05.2022 ab 19:00 Uhr im whereby

Technik-Check P9a Simon und FJ - 22.05.2022 19 Uhr

Online: Presse-Squad: 1.6., 19 Uhr Whereby

BPT 2022.1 11.und 12.6.2022 in Bad Homburg v.d.H.

Crewtreffen TS alle 7 Tage Donnerstag 20:00 Uhr - https://bbb.piratensommer.de/b/mar-ea2-3fz

Crew JotWeeDee - Mittwochs so gegen 20:30 Uhr im "DasCaro" in der Caroline-Michaelis-Str. 1 (etwa 1 Km von P9a entfernt) dascaro-berlin.de Termine werden via Facebook Mittepiraten sowie Twitter Mittepiraten kommuniziert.

Crew Enterprise (Steglitz-Zehlendorf.): Seit Mai wieder Treffen in Präsenz einmal im Monat an einem Sonntag. Nächster Termin ist vorgesehen Sonntag 19.06.22 ab 17 Uhr, Ort wird zeitnah noch bekannt gegeben.

CW: Crew "1984": bis auf weiteres wieder im Café Z oder Café au Lait oder online - zu den üblichen Terminen (jeder 2. Montag, 20 Uhr; nächste 04.04. im Café au Lait, 18.04....)

Crewtreffen der Leuchtturmspitze Lichtenberg morgen um 20:00 Uhr im Avcı am Nöldnerplatz.

Piraten Reinickendorf treffen sich freitags von 18 bis 20 Uhr in der Dorf-Quelle Alt-Wittenau, Alt-Wittenau 36a, 13437 Berlin

• jeden 2. Sonntag (22.5. ff.) Radio Alex - audiobarfm für mehr Demokratie - Interview Mitschnitte jetzt unter : https://audiobarfm.podbean.com/

Themenvorschläge gerne an FJ Kommerzialisierung (Grundbedürfnisse) Wer kontrolliert demokratische Institutionen, oder wie könnte das aussehen? Klimawandel, was würde wirklich helfen? Termin mit Georg - Umgang mit Suchtkranken? --> alles Themen zu Radio 5%-Hürde. Demokratisch? Notwendig? Kleinparteienhäufung. Alex https://www.sportschau.de/fussball/bundesliga2/spielbericht-fc-nuernberg-fc-schalke-100.html

• Wahlkampfstrategiesquad montags alle 14 Tage, nächster Termin 23.5.

Imagekampagne - wie kommen wir wieder ins Gespräch im whereby

• "Lichterfelder Rundstreckenrennen" am Sa. 04.06.22 von 11:00 - 19:00 Uhr, da haben wir einen Infostand am Ludwig-Beck-Platz in 12203 Bln-Lichterfelde

• Umweltfestival am So. 12.06.22 von 13:00 - 20:00 Uhr, allerdings ist da auch noch BPT! Muss also noch abgesprochen werden, wer nicht zum BPT fährt und dafür den Infostand mitmacht. Wir haben dafür bereits die Teilnahmegebühr bezahlt, eine Stornierung ist nicht mehr möglich!

• Politische-Gespräche montags auf Ankündigung

PROTOKOLL der letzten Sitzung:

Termine

• nächste LaVoSi: 19.6. 18:00

NÖ Teil